Ist Urnenwahllokal in Röckersbühl bald Vergangenheit?

11.11.2018, 11:21 Uhr

Zuvor hatte Bürgermeister Wolfgang Wild in seinem allgemeinen Bericht erläutert, dass die Briefwähler immer mehr werden. Diese Tendenz werde auch in der Gemeinde verzeichnet. Er hatte Zahlen mitgebracht, wonach sich in Röckersbühl die Urnenwähler ebenfalls reduziert haben. Man werde angesichts der steigenden Briefwähler künftig ein zweites Briefwahllokal einrichten und denke daran, das Röckersbühler Urnenwahllokal aufzulösen.

Wild gab die diesbezügliche Empfehlung des zuständigen Wahlleiters in der Verwaltungsgemeinschaft weiter. Denn würden die Urnenwähler unter 50 Personen sinken, könnte in Röckersbühl gemäß Vorschrift zur Wahrung des Wahlgeheimnisses nicht mehr ausgezählt werden. Die Unterlagen müssten in dem Fall dann ins Urnenwahllokal Berngau zur Auszählung gebracht werden, was ziemlich viel Mehrbelastung für die Auszähler bringen würde.

Als Testlauf habe der Wahlleiter die Europawahl vorgeschlagen. Allerdings gibt es eine nach wie vor gültige Vereinbarung aus der Gemeindegebietsreform 1972 zwischen den ehemaligen Gemeinden Röckersbühl und Berngau, wonach in Röckersbühl ein Urnenwahllokal vorzuhalten ist. "Das ist nach wie vor bindend für uns", sagte Wild. Dieses Recht kann nur abgeschafft werden mit Einverständnis der Röckersbühler.

"Keinesfalls abschaffen"

Franz Distler zweifelte Wilds Zahlen an. Als Wahlhelfer meinte er sich zu erinnern, dass mehr Wähler da waren, als genannt. Auch wieder junge Leute seien gekommen und für die älteren sei es ein Service, den man "keinesfalls abschaffen" sollte, bestätigte Franz Eichl. Ernst Körner fragte nach, ob es an den Kosten liege. Wild verneinte, darum geht es in keiner Weise, nur ums Organisatorische.

Ein Bürger fragte nach, wie lang Brandl-Services, der den Ort mit Internet versorgt, vertraglich noch in Röckersbühl gebunden sei. "Wir brauchen Glasfaser", forderte er. Der Aufwand für Glasfaserausbau sei im Dorf größer als in den kleinen Ortsteilen, die mit dieser Technik ausgestattet worden sind und ab Januar bei der Telekom buchen können. Eine staatliche Förderung für Glasfaser gebe es nur, wenn die zur Verfügung stehenden Kapazitäten unter 30 M/Bit liegen, erklärte Wild. Und das sei mit Brandl-Services in Röckersbühl jederzeit möglich. Deshalb sei Röckersbühl aus der Förderung herausgefallen. "Im Grundsatz passt’s noch", fasste er zusammen.

Ein anderer sprach die in Röckersbühl betriebene Steinbrechanlage an, die laut Gerüchten verkauft worden sei. Er sorgt sich um die Betriebszeiten. Wild beruhigte: Zeit- und Mengenkontingente seien begrenzt.

Ein Besucher ärgerte sich über die Trocknung, die oft nachts eingeschaltet werde. Wenn Betriebsmöglichkeiten zugesichert seien, dürfen sie nachts arbeiten, so Wild. Ein Zuhörer wusste, das habe mit der Stromersparnis zu tun, wenn die Anlage zwischen 16 und 20 Uhr steht. Peter Blank monierte den Zulieferverkehr zur Trocknung, der häufig mit viel zu hohen Geschwindigkeiten durch die abschüssige Sondersfelder Straße im Dorf unterwegs sei.

Umgehung ist fertig

Angefragt wurde eine Linksabbiegespur am westlichen Röckersbühler Ortseingang auf der St 2238. Das will Wild an das zuständige Straßenbauamt weitergeben. Weiter sagte er, ein Teilstück der Staatsstraße 2238, die Berngauer Umgehung, sei in den letzten Wochen saniert worden und ab dem Wochenende wieder für den Verkehr offen. "Die Umgehung ist ein Segen für uns, wenn man sieht, welcher Verkehr sich infolge der Sperrung durch Berngau gequält hat."

In seinem Bericht ging er auf die fast abgeschlossene Erneuerung der Gemeindeverbindung Röckersbühl-Dippenricht ein. Diese Woche habe er noch einen Ortstermin mit der Polizei. Und dann müsse noch die Beschilderung angebracht werden. Kostenpunkt für die ein Kilometer lange Trasse: 870 000 Euro, wozu es 437 000 Euro Zuschüsse gibt und der Rest von der Gemeinde zu tragen ist.

Am Rufbus Freystadt-Neumarkt sei die Teilnahme ungenügend, so Wild. Die Gemeinde habe sich der Verlängerung des Angebots um drei Jahre angeschlossen. Man versuche, die Taktung attraktiver zu machen.

Weiter sprach er die Sanierung des abgerutschten Dammes bei den drei Röckersbühler Weihern an, die Brückensanierung in der Verlängerung der Sondersfelder Straße und den Ausbau des Weges von Röckersbühl zur Deponie im Rahmen des Kernwegenetzprogramms. Auch appellierte er an alle Vereine, für Plakatanschläge nicht die Glasscheiben des Bushäuschens, sondern die Plakatwand zu benutzen.

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