Jacke wie Hose für Deinings Brandbekämpfer

28.3.2019, 09:56 Uhr
Jacke wie Hose für Deinings Brandbekämpfer

© Heidi Amon

Die Schutzkleidung "Bayern 2000" der Stützpunktwehr Deining hat nun ein Alter von knapp 20 Jahren erreicht. Bedingt durch die gegenüber den Ortsfeuerwehren höheren Einsatz- und Ausbildungsdienste und die daraus folgende intensivere Beanspruchung ist die Schutzwirkung, gerade auch für Atemschutzeinsätze, nicht mehr voll gegeben.

Die Verwaltung stimmte sich mit der Feuerwehr ab und holte zwei Angebote ein. Nun gab der Rat grünes Licht dafür, 50 Einsatzjacken, 25 für den Innenangriff geeignete Einsatzhosen sowie 25 leichte Einsatzhosen, die keinen Schutz vor Beflammung bieten, zu kaufen. Das Auftragsvolumen beträgt rund 38 000 Euro.

Die Nutzung von öffentlichen Telefonstellen ist infolge der Vollversorgung mit privaten Telefonanschlüssen und der weit verbreiteten Handy-Nutzung in den letzten Jahren dramatisch zurückgegangen. Dies hat laut Bürgermeister Alois Scherer jetzt zur Folge, dass die Telekom die Telefonzelle im Bushäuschen an der Leutenbacher Straße in Deining abbauen möchte. Die hat in den letzten zwölf Monaten einen durchschnittlichen Umsatz von lediglich 13 Cent im Monat erzielt. Die Gemeinderäte waren sich einig, dass der Standort aus kommunaler Sicht aufgegeben werden kann.

Wie Scherer mitteilte, gibt es auch in der Gemeinde Deining weiße Flecken beim Mobilfunk. Dies trifft vor allem auf den Bereich bei Arzthofen und den Talbereich südlich von Waltersberg zu. Es wurde deswegen beschlossen, in einem ersten Schritt in die Markterkundung zur Schließung von Versorgungslücken nach dem bayerischen Mobilfunkförderprogramm einzusteigen. Demnach kann nun über das bayerische Mobilfunkzentrum bei der Regierung der Oberpfalz eine formale Markterkundung eingeleitet werden.

Sofern dieses Verfahren keine guten Ergebnisse liefert, könnte in einem Folgeverfahren eine Abwicklung über die Gemeinde erfolgen (Bauauftragsmodell, Standortermittlung und Vereinbarung eines Kooperationsvertrags zwischen Gemeinde und Netzbetreiber). Danach wäre ein Förderantrag zu stellen. Zuwendungsfähig sind alle erforderlichen Aufwendungen für den Bau der passiven Infrastruktur wie Mast, Fundament, Leerrohr und Zuwegung. Der Zuschuss kann bis zu 80 Prozent der förderfähigen Kosten betragen, maximal aber 500 000 Euro.

Unbelasteter Aushub

Das Landratsamt Neumarkt hat der Gemeinde eine förmliche Anhörung zur drohenden Schließung der Rekultivierungsfläche bei Mittersthal zugestellt. Dazu sagte der Bürgermeister: "Die Gemeinde ist nach wie vor der Meinung, dass auf der Rekultivierungsfläche unbelasteter Erdaushub aus den Deininger Baugebieten abgelagert werden darf. Sie wird diese Rechtsauffassung im Anhörungsverfahren deutlich machen."

Die Fachbehörden seien hier leider anderer Meinung und wollten die Rekultivierung nach der Anhörung schließen. Sollte dies unumgänglich sein, werde die Gemeinde den eventuellen Weiterbetrieb einer Deponie planen. Bis dahin dürfe in der Deponie aber nichts mehr eingelagert werden. Dies habe selbstverständlich nachhaltige Auswirkungen für die Nutzer.

Scherer erhielt im Gremium Zustimmung zur skizzierten Vorgehensweise. Verärgert zeigte sich Gemeinderat Werner Keckl: "Wenn das Landratsamt schon unsere Erdaushub-Deponie schließen will, dann soll es sich auch Gedanken darüber machen, wo eine neue geschaffen werden kann. Wollen die, dass kein Bauherr mehr einen Keller errichtet?"

Im Jahr 2018 hatte der Gemeinderat dem Bürgermeister die Zustimmungsermächtigung zur Neufassung des Gesellschaftervertrags der Regina GmbH erteilt. Dies ist zwischenzeitlich aufgrund dieser Ermächtigung auch passiert. Nach aktueller Rechtsauffassung ist aber auch die allgemeine Vertretungsregelung der Gesellschafter durch die ersten Bürgermeister nicht über die gültige Geschäftsordnung abgedeckt, so dass darin eine entsprechende Ermächtigung zu ergänzen ist. Eine Änderung der Geschäftsordnung ist erforderlich. Von der Ermächtigung ausgenommen sind grundlegende Entscheidungen, zum Beispiel wesentliche Aufgabenänderung, Anteilsverkauf und ähnliches. Der Gemeinderat stimmte den dafür notwendigen Schritten zu.

Insgesamt konnte abschließend für 13 Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen erteilt werden. In sieben Fällen handelt es sich um Wohnhäuser.

Mit Top-Note

Jacke wie Hose für Deinings Brandbekämpfer

© Foto: Werner Sturm

Marina Lang aus Deining wurde für ihre hervorragenden Leistungen im Rahmen ihrer Bachelorarbeit geehrt. Sie erreichte eine Traumnote von 1,3 zum Thema "Einführung eines Kunden-Service-Centers in Banken und Sparkassen als Herausforderung für ein modernes Personalmanagement". Lang ist seit Januar 2015 bei der Raiffeisenbank Parsberg-Velburg in der Filiale Seubersdorf als Privatkundenberaterin tätig. Sie hat an der TH Nürnberg den "Bachelor of Arts" im berufsbegleitenden Studiengang Betriebswirtschaft erhalten. Das Studium dauerte vier Jahre. Sie absolvierte das Studium neben ihrer Vollzeitarbeitsstelle und besuchte zahlreiche Kurse am Abend und an den Wochenenden.

Bürgermeister Scherer sprach ihr Dank und Anerkennung für dieses Ergebnis aus und überreichte eine Ehrenurkunde, einen Buchgutschein sowie einen Blumenstrauß.

"Die Gemeinde ist stolz auf solche Leistungen und Persönlichkeiten, die vor allem den heranwachsenden Generationen ein Vorbild sind", so der Rathauschef unter dem Beifall des Gremiums.

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