Kein Grund für Haftbefehl mehr

Überraschende Wendung in der Masken-Affäre um Kommunalpolitiker

DATUM: 12.10.2016..RESSORT: Lokales Sonstiges..FOTO: Horst Linke ..MOTIV: Mitarbeiter-Portraits Kreatives Frühstück..Jürgen Dennerlohr
Jürgen Dennerlohr

Neumarkter Nachrichten

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25.1.2023, 15:28 Uhr
Die beiden Geschäftsführer einer Firma im Kreis Neumarkt haben ihre Kontakte nach China genutzt, Masken im Wert von mehreren Millionen Euro importiert
 und an den Staat verkauft. Doch das Gericht sieht den Betrugs-Vorwurf der Staatsanwaltschaft kritisch.

© Angelika Warmuth/picture alliance/dpa Die beiden Geschäftsführer einer Firma im Kreis Neumarkt haben ihre Kontakte nach China genutzt, Masken im Wert von mehreren Millionen Euro importiert und an den Staat verkauft. Doch das Gericht sieht den Betrugs-Vorwurf der Staatsanwaltschaft kritisch.

Überraschende Wendung in der "Masken-Affäre": Der Haftbefehl gegen einen Kommunalpolitiker aus dem Landkreis ist aufgehoben worden.

Das hat die Strafkammer des Landgerichts Nürnberg-Fürth bereits vor Weihnachten, am 23. Dezember, angeordnet, wie Justiz-Sprecherin Tina Haase auf Nachfrage bestätigte.

Über zwei Monate U-Haft

Der Beschuldigte und sein Kompagnon waren im Sommer über zwei Monate in U-Haft gesessen, danach wurde der Haftbefehl außer Vollzug gesetzt und nun endgültig aufgehoben, da er nicht mehr Verhältnisgemäß sei.

Den beiden wird vorgeworfen, wissentlich mangelhafte Masken an den Staat verkauft zu haben (wir berichteten mehrmals). Das Gericht sieht allerdings einiges an dem Betrugsvorwurf "teilweise kritisch", wie es Haase vorsichtig formulierte. Deshalb wurde die Staatsanwaltschaft noch einmal um eine Stellungnahme gebeten.

Erst wenn die vorliegt will das Gericht entscheiden, ob überhaupt ein Verfahren eröffnet wird. Denkbar wäre nach Haases Worten aber auch, dass die Staatsanwaltschaft die Anklage zurücknimmt oder Nachermittlungen anstellt.

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