Donnerstag, 17.10.2019

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Berngau geht an die Rücklagen

Kämmerer Johannes Gabriel stellte den Haushalt der Gemeinde für 2019 vor. - 20.09.2019 09:57 Uhr

Derzeit wird die Sohle für den Pavillon, der auf dem Gelände der Erkläranlage aufgestellt wird, betoniert. Der Pavillon soll nächste Woche kommen. © Foto: Anne Schöll


 

"Wir haben den Haushalt mehrfach besprochen", erinnerte Bürgermeister Wolfgang Wild bei der jüngsten Gemeinderatsitzung. Man sei heuer spät dran, sagte Wild und wiederholte die Gründe dafür: Zum einen seien in der Verwaltungsgemeinschaft Neumarkt Umbaumaßnahmen durchgeführt worden, die zu Verzögerungen im Arbeitsablauf geführt hätten. Zum anderen habe Kämmerer Johannes Gabriel andere interne Arbeiten vorrangig erledigen müssen. "Im kommenden Jahr werden wir wieder schneller sein und den Haushalt noch vor den Kommunalwahlen verabschieden", versprach er.

Einstimmig beschlossen

Alle notwendigen Beschlüsse erfolgten dann im Lauf der Sitzung einstimmig. Gabriel erläuterte zum Zahlenwerk, der Verwaltungshaushalt sei gegenüber dem Vorjahr um 6,59 Prozent (289 082 Euro) höher als im Vorjahr. Ursache seien gestiegene Personalkosten, ein Anstieg bei der Schulverbandsumlage, Kosten für den Straßenunterhalt und höhere Beiträge für die Kindertagesstätte. Den Kosten stünden aber höhere Einnahmen bei der Einkommensteuerbeteiligung und den Schlüsselzuweisungen gegenüber.

Etwas geringer fällt in diesem Jahr mit 580 000 Euro (2018: 712 000 Euro) die Zuführung zum Vermögenshaushalt aus. Dafür lässt der Finanzplan erkennen, dass in den kommenden Jahren wieder höhere Summen in den Vermögenshaushalt geleitet werden können, leicht schlechtere wirtschaftliche Rahmenbedingungen berücksichtigt.

Ähnlich wie im Vorjahr

Die gesetzliche Mindestzuführung für das laufende Jahr beläuft sich auf 73 400 Euro, woraus sich eine freie Finanzspanne von voraussichtlich 506 600 Euro ergibt. Jedoch entfallen 175 300 Euro auf die durch Umlagen finanzierten Investitionen des Schulverbandes Berngau mit einer Darlehenstilgung von 175 300 Euro, das seinerzeit für die Generalsanierung der Schule aufgenommen worden ist. Weiter sei im Verwaltungshaushalt ein Investitionsanteil für den Umbau in der Verwaltungsgemeinschaft samt EDV-Erneuerung von 226 100 Euro eingearbeitet, ebenso eine Sonderrücklage für die Bauhofaussiedlung in Höhe von 100 000 Euro. "Die Höhe des Vermögenshaushalts ist ähnlich dem des Vorjahres", erklärte Gabriel.

 

 

Zur Finanzierung der geplanten Investitionen habe man für das laufende Jahr eine Kreditaufnahme von 301 000 Euro vorgesehen. Jedoch sei erkennbar, dass diese wahrscheinlich nicht getätigt werden muss, weil einige geplante Maßnahmen noch nicht in Angriff genommen worden sind. Schwerpunkte bei den Investitionen sind heuer der Straßen- und Wegebau, Baulandausweisung, die Städtebauförderung und die Tilgung der Darlehen für die Schulsanierung.

Im Finanzplan bis 2022 stehen unter anderem die Bauhofaussiedlung, die Erweiterung der Kindertagesstätte, Maßnahmen der Städtebauförderung (Lukas-Anwesen, Erkläranlage) und Schuldentilgung an vorderer Stelle. Wenn alles im Drei-Jahres-Zeitraum umgesetzt werden sollte, komme man um Kreditaufnahmen nicht herum. Der Kämmerer riet dem Gremium wegen der sich verschlechternden Rahmenbedingungen wie dem Wegfall der Straßenausbaubeiträge ohne ausreichenden Ausgleich durch Zuschüsse oder das Thema kostenfreie KiTa-Plätze bei den Investitionen in den kommenden Jahren Schwerpunkte zu setzen.

Zu den Rücklagen der Gemeinde teilte Gabriel mit, zum Jahresanfang hätten diese 2,38 Millionen Euro betragen und sie werden sich bis zum Jahresende auf 452 773 Euro verringern. Zum Ende des Haushaltsjahres werde der Schuldenstand von 438 400 Euro betragen, was eine Pro-Kopf-Verschuldung von 168,67 Euro bedeutet.

Auf was verzichten?

Wild sagte dazu, der Finanzplan für die kommenden Jahre sehe Investitionen und Kreditaufnahmen vor unter der Maßgabe, dass alles so umgesetzt werden könne, wie vorgesehen. Die Sanierung der Wasserquellen am Buchberg, der Ausbau des Kernwegenetzes oder die Sanierung des Baugebietes "Seewiesen" seien Projekte, die geprüft werden müssten im Hinblick auf die Dringlichkeit.

Günther Müller stellte die Frage in den Raum: "Auf welche Investitionen wollen wir verzichten?" Wild äußerte dazu: "Es gibt schon Lösungssparansätze." Allerdings sei die Erweiterung der KiTa dazwischen gekommen. Auch beim Straßenausbau müsse man beachten, dass trotz Zuschüssen wegen der neuen Straßenausbauregelung nun 50 Prozent der Kosten bei der Gemeinde hängen bleiben.

Hecken gepflegt

Im Verlauf der Sitzung informierte Wild, dass die Arbeiten an der Erkläranlage begonnen hätten. Nächste Woche werde der Pavillon aufgestellt, dann der Zaun und die Brücke errichtet. Der Landschaftspflegeverband habe im Gemeinderaum Heckenpflegemaßnahmen erledigt an der Alten Freystädter Straße in Röckersbühl, an den Hecken bei der Schererwiese und an der Röckersbühler Umgehung sowie eine Entbuschungsaktion am Waldrand östlich von Tyrolsberg durchgeführt. Die Arbeiten werden der Gemeinde nicht in Rechnung gestellt, weil sie mit dem gemeindlichen Beitrag zum Verband abgedeckt sind.

Die Pypolino-Busbeförderung werde durch Postbauer-Heng und Pyrbaum fortgeführt. Weil die Linie über Tyrolsberg läuft und inzwischen Tyrolsberger mitfahren, werde Berngau weiterhin dabei sein. Anteilig fielen im letzten Jahr 385 Euro Kosten für dieses Angebot an. Die Firma Tennet habe schriftlich mitgeteilt, dass sich beim Bau der Leitung P 53 eine zeitliche Verschiebung für dieses Pilotprojekt mit Erdverkabelung abzeichnet. Es müssten noch einige Prüfungen durchgeführt werden.

ANNE SCHÖLL

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