Oberpfälzer Polizei führt die Body-Cam ein
13.8.2019, 17:26 Uhr
Polizeipräsident Zink stellte bezüglich der neuen Body-Cam die Entwicklung der Gewalt gegen Polizeibeamte in der Oberpfalz im Jahr 2018 dar. "Mit 647 Fällen wurde wieder ein neuer Höchststand in der Oberpfalz erreicht. Dieser besorgniserregende Trend der letzten Jahre gab Anlass, die Ausrüstung der Polizei zum besseren Schutz der eingesetzten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten weiter zu verbessern."
Immer mehr Gewalt gegen Beamte
Im Zuge der bayernweiten Einführung werden seit Ende Juli 2019 rund 111 Body-Cams im Bereich des Polizeipräsidiums Oberpfalz ausgeliefert. Wie das Bayerische Innenministerium in seiner Pressemitteilung veröffentlichte, hat die Gewalt gegen Polizeibeamte im Jahr 2018 in Bayern um 4,8 Prozent auf 7689 Fälle zugenommen. In der Oberpfalz stiegen die Zahlen um 6,6 Prozent.
1475 Beamte, das entspricht etwa jedem zweiten Beschäftigten der Oberpfälzer Polizei, wurden im Jahr 2018 Opfer von Gewalt, 83,9 Prozent davon im uniformierten Streifendienst. 214 Beamte sind auch körperlich verletzt worden.
Die meisten Fälle (179) ereigneten sich innerhalb der Stadt Regensburg. Das entspricht etwa drei Taten pro Woche. 517 Tatverdächtige wurden insgesamt ermittelt. Von ihnen waren 89 Prozent männlich und 68,3 Prozent standen unter dem Einfluss von berauschenden Mitteln – hauptsächlich Alkohol.
Drei Modelle getestet
Um diesem Trend effektiv entgegenzuwirken, wurden bereits im Jahr 2016 im Rahmen des Pilotierungsprojektes "Body-Cam" bei ausgewählten Polizeidienststellen in Augsburg, München und Rosenheim drei unterschiedliche Kameramodelle getestet. Die Einsätze beschränkten sich dabei ausschließlich auf sogenannte gefährliche Orte und kritische Einsatzsituationen.
Eine wissenschaftliche Begleitung des Projektes erfolgte durch die Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern – Fachbereich Polizei. "Zusammenfassend konnte dabei festgestellt werden, dass die Body-Cam unter anderem die Chancen für eine eskalationsfreie Einsatzbewältigung erhöht und dadurch einen signifikanten Beitrag zum Schutz der Polizeibeamten leisten kann." Polizeipräsident Zink betonte, dass er sich diese positiven Aspekte durch die Einführung der Body-Cam auch für die Oberpfälzer Polizei verspricht.
Klare gesetzliche Regelung
Durch die Neufassung des Bayerischen Polizeiaufgabengesetzes im Jahr 2018 wurde eine klare gesetzliche Regelung für die Fertigung von Bild- und Tonaufzeichnungen mittels einer Body-Cam geschaffen. Der Einführungsverantwortliche des Polizeipräsidiums Oberpfalz, Polizeirat Manfred Vormittag, erklärte, dass das Polizeipräsidium seit Ende Juli 2019 alle Schutz- und Verkehrspolizeiinspektionen in ihrem Zuständigkeitsbereich sukzessive mit Body-Cams ausstattet. Jeder dieser Dienststellen stehe ein gewisser Pool zur Verfügung: "Eine persönliche Ausstattung eines jeden Beamten erfolgt nicht."
Die gelben Kameras werden ausschließlich von uniformierten Einsatzkräften offen getragen und sind durch zusätzliche Hinweisschilder "VIDEO/AUDIO" deutlich erkennbar. Die Aktivierung und Aufzeichnung der Kamera wird mit farbigen LEDs und einem akustischen Signal angekündigt. Zusätzlich erfolgt durch den kameraführenden Beamten "ein verbaler Hinweis" zu Beginn einer Aufzeichnung.
Polizeirat Vormittag erläuterte auch die rechtlichen Aspekte im Zusammenhang mit dem Body-Cam-Einsatz. Er führte . aus, dass die Speicherung der Aufzeichnungen lokal und verschlüsselt auf dem jeweiligen Server der Dienststelle erfolgt. Die Löschung der Daten findet automatisiert bereits nach 21 Tagen statt – es sei denn, die Aufnahmen werden im Rahmen eines Beschwerde- oder Strafverfahrens benötigt und deshalb vorher gesichert.