Stadtwerke scharf auf städtisches Abwasser

24.5.2018, 09:30 Uhr
Wer führt in Zukunft in der Neumarkter Kläranlage Regie? Bleibt die Abwassersparte Teil der Stadtverwaltung oder übernehmen die Stadtwerke die Aufgaben?

© Foto: Anja Hinterberger Wer führt in Zukunft in der Neumarkter Kläranlage Regie? Bleibt die Abwassersparte Teil der Stadtverwaltung oder übernehmen die Stadtwerke die Aufgaben?

Von offizieller Seite war zu angeblichen Übernahmeplänen gestern keine Bestätigung zu bekommen: Stadtwerke-Chef Dominique Kinzkofer befindet sich in Urlaub, und OB Thomas Thumann war für die NN nicht zu erreichen. Informationen der Redaktion zufolge ist das Thema bei einer Klausurtagung des Stadtwerke-Aufsichtsrates schon einmal angesprochen worden. Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Thomas Leykam gehört diesem Gremium zwar an, wollte aber aus Gründen der Verschwiegenheitspflicht "keine Auskunft geben".

In Stadtratskreisen kursieren allerdings Informationen, wonach ein Beratungsunternehmen den Stadtwerken nahe gelegt haben soll, sich um die Übernahme der Abwasserentsorgung zu bemühen. Und das Motiv? "Weil die Kohle verdienen wollen", sagte ein Stadtrat, der nicht genannt werden wollte.

"Kalkulation intransparent"

Auch Flitz-Stadtrat Dieter Ries ist sich sicher, dass der neue Betreiber der Abwasseranlagen "an der Gebührenschraube drehen" werde, wobei unter dem Regime der nichtöffentlich agierenden Stadtwerke-GmbH die "Gebührenkalkulation intransparent" sein werde. Angesichts eines fehlenden Wettbewerbs könnten die Stadtwerke gut Geld mit dem Abwasser verdienen, so auch der anonyme Stadtrat.

Die Entsorgungsreferentin Johanna Stehrenberg (Bündnis 90/Die Grünen) wollte auch nicht ausschließen, dass die Bürger bei einer Übernahme mit einer Erhöhung der Abwassergebühren rechnen müssten. Die Stadtratsreferentin hat allerdings erhebliche Vorbehalte gegen eine Übernahme der Abwassersparte durch die Stadtwerke. Sie berichtete, dass ihren Informationen zufolge gar nicht an eine Übernahme der eigentlichen Abwasseranlagen einschließlich Klärwerk gedacht sei. Es gehe vielmehr um die Regie bei der Abrechnung und die Bereitstellung der Betreiber-Software. Diese Dienstleistungen würden den Stadtwerken entgegenkommen, weil sie ihr Rechenzentrum auslasten wollten, so Johanna Stehrenberg.

Warum die Abwasseranlagen und deren Betriebsführerschaft nun getrennt und teilweise von den Stadtwerken übernommen werden sollten, ist für die Entsorgungsreferentin nicht nachvollziehbar: "Diese Vernetzung muss bestehen bleiben." Johanna Stehrenberg bezieht dies ausdrücklich auf das bisher verantwortliche kommunale Umweltamt unter der Leitung von Werner Schütt. Alle Abwasserthemen seien dort "sehr gut aufgehoben". Auch die eingespielte Zusammenarbeit mit externen Firmen klappe reibungslos. Die Entsorgungsreferentin im NN-Gespräch: "Warum eigentlich etwas ändern, das gut funktioniert?"

Plant Seemann Gegenstudie?

Die Stadträtin sieht einerseits eine lange Liste offener Fragen, bei deren Beantwortung "nichts übers Knie gebrochen" werden sollte. Andererseits gebe es bei dem Abwasserthema überhaupt keinen Zeitdruck. Auch in der Stadtverwaltung selbst ist offenbar Widerstand spürbar: In Stadtratskreisen heißt es, Stadtbaumeister Matthias Seemann wolle mit Hilfe eines Gegengutachtens die Argumentation der Stadtwerke entkräften. Auf NN-Anfrage ließ Seemann gestern von einer Sekretärin ausrichten, dazu gebe es im Moment nichts zu sagen.

Neu ist das Thema in Neumarkt nicht: 2007 sollte die Abwassersparte schon einmal an die Stadtwerke abgegeben werden — auf Initiative der Stadtrats-SPD. Der Plan ist damals am Widerstand der CSU-Fraktion gescheitert — unter anderem wegen der Befürchtung einer drohenden Gebührenerhöhung.

Keine Kommentare