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Donnerstag, 15.04.2021

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Kreis Neumarkt: Tempo-Messgeräte aus dem Verkehr gezogen

Bußgeldbescheide des Zweckverbands kommunale Verkehrssicherheit teils ungültig - 08.04.2021 09:20 Uhr

Die Blitzgeräte des Zweckverbandes kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz müssen sozusagen zum „TÜV“: Der Hersteller hat Abweichungen bei den Messergebnissen nicht ausgeschlossen.

07.04.2021 © Foto: Wolfgang Fellner


In Neumarkt, Postbauer-Heng, Pyrbaum, Berg und Parsberg kontrolliert der Zweckverband kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz (ZVKVS) den fließenden Verkehr. Im Klartext heißt das: Der ZVKVS stellt Blitzer auf.

Messungen gestoppt

Mitte März hat der Verband 16 Messinstrumente vom Typ "Leivtec XV3" aus dem Verkehr gezogen. Dabei handele es sich um eine vorsorgliche Information und keinen Rückruf, teilt ZVKVS-Pressesprecherin Julia Rösch auf Nachfrage mit. Der Hersteller hatte den ZVKVS am 12. März darum gebeten, von weiteren amtlichen Messungen Abstand zu nehmen, da Messabweichungen nicht auszuschließen seien.

Der Zweckverband hat deshalb "vorübergehend die Messungen ausgesetzt", erklärt Julia Rösch. Gestoppt seien ebenso alle betroffenen "nicht rechtskräftigen Verwarnungs- und Bußgeldverfahren". Noch nicht bezahlte Bescheide oder solche, gegen die Einspruch erhoben wurde, liegen also auf Eis.

Bezahltes Ticket bleibt in Kasse

Wer sein Blitzer-Ticket bereits bezahlt hat, hat schlechte Karten: Das Verfahren gilt dann als abgeschlossen. Darüber hinaus gibt es aber noch die laufenden und versendeten Bußgeldbescheide.

Hier müssen Betroffene selbst Rechtsmittel einlegen – diese Fälle ruhen nicht automatisch. Ein Bußgeldbescheid wird innerhalb von 14 Tagen nach Zustellung rechtskräftig. Wie viele Bußgeldbescheide das aktuell betreffe, kann der ZVKVS nicht nennen.

Zahlen oder nicht?

Ungewissheit herrscht nun bei denjenigen, die jüngst eine Verwarnung oder einen Bußgeldbescheid im Briefkasten hatten. Sie fragen sich mit Recht: Muss ich zahlen oder nicht? Der Zweckverband kann darauf keine zufriedenstellende Antwort geben: "Solange die Untersuchung der PTB (Physikalisch-Technische Bundesanstalt) läuft, können wir keine abschließende Stellungnahme abgeben."

Lang dürfte es aber nicht mehr dauern, bis die Betroffenen Klarheit haben: Am 1. April hat die PTB einen Zwischenbericht veröffentlicht, in dem steht: "Bei einer umfangreichen Versuchsreihe mit präparierten Test-Fahrzeugen, die über spezielle Reflektoren im Fahrgastinnenraum verfügten, traten unzulässige Messwertabweichungen auf, die allesamt zu Gunsten Betroffener ausfielen."

Warten auf den Abschlussbericht

Die PTB habe daraufhin die zuständigen Behörden der Markt- und Verwendungsaufsicht sowie den Hersteller umgehend informiert. In einem nächsten Schritt erfolge die Abstimmung über die weitere Verfahrensweise mit den hierfür zuständigen Stellen. Laut ZVKVS-Sprecherin Julia Rösch stehe eine Entscheidung noch aus; mindestens so lange, bis der Abschlussbericht der PTB vorliege.

Temposünder aufgepasst

Bis dahin sei den Temposündern gesagt: Ein Bleifuß wird im Landkreis Neumarkt auch weiterhin bestraft. Zwar konnte der Zweckverband nicht alle 16 umstrittenen Geräte ersetzen, jedoch durch Leihgeräte anderer Hersteller gut kompensieren. Und dann ist da ja auch noch die Polizei, die ganz andere Geräte zur Tempomessung verwendet.

PHILIP HAUCK

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