Pilsacher Gemeinderat bringt Rekordhaushalt mit über zehn Millionen Euro auf den Weg

PILSACH - Eine Rekordsumme hat der Pilsacher Gemeinderat für die Investitionen im Jahr 2021 beschlossen. Bei der Vorstellung der mittelfristigen Finanzplanung für 2021 bis 2024 wurden die genauen Zahlen vom Gremium detailliert besprochen.

Denn das Investitionsvolumen für das laufende Jahr liegt bei 10,127 Millionen Euro. Wie Bürgermeister Andreas Truber und Josef Möges von der Verwaltung erläuterten, sei dies allerdings eine "aufgeblähte" Summe, denn dabei gäbe es auch Zahlen, die zwar die "Volumina nach oben treiben würden", aber im Haushalt gleichzeitig wieder ausgeglichen werden.

Kreditähnliche Rechtsgeschäfte

Zum Beispiel seien kreditähnliche Rechtsgeschäfte in Höhe von 1,8 Millionen Euro enthalten, um Bauplätze einzukaufen, die dann wieder verkauft werden würden. Für den sehr unwahrscheinlichen, schlimmsten Fall, dass es im Bezug auf Bauplätze zu einem Einbruch am Markt kommen würde und die vorhandenen Grundstücke verkauft werden könnten, wurde sogar ein "fiktiver" Puffer in Höhe von einer Million Euro eingebaut. Da dieser Puffer mit sehr großer Wahrscheinlichkeit nicht in Anspruch genommen werden muss - der Run auf Bauplätze ist ungebrochen - wird der Puffer so die Finanzsituation etwas "entspannen", betonte Josef Möges.
Weiterhin sorgen die Ansätze für das Gewerbegebiet Waldeck in Höhe von 4,9 Millionen Euro sowohl auf Einnahmen- als auch auf Ausgaben-Seite für eine Volumenerhöhung des Haushaltes.

Grund- und Gewerbesteuer steigen

Nach Rücksprache mit der staatlichen Rechnungsprüfungsstelle darf der Anteil der Eigenmittel nicht unter zehn Prozent und der Anteil der Kredite nicht über 20 Prozent betragen. Daher wird die Gemeinde Pilsach zur Stärkung der Eigenmittel die Hebesätze von Grund- und Gewerbesteuer erhöhen müssen. Nicht in der Finanzplanung enthalten sind zusätzliche Verpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften für Grunderwerb und Erschließung des Baugebietes Hofäcker. Dies bedarf allerdings ebenso der rechtsaufsichtlichen Genehmigung.

Die zwei benötigten Fahrzeuge für die Ortswehren in Laaber und Litzlohe schlagen im Haushalt erst ab 2023 zu Buche. Mit der Sanierung des Feuerwehrhauses in Laaber soll aber schon heuer begonnen werden. © Wolfgang Fellner

Geplant ist hier für 2021 der Grunderwerb in Höhe von 3,2 Millionen Euro und weitere drei Millionen Euro im Jahr 2022 für die Erschließung, welche dann spätestens im Jahr 2023 im Gesamtvolumen durch den Verkauf der Grundstücke wieder abgelöst werden. Diese Kosten werden für die aktuelle Haushaltssatzung ergänzt werden müssen.
Wie Bürgermeister Andreas Truber weiter ausführte, sei man für die nächsten zwei Jahre so finanziell "relativ gut" aufgestellt und komme ohne Kreditaufnahme aus. Unter anderem könnte es jedoch wegen Corona ab 2023 "kritisch" werden, da die Zuführungen zum Vermögenshaushalt deswegen geringer ausfallen würden. Josef Möges ist auf jeden Fall "zuversichtlich, dass wir das hinkriegen werden". Es sei zwar "sportlich, aber machbar", man müsse nur sauber kalkulieren und die Investitionen genau prüfen.

Bauhof bekommt neuen Lkw

Zu den größeren Investitionen für 2021 gehört unter anderem der neue Bauhof-LKW, welcher im Haushalt auf zwei Jahre verteilt mit jeweils 120000 Euro eingeplant ist. Hier könne allerdings durch Leasing noch die Liquidität etwas optimiert werden. Die zwei benötigten Fahrzeuge für die Ortswehren in Laaber und Litzlohe schlagen im Haushalt erst ab 2023 zu Buche, was Zeit für die Sanierung des Feuerwehrhauses in Laaber gibt, die aber in diesem Jahr schon starten soll und somit auch mit 30000 Euro eingeplant ist.
Mit rund 50000 Euro schlagen Beschaffungen für die Grundschule, genauer gesagt die EDV-Ergänzungen im Zuge des Digitalpaktes, zu Buche. Hier wurden 35 Ipads angeschafft, die bereits in Benutzung sind und durch die Förderung fast komplett im Haushalt ausgeglichen werden können.

Die Sanierung der Grundschule in Pilsach schlägt immer noch finanziell zu Buche, obwohl die Maßnahme bereits abgeschlossen ist. Nun gehe es an die Abzahlung, welche in 2021 noch mit 500000 Euro in der Finanzplanung notiert ist. Weiterhin wurde dran erinnert, dass nach dem Abschluss der Schulsanierung ebenso die Schulsportanlage angepackt werden wollte. Hier wird die Gemeinde in die Planung gehen und sich nach Fördermöglichkeiten umsehen.

Neubau der Kindertagesstätte verschoben

In Absprache mit den Verantwortlichen wurde der Neubau der KiTa in Pilsach auf zwei Jahre verschoben und ist für die Finanzplanung nun erst für 2023 vorgesehen. Dafür bespricht die Gemeinde Pilsach gerade mit der Lebenshilfe die Möglichkeiten für einen weiteren Waldkindergarten in der Gemeinde.
Einige Straßen im Gemeindegebiet benötigten dringend entweder eine Erneuerung oder zumindest Sanierung, so ist der Ausbau der Hauptstraße, die damit verbundene Brückensanierung und die Zufahrt zur Raiffeisenstraße mit Stützmauer mit insgesamt 240000 Euro im Finanzhaushalt für 2021 veranschlagt. Hingewiesen wurde auf die Gemeindeverbindungsstraße zwischen Ammelhofen und Trautmannshofen, die auch in sehr schlechtem Zustand sei, wofür allerdings nichts im Haushalt eingeplant ist. Bürgermeister Andreas Truber schlug hier vor, nach Möglichkeiten einer "soliden Reparatur" zu suchen, wie es auch auf der Straße nach Kadenzhofen vor dem letzten Winter passiert ist.

Halbe Million für die Wasserversorgung

Für kommunale Zusammenarbeit sieht der Haushalt für 2021 270000 Euro vor, den Großteil davon beinhaltet die Abwicklung für das gemeindeübergreifende Projekt "Quellenreich". DIe Wasserversorgung wird rund 588000 Euro kosten, was größtenteils durch die Verbundleitung nach Pfeffertshofen in Verbindung mit dem Gewerbegebiet Waldeck entsteht, welche aber im Haushalt durch die entsprechenden Einnahmen ausgeglichen wird. Kreditaufnahmen sind vorgesehen für den Baulanderwerb in Pfeffertshofen in Höhe von 900000 Euro.
Insgesamt wurde die Haushaltsplanung in diesem Jahr bereits neun Mal überarbeitet, betonte Josef Möges. Außerdem gilt für die Gemeinde Pilsach weiterhin der bereits festgelegte Konsolidierungsplan. Nach dem einstimmigen "Ja" der Pilsacher Gemeinderäte wird der aktuelle Stand der Finanzplanung noch mit der Rechtsaufsicht durchgegangen. MARIA KRAUSS