Seubersdorf: Rechnungsprüfer erklärt Rücktritt

SEUBERSDORF/NEUMARKT - Eklat in der Gemeinde Seubersdorf: Gemeinderat Josef Schlierf hat per Offenen Brief seinen Rücktritt als Mitglied des örtlichen Rechnungsprüfungsausschusses erklärt und diesen Schritt mit der seiner Ansicht nach zu laxen Kontrolle der kommunalen Finanzen durch das Gremium begründet.

Gemeinderat Schlierf beruft sich auf die Bayerische Gemeindeordnung, wonach die Prüfung der Jahresrechnung innerhalb von zwölf Monaten, die des Jahresabschlusses innerhalb von 18 Monaten durchzuführen sei. Bei der Gemeinde Seubersdorf seien diese Prüfungen bereits seit dem Jahr 2015 "überfällig". Die nächste Rechnungsprüfung solle laut Beschluss erst im Herbst stattfinden.

Der zurückgetretene Rechnungsprüfer zitiert in dem Brief an die Gemeinde den Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses, wonach es "bewährter üblicher Standard" sei, dass "mehrere Haushaltsjahre in die Prüfung einbezogen werden". Tatsächlich fasse der Ausschuss somit fast die ganze Legislaturperiode zusammen, erklärt Josef Schlierf. "Eine fundierte Prüfung ist bei dieser Praxis nicht mehr vorstellbar." Josef Schlierf legt in seinem Rücktrittsbrief offen, dass der letzte Rechnungsprüfungsbericht ohne seine Zustimmung erfolgt sei. Es sei nicht seine Aufgabe als Rechnungsprüfer, die vorgeschriebenen Prüfungen über den Rechtsweg einzufordern.

Interessenkonflikt befürchtet

Josef Schlierf begründet seinen Rücktritt als Rechnungsprüfer auch damit, dass er als Beschäftigter beim Landratsamt einen "Interessenkonflikt" ausschließen wolle. Der SPD-Gemeinderat hatte sich vergeblich bei der Kommunalwahl um das Amt des Bürgermeisters in Seubersdorf beworben.

Sonderprüfung möglich

Weder von Schlierf selbst noch von dem Seubersdorfer Bürgermeister Eduard Meier war gestern eine Stellungnahme zu erhalten. Vor Schlierfs Rücktritt erhielt dieser allerdings von Bürgermeister Meier die schriftliche Zusicherung, dass eine Sonderprüfung von angeblich kritikwürdigen Zahlungsabläufen in der Gemeinde Seubersdorf "nach Terminabsprache" mit dem Bürgermeister möglich sei. Der Rathauschef weist in einem Schreiben an Josef Schlierf darauf hin, dass der Rechnungsprüfungsausschuss ein "unabhängiges Prüforgan" sei, das seine Prüfungszeiträume und Sitzungen "selbstständig" festlege. Die Verwaltung habe aber das Gremium schon öfters auf "notwendige Prüfungen" hingewiesen.

Inzwischen ist auch die Kommunalaufsicht im Landratsamt Neumarkt mittelbar mit dem Thema befasst. Gemeindekontrolleur Thomas Seger berichtete auf Anfrage der Neumarkter Nachrichten, dass es einen telefonischen Kontakt mit der Seubersdorfer Verwaltung und mit einem Gemeinderatsmitglied gegeben habe, doch die strittigen Fragen der Rechnungsprüfung seien bisher nur "mündlich" erörtert worden.

Nichts Schriftliches

Eine schriftliche Beschwerde liege bei der Kommunalaufsicht noch nicht vor. Thomas Seger: "Wir sind mit der Thematik beschäftigt."