Neumarkt: Stadthaushalt "weiter auf solider Basis"

NEUMARKT - Auch in Corona-Zeiten sei der städtische Haushalt ein weithin sichtbares Signal für eine handlungsfähige, erfolgreich wirtschaftende Stadt, so Oberbürgermeister Thomas Thumann zur nunmehr vom Landratsamt genehmigten Haushaltssatzung für 2020. Sie kann amtlich bekannt gemacht werden, heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt.

Im Rahmen der Prüfungsbemerkungen weist der Landkreis auf die mittelfristig zu erwartenden wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie hin, die vielfältig bei den Kommunen zu Buche schlagen werden. Vom Wegbrechen der Gewerbesteuereinnahmen über sinkenden Anteile an der Einkommenssteuer bis hin zu erhöhten Ausgaben wegen wachsender Anforderungen an die Stadt und ihre Verwaltung reichen diese Folgewirkungen, die sich massiv in den Haushalten widerspiegeln werden.

Daher werden viele Kommunen gezwungen sein, das geplante Investitionsvolumen den tatsächlichen Gegebenheiten anzupassen. Der Haushalt der Stadt Neumarkt sei noch in "Vor-Coronazeiten" aufgestellt worden. Die Rechtsaufsicht am Landratsamt schreibt vom "bisherigen Markenzeichen der Großen Kreisstadt", das sich durch sparsames und vorausschauend wirtschaftliches Handeln ausgezeichnet hat.

Dies gelte es für die Haushalts- und Finanzwirtschaft in den schwierigen Zeiten beizubehalten. "In diesem Sinne zahlt sich unser seit vielen Jahrzehnten praktizierter verantwortungsvoller und sorgsamer Umgang mit den Finanzen der Stadt aus", so der OB. Wenn man bedenke, dass die Stadt diese solide Haushaltslage erreicht habe und daneben noch massiv investiert, sehe man, welche große Dimension das kommunalpolitisches Engagement umfasst. "Nicht zuletzt haben wir heuer mit 165,2 Millionen Euro den mit Abstand größten Haushalt in der Stadtgeschichte verabschiedet, der mit 60,5 Millionen Euro zudem das größte Investitionsvolumen ausweist, das jemals im Stadtrat beschlossen wurde", erinnert Thumann.

Vorher hinterfragen

Auch wenn manche Einnahmen wegbrechen könnten, stehe die Stadt momentan auf einer so guten Basis, dass sie laufende Projekte weiterführen könne. Und bei neuen Vorhaben habe auch bisher in Neumarkt die Devise gegolten, dass jedes vorher auf seine Notwendigkeit, den Nutzen und die Kosten hinterfragt werde.

Laut Thumann spiegelten die Haushalte der Stadt immer auch die Bürgerfreundlichkeit und die guten Rahmenbedingungen für die Wirtschaft wider. Dies gelte genauso für den Haushalt 2020. OB Thumann kündigt an, erneut keine Steuern und Gebühren zu erhöhen. Die Hebesätze für die Grundsteuern seien somit seit 45 und die der Gewerbesteuer seit 44 Jahren nicht mehr erhöht worden – "das ist eine sensationelle Dauer und weit und breit einmalig", meint Thumann, zumal die Stadt am wenigsten unter allen Großen Kreisstädten verlange. In seiner Amtszeit habe man die Gewerbesteuer noch einmal gesenkt.

Bei vielen Beiträgen und Gebühren gelte ähnliches: da liege Neumarkt im Vergleich der Höhe ebenfalls am unteren Ende, wobei zum Beispiel in der Stadtbibliothek überhaupt keine Gebühren verlangt werden.

Mit den laut OB "markant hohen Investitionen" sorge die Stadt für Aufträge oft auch für die heimische Wirtschaft, wodurch die dortigen Arbeitsplätze gestärkt werden. Das sei für ihn "Standortpolitik im besten Sinne des Wortes – auch und gerade in Corona-Zeiten – weil wir eine Haushalts-und Finanzpolitik betreiben, von der alle profitieren."