Berngau: "Fliegende" Lagerhalle war genehmigt

24.3.2020, 10:30 Uhr
Berngau:

© Fellner

 

Die Sitzung war in den Mehrzweckraum in die Schule verlegt werden, um in Zeiten der Ansteckungsgefahr durch das Coronavirus den empfohlenen Abstand zwischen den Räten einhalten zu können. Bürgermeister Wolfgang Wild sagte dazu noch, man habe sich entschlossen, die Sitzung zu halten, weil im nichtöffentlichen Teil umfangreiche Vergaben für die derzeit laufende Erweiterung der Kindertagesstätte notwendig seien, damit es auf der Baustelle weitergehen kann. "Ich will nicht alles auf die eigenen Schultern nehmen und den Gemeinderat in die Entscheidungen einbeziehen".

Zunächst ging es um die Genehmigung einer Leichtbauhalle der Firma Camping-Profi in Berngau, die bereits aufgestellt ist und nun vom Bauherrn erst im Nachgang eingereicht worden ist. Eine Reihe von Befreiungen mussten erteilt werden, was geschehen ist. Wild beanstandete: "Es gefällt mir nicht, dass mit der Gemeinde vorher nicht darüber gesprochen worden ist." Das sei nicht das ortsübliche Verfahren bei Bauanträgen. Erst werde die Halle errichtet und dann komme der Bauantrag.

Ein Gemeinderat erinnerte sich, bei den Containern, die die Firma aufgestellt hat, sei es das Gleiche gewesen. Stefan Meyer schimpfte: "Er überschreitet Baugrenzen, versiegelt Flächen ohne Ende und beantragt nicht vorher." Diese Methode dürfe nicht als Praxis einreißen. Birgit Ochsenkühn regte an, dem Bauherrn per Scheiben klar zu vermitteln, dass man diese Vorgehensweise zum letzten Mal toleriert habe, es das nächste Mal keine Kulanz mehr gebe.

Wie Bürgermeister Wolfgang Wild jetzt in einer Stellungnahme nach der Sitzung erklärt, hat der Bauherr, die Firma Camping-Profi, ohne Wissen der Kommune vom Landratsamt Neumarkt bereits Ende Januar die Leichtbau-Lagerhalle als „fliegendenden Bau“ vorübergehend genehmigt bekommen. Dieser sei inzwischen errichtet und nach der Abnahme in ein Prüfbuch eingetragen worden. Da die Halle länger als drei Monate stehen bleiben soll, habe die Firma mit dem Landratsamt vereinbart, dass für das Vorhaben ein Bauplan nachgereicht werden muss.

Diese Zusammenhänge seien dem Gemeinderat bei der jüngsten Sitzung aber nicht bekannt gewesen, so Bürgermeister Wild. So seien die Unmutsäußerungen der Mandatsträger zu erklären. Die Formulierung „Schwarzbau“ sei vor dem Hintergrund des Genehmigungsverfahrens nicht zutreffend, erklärte der Rathauschef in seiner Stellungnahme. Der Gemeinderat habe sein Einvernehmen erteilt und den Befreiungen vom Bebauungsplan zugestimmt, so dass das Landratsamt die noch ausstehende Baugenehmigung erteilen könne. wdn

Abgelehnt wurde der Antrag zur Errichtung eines Doppelhauses in Tyrolsberg im Wiesengrund. Der Antrag war bereits als Voranfrage behandelt und positiv bewertet worden. Auf dem neuerlich eingereichten Plan sind zum Haus auf beiden Seiten neu Garagenzubauten eingearbeitet gewesen, mit denen der Abstand zu den öffentlichen Flächen nicht eingehalten wird. Außerdem weisen die Carports mit massiven Wänden eine 18 Meter lange Grenzbebauung ohne Abstand zur Straße hin auf. Wild sagte, die Verwaltung habe zwei Mal versucht, mit dem Bauwerber Kontakt aufzunehmen und keine Reaktion erhalten.

Drei Trassen

Mit dem Ausbau des Kernwegenetzes, das aus einem entsprechenden Programm bezuschusst wird, beschäftigte sich das Gremium des Öfteren. Gespräche dazu seien auch mit den jeweiligen Jagdgenossen geführt worden, so Wild. Man habe drei Trassen ins Auge gefasst, zum einen den Ahntweg in Berngau, die Straße in Röckersbühl ab Anwesen Weihrich bis zur Deponie und in Tyrolsberg die alte Straße ab Anwesen Kotzbauer nach Pavelsbach. Die Ausbaulänge der drei Wege beträgt etwa fünf Kilometer und kostet etwa 1,8 Millionen Euro. Für die Gemeinde gebe es dazu eine Gesamtförderung von 1,2 Millionen Euro.

Wild erläuterte, der einzige Weg, der unkritisch sei, sei der in Tyrolsberg. Hier sei kein Grunderwerb nötig. Die für Röckersbühl vorgeschlagene Trasse sei vom Zuschussgeber, dem Amt für ländliche Entwicklung, abgelehnt worden, weil sich drei asphaltierte Straßen im Umfeld befinden. Als Alternative sei der Weg von Röckersbühl Richtung Kittenhausen möglich. Hier müsste sich jedoch Freystadt mit einem Stück beteiligen. Und beim Ahntweg in Berngau gehe es um den Straßengraben, der mit errichtet werden müsste und den die Landwirte nicht wünschen.

Per Beschluss wurden anschließend der Ahntwegausbau (Kosten: 637.000 Euro) und die Röckersbühler Trasse, Version "zur Deponie" (698.000 Euro) abgelehnt, der Aufnahme der 1, 45 Kilometer langen Spange in Tyrolsberg (546.600 Euro) ins Förderprogramm zugestimmt.