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Mittwoch, 22.01.2020

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Durch den Neumarkter Haushalt gesurft

Kämmerer Graf gab im Verwaltungssenat einen Überblick über das 165 Millionen Euro schwere Zahlenwerk - 12.12.2019 09:20 Uhr

Für das Schlossbad sind 16 Millionen Euro eingestellt im Haushalt 2020. Für die Straßen ringsum sind es noch einmal 1,4 Millionen Euro. © Foto: Wolfgang Fellner


Dabei dreht Neumarkt an einigen großen Rädern. Aus den laufenden Steuereinahnen allein sind die angeschobenen Projekte nicht zu finanzieren – trotz der brummenden Konjunktur. "Wir würden eine Rücklagenentnahme von gut 28 Millionen Euro benötigen, sofern alle Dinge ansatzmäßig zum Vollzug kämen", sagte Kämmerer Josef Graf.

Ein Plus von 100 000 Euro erwartet die Kämmerei von der Verkehrsüberwachung. Sie kalkuliert mit Ausgaben an den Zweckverband kommunale Verkehrssicherheit in Höhe von 300 00 Euro, denen Einnahmen in Höhe von 400 000 Euro gegenüberstehen. © Foto: Wolfgang Fellner


Die Erfahrung der vergangenen Jahre lehrt allerdings: Es wird längst nicht alles umgesetzt, wofür Geld bereit gestellt wird. Doch die gesamtwirtschaftliche Eintrübung werde auch an Neumarkt mittelfristig nicht vorübergehen, mahnt Graf zum Maßhalten.

Bei den Referenten-Besprechungen haben einige Bereiche schon Federn lassen müssen, verriet OB Thomas Thumann: Um sieben Millionen Euro sei die Wunschliste zusammengestrichen worden.

Steuereinnahmen

Die Kämmerei geht von 72,6 Millionen Euro Gesamteinnahmen aus. Davon sind 31 Millionen Euro Gewerbesteuer, 26 Millionen Einkommenssteuer, 4,2 Millionen Grundsteuer, 2,2 Millionen Grunderwerbssteuer, 1,8 Millionen Einkommensteuerersatzleistung und 4 Millionen Umsatzsteuer. Demgegenüber steht die Kreisumlage mit erwarteten 20,7 Millionen Euro und eine Gewerbesteuerumlage von 3,5 Millionen Euro. Weil die Schlüsselzuweisungen um zwei Millionen niedriger ausfallen, steht unter dem Strich 48,5 Millionen Euro. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt beträgt fast 16 Millionen Euro.

Feuerwehren

900 000 Euro sind vorgesehen für die Planungsleistungen und das Vergabeverfahren für die neue Hauptwache am Kurt-Romstöck-Ring, Ein zusätzliches Wechselladefahrzeug kostet 230 000 Euro. Hinzu kommen Unterhaltsausgaben für die Grundstücke und Gebäude und für die Anschaffung von Dienst- und Schutzkleidung mit 150 000 Euro.

Schulen

Die Neumarkter Schulen werden mit Glasfaseranschlüssen ausgestattet. Für Hochbaumaßnahmen sind über eine Million Euro eingeplant: Die Sanierung in Woffenbach wird ausgeschrieben, die Pöllinger Schule erhält eine neue Heizung, in Holzheim werden die Lehrertoiletten saniert.

Kultur und Feste

Die Ausgaben für die Meistersingerakademie betragen 220 000 Euro. Große Ausgabeposten betreffen das Altstadtfest (24 000 Euro), das Oldtimertreffen (16 000 Euro), das Volksfest (500 000 Euro) und das Frühlingsfest (125 000 Euro). Die Verbesserung des Brandschutzes und der Beleuchtung im Reitstadel kostet 683 000 Euro. Die Stadtbücherei hat 75 000 Euro zur Verfügung für den Kauf neuer Medien, weitere 50 000 Euro kostet der Umbau des Vorplatzes.

Fußgänger und Radverkehr

Für die Errichtung von Geh- und Radwegen, aber auch für neue Fahrradboxen am Bahnhof beträgt der Ansatz 200 000 Euro.

Parkhäuser und Tiefgarage

Als "nahezu riesig hoch" bezeichnet Kämmerer Graf die Ansätze für Parkeinrichtungen, für die 4,4 Millionen Euro an Kosten erwartet werden. Größter Posten ist die Erweiterung der Tiefgarage am Residenzplatz (2,85 Millionen Euro), gefolgt von einem 700 000-Euro-Zuschuss an die Stadtwerke für die Sanierung der bestehenden Tiefgarage.

Sport

Im Vermögenshaushalt sind bei der Sportförderung nur Planungskosten für die ASV–Turnhalle eingestellt, gleichzeitig aber auch ein Betrag von 100 000 Euro, um dort dringend notwendige Reparaturen durchzuführen, damit die Halle überhaupt wieder vernünftig genutzt werden kann. Weitere 100 000 Euro sind für Tiefbaumaßnahmen an verschiedenen Sportplätzen eingestellt.

Schlossbad

Für das Schlossbad sind 16 Millionen Euro eingestellt im Haushalt 2020. Diese Summe wird an die Stadtwerke überwiesen, die Bauherr ist. Weitere 700 000 Euro sollen die Anlaufkosten für das Schlossbad absichern, wenn es im Sommer eröffnet wird.

Kinderbetreuung

Als "nahezu gigantisch hoch" bezeichnet Graf die Ansätze für die Kindertageseinrichtungen. Insgesamt gibt die Stadt fast zehn Millionen Euro aus für Kindergärten, Horte und Krippen, eine Steigerung der Betriebskosten um über 500 000 Euro gegenüber dem Jahr 2019. Hinzu kommen weitere vier Millionen für die Kindertageseinrichtung am Klinikum und die Container-Kita in Wolfstein.

Park- und Gartenanlagen

Für den Unterhalt der Park- und Gartenanlagen sind 2,6 Millionen Euro angedacht. Weiter 200 000 Euro sind fällig für die Pflege des LGS -Geländes.

Straßenunterhalt

Der Unterhalt der Gemeindestraßen beläuft sich auf 2,1 Millionen Euro, für den Winterdienst sind 700 000 Euro eingestellt. Für die Anschaffung und den Unterhalt von Straßenschildern rechnet die Kämmerei mit 250 000 Euro und schließlich fallen 1,1 Millionen Euro Entwässerungsgebühren für die Straßen an. Die Straßenbeleuchtung kostet 690 000 Euro, die Ausgaben für Parkeinrichtungen betragen über 700 000 Euro.

Städtebau und Altstadtsanierung

Hier ragt der Bürgertreff in Pölling heraus mit 2,5 Millionen Euro Kosten im Jahr 2020. Für die Planung des Stadtparks und vorbereitender Maßnahmen in der Wolfsgasse sind 200 000 Euro vorgesehen. Für das neue kommunale Förderprogramm für private Altstadtsanierungen sind 120 000 Euro hinterlegt

Straßenausbau

Hierfür sind vier Millionen Euro vorgesehen, allein für die Straßen im Umgriff des Schlossbades sind 1,4 Millionen Euro eingestellt, gefolgt von der Sanierung der Holzheimer Hauptstraße (850 000 Euro), dem Kreisverkehr in der Pöllinger Hauptstraße inklusive Stauraumkanal (500 000 Euro) und der Sanierung der Thüringer Straße wegen der Edeka (400 000 Euro).

HAUKE HÖPCKE

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