Postbauer-Heng: Ausgleich für Kommunen

Postbauer-Heng - Im wahrsten Sinne des Wortes "klassisch" begrüßte der achtjährige Jan Wimmer aus Postbauer-Heng die Teilnehmer des Informationsabends aus Politik und Verwaltung mit Finanzminister Albert Füracker und Landrat Willibald Gailler im großen Saal des Deutschordensschlosses.

Ohne Notenblatt, dafür mit spürba-rer Freude spielte er den Tanz der Zuckerfee aus dem Nussknacker, die Sonatina von Kuhlau und als Zugabe das Schneeglöckchen aus den Jahreszeiten von Tschaikowsky. Starker Applaus und gehöriger Respekt waren dem achtjährigen Sieger des Wettbewerbes "Jugend musiziert" sicher.

Bürgermeister Horst Kratzer machte sich Sorgen über die unvorstellbaren Summen an Geld, die momentan im Land und international bewegt werden. Finanzminister Füracker stimmte ihm bedingt zu. Ihm als Wächter der Finanzen und den Menschen in Bayern komme jetzt zugute, dass in der Vergangenheit gut gewirtschaftet worden sei. In den fetten Jahren seien Milliarden an Schulden zurückbezahlt worden – dieses kluge Verhalten zahle sich jetzt aus, so das Eigenlob des Landespolitikers.

Nach Ansicht von Minister Füracker sei das Land relativ gut durch diese weltweite Krise gesteuert. Schutzschirme und Unterstützungsmaßnahmen der Regierung würden greifen. Die Einnahmeausfälle der Kommunen würden 2020 weitgehend ausgeglichen. Wie es 2021 weitergehe, das würden die Zahlen und Entwicklungen Ende des Jahres zeigen. "Eine absolute Planungssicherheit gibt es nicht."

Gegen das von Bundesfinanzminister Scholz geplante Entschuldungsprogramm für Kommunen setzte sich Füracker massiv zur Wehr. Verantwortungsbewusstes Handeln bayerischer Kommunen wäre damit quasi bestraft worden. "Wir selbst hätten daraus keinen Cent bekom-men und für die Schulden anderer bezahlt", so Füracker.

Weitere Themen waren die Digitalisierung der Schulen und der Ausbau des schnellen Internetes. Oder die Zuwendungen zu wasserwirt-schaftlichen Vorhaben, kurz RZWas genannt. Bürgermeister, Kämmerer und Baumeister Götz legten ihre Sichtweisen dar. Der angekündigte Förderstopp durch Umweltminister Thorsten Glauber werde wohl so hart nicht ausfallen. Fristen würden ver-längert. Allerdings erinnerte Minister Füracker die Verantwortlichen der Gemeinde Postbauer-Heng daran, dass die Wasserver- und -entsorgung generell kostendeckend zu betreiben ist. "Wenn Gemeinden für einen Kubikmeter Wasser einen oder 1,5 Euro verlangen, dann ist dieses qualitativ hochwertige Lebensmittel sensationell preiswert."

In Postbauer-Heng gibt es im ersten Halbjahr bereits 40 Geburten. "Das wird heuer wieder ein gutes Jahr", freute sich Bürgermeister Kratzer. Kinderbetreuungsplätze sollen ab dem Jahr 2025 garantiert werden. Noch nicht geklärt ist, wie das bezahlt werden soll und woher die Fachkräfte dafür kommen sollen. Nicht nachvollziehen konnte Füra-cker, warum man selbst sehr gut verdienende Bürger nicht an den Kosten für die Betreuung ihrer Kinder beteiligen will.

Für Postbauer-Hengs 3. Bürger-meisterin Gabriele Bayer kommen die sozialen Themen generell zu kurz. "Behindertenangelegenheiten, die Pflege oder der soziale Woh-nungsbau sind Themen, die nicht so populär sind und immer wieder hinten runterfallen." Minister Füracker erinnerte an 800 Millionen Euro Haushaltsmittel, die für diesen speziellen Wohnungsbau bereitstehen, und 1000 Euro pro Jahr für Pflegebedürftige.

Allerdings warten, so räumte er ein, gerade in der Pflege zukünftig große Herausforderungen auf den Staat und die Bürger. "Die Kosten für eine Unterbringung in einem Seniorenheim sind für viele Bürger kaum noch leistbar." Die Pfleger klagen über die schlechte Bezahlung ihrer schweren Arbeit, die Betreiber über die hohen Auflagen und die Bewohner über die horrenden Kosten. Diesen nicht haltbaren Kreislauf gelte es zukünftig zu unterbrechen.