Bürgerentscheid zum Neumarkter Stadtpark am 26. Mai

16.4.2019, 18:05 Uhr
Bürgerentscheid zum  Neumarkter Stadtpark  am 26. Mai

© Hauke Höpcke

Bund Naturschutz und SPD hatten in den vergangenen Monaten Unterschriften gesammelt. Sie wollen eine Umgestaltung nach ökologischen Grundsätzen, bei der so wenig Bäume wie möglich gefällt werden. 

Insgesamt waren 2681 Unterschriften abgegeben worden. Davon blieben unter dem Strich 2316 übrig. Das sind mehr als  das Quorum von sieben Prozent, welches die Gemeindeordnung vorschreibt.  Danach wären 2233 Unterschriften notwendig gewesen. 

Ein Bürgerentscheid muss innerhalb von drei Monaten stattfinden, nachdem seine Zulässigkeit festgestellt worden ist. Die Frist dauert also bis zum 14. Juli. Doch der Stadtrat folgte der Empfehlung von Stadtjustiziar Andreas  Werner, den Urnengang auf den 26. Mai zu legen. 

An diesem Tag finden die Europawahlen statt. Das macht die Organisation des Bürgerentscheids einfacher und die Wahlhelfer müssen nicht noch einen Sonntag opfern. 

 

 

 

Keine Kommentare