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Montag, 13.07.2020

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Das sind die Pyrbaumer Bürgermeister

In der Mehrzweckhalle fand die konstituierende Sitzung statt - 06.05.2020 12:40 Uhr

Die neuen Mitglieder im Pyrbaumer Marktgemeinderat wurden bei der konstituierenden Sitzung vereidigt - mit Sicherheitsabstand und ohne Handschlag. © Foto: Helmut Sturm


Den erforderlichen Sicherheitsabständen des Coronavirus Rechnung tragend fand die erste und konstituierende Sitzung des Marktgemeinderates in der Mehrzweckhalle der Schule statt. Pyrbaums neuer 1. Bürgermeister Michael Langner begrüßte Altbürgermeister Guido Belzl als prominenten Gast. Die Verabschiedung von sechs Markt-räten sowie die Begrüßung der Neuen verschob er zugunsten eines "würdigeren Rahmens".

Nach der 18-jährigen "Ära Belzl" trete er ein herausforderndes Erbe an. Das Aufgabenspektrum eines Bürgermeisters sei ihm nicht völlig neu, trotzdem gelte es, sich schnell in die Themen einzuarbeiten.

Die bereits begonnenen Vorhaben, wie die Sanierung der Schule, der Bau des Feuerwehrhauses in Seligenporten, das seniorengerechte Wohnen oder die Projekte im Straßenbau erlaubten keine Pause. "Ohne einen kräftigen Griff in die Rücklagen wird das nicht zu schaffen sein." Langner kündigte eine sachliche Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg an.

Als ersten Punkt der Tagesordnung begrüßte und vereidigte Bürgermeister Langner die neu gewählten Marktratsmitglieder Tina Kipferler (CSU), Jan Kittler (CSU), Regina Lindner (CSU), Stephanie Jaspers (Grüne), Felix Kühn (FW Pyrbaum) und Daniel Schuler (Die Linke).

Zwei Stellvertreter

Einstimmig beschloss der Rat, dass, wie bisher, zwei ehrenamtliche Bürgermeister gewählt werden. Stephan Müller von der CSU plädierte dafür, dass der 2. Bürgermeister aus einer anderen politischen Gruppierung stammen sollte, als der 1. Bürgermeister. Für das Amt des 2. Bürgermeisters wurden Gerhard Meyer (CFW) und Roland Lehmeier (SPD) vorgeschlagen. In geheimer Wahl setzte sich Roland Lehmeier mit 13 von 21 Stimmen durch. Gerhard Meyer erreichte acht Stimmen. Für das Amt des 3. Bürgermeisters schlug Monika Werft die Grüne Stephanie Jaspers vor, denn "schließlich sind 50 Prozent der Menschheit weiblich". Weitere Vorschläge waren Bernd Glas (CSU), Günter Fischer (FW Pyrbaum) und Gerhard Meyer (CFW), der abwinkte. Mit großem Abstand, 13 von 21 Stimmen, setzte sich Bernd Glas als 3. Bürgermeister durch. Günter Fischer erreichte fünf Stimmen und Stephanie Jaspers drei.

Nach der Vereidigung der beiden ehrenamtlichen Bürgermeister beschloss der Rat einstimmig die Ernennung aller drei Bürgermeister zu Heiratsstandesbeamten.

Mehr Zeit erforderte die Diskussion um die Bildung von Ausschüssen und Gruppierungen, sowie welche politischen Parteien in welcher Stärke vertreten sein sollen; schließlich ging es noch um die finanzielle Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Ratsmitglieder.

Dirk Lippmann (SPD) setzte sich dafür ein, die wichtigsten Ausschüsse nach der bisherigen Art und Weise zu besetzen (zehn Räte und der 1. Bürgermeister) ein, da er es für gut hielt, dass jeder Rat in mindestens einem Ausschuss vertreten sei und die Relationen so am besten gewahrt blieben.

Dieser Meinung schlossen sich Reinhard Wild (FW Schwarzach) und Stephan Müller (CSU) an. Stefan Zeltner (FW Pyrbaum) plädierte für eine Reduzierung von zehn auf acht Ausschussmitglieder plus den 1. Bürgermeister und zusätzlich um eine Erhöhung der Befugnisbeträge im Bauausschuss und Haushalts- und Finanzausschuss von 150 000 Euro auf 250 000 Euro; dies ging durch.

Geringfügig mehr Sitzungsgeld

Mit 15 Ja- und sechs Nein-Stimmen votierten die Markträte für die Beibehaltung der Zehn-plus-eins-Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses, des Bau- und Umweltausschusses, des Ausschusses für Soziales, Kultur und Sport.

Der Rechnungsprüfungsausschuss wird aus vier Mitgliedern bestehen und der bis 30. April 2020 tätige Ferienausschuss, besetzt mit sechs Personen, geht in den Sonderausschuss für Katastrophenfälle über. Bis zur nächsten Marktratssitzung werden die Parteien und Gruppierungen der Verwaltung die Namen der zu besetzenden Ausschussmitglieder nennen.

Nach konträrer Diskussion wurde die geringfügige Erhöhung der Sitzungsgelder mehrheitlich (zwölf zu neun Stimmen) genehmigt. Lediglich die Monatspauschale wird von 35 auf 40 Euro angehoben. Alle anderen Beträge wie Marktrat/Ausschuss, Vorbesprechung, Fraktionsmitglied/ Jahr, bleiben gleich.

Abschließend wurden Änderungen der Geschäftsordnung beraten. Ein Vorziehen des Beginns der Markt-ratssitzung von 19 auf 18 Uhr fand keine Mehrheit. Eine bürgerfreundlichere Veröffentlichung der Sitzungstermine, angeregt von Daniel Schuler, fand dagegen eine Mehrheit. Bestellt wurde der Leiter und Stellvertreter der Kasse und geregelt wurde das Rederecht für Ratsmitglieder, die nicht in Ausschüssen vertreten sind.

Im Umlaufverfahren wurde die Einsetzung des Ferienausschusses gebilligt, das Verfahren über die Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung beibehalten und das Ende der Marktratssitzung auf 21.30 Uhr mit einem Puffer festgelegt.

HELMUT STURM

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