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Donnerstag, 15.04.2021

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Ungehaltene Rede: OB Thumann greift den Stadtrat an

In nur sieben Minuten hat der Neumarkter Stadtrat den Haushalt verabschiedet - ohne den OB. - 18.03.2021 19:06 Uhr

Das Schlossbad ist Neumarkts größte Baustelle, die sich die Stadt auch in Corona-Zeiten leistet und leisten kann. Kämmerer Josef Graf kalkuliert mit Einnahmen von 100 Millionen Euro. Hinzu kommen 74 Millionen Euro an Rücklagen als Finanzpolster.

18.03.2021 © Foto: Günter Distler


Die Verabschiedung des Haushalts durch den Stadtrat ist einer der wichtigsten Termine der kommunalen Selbstverwaltung. Um so bemerkenswerter, wenn nicht der Oberbürgermeister selbst, sondern sein Stellvertreter durch die Sitzung führt.

Doch OB Thomas Thumann darf das Haus nicht verlassen: Bis zum 24. März befindet das Stadtoberhaupt sich in Quarantäne als Kontaktperson "einer positiv auf Corona getesteten Person", so das Rathaus. Der OB selbst sei negativ getestet und symptomfrei. Er führe die Amtsgeschäfte von Zuhause aus. Nur eine Sitzung leiten – das kann er von dort nicht.

Bürgermeister Markus Ochsenkühn (CSU) übernahm das souverän. In sieben Minuten war der Haushalt verabschiedet. Nur Linke und Flitz stimmten dagegen.

Die Stadt Neumarkt hat die Corona-Krise bisher gut verkraftet. Zwar fällt der Gesamthaushalt mit 155,6 Millionen Euro um fast zehn Millionen Euro geringer aus als im Jahr 2020.

Alle Neumarkter Groß-Projekte werden fortgeführt

Doch alle angefangenen Projekte werden fortgeführt. Alleine zwölf Millionen Euro kostet der Abschluss des Schlossbads. Weitere Millionen fließen in die Hochschule und die Tiefgarage am Residenzplatz, den Stadtpark und das "Haus des Engagements" in Pölling.

 

Die Investitionen summieren sich auf 53,6 Prozent. Bei den Einnahmen kalkuliert Kämmerer Josef Graf mit 100 Millionen Euro. Die Rücklagen der Stadt betragen 74 Millionen Euro.

Die schnelle Sitzungsverlauf lag allerdings nicht nur an Ochsenkühns Sitzungsleitung. Die Haushaltsreden wurden heuer nicht verlesen, sondern zu Protokoll gegeben.  Insbesondere die ungehaltene Rede des OB hatte es in sich.

OB zeigt sich unzufrieden

Thomas Thumann zeigt sich unzufrieden mit der Zusammenarbeit von Verwaltung und Stadtrat.

Manche der Stadträte würden die Verwaltung als Gegner ansehen. "In der letzten Zeit passiert es leider immer wieder, dass aus dem Stadtrat heraus den Mitarbeitern und externen Fachleuten nicht geglaubt und ihnen stattdessen vorgehalten wird, sie hätten keine Ahnung, würden falsch oder ungenügend informieren, fehlerhaft planen oder fahrlässig das Verkehrte umsetzen", kritisiert der OB.

Stadtrat soll "ursprüngliche Arbeitsteilung" beibehalten

Er appelliert, die "ursprüngliche Arbeitsteilung beizubehalten, Grundsatzentscheidungen zu treffen und sich nicht im Kleinklein zu verlieren". Der Stadtrat solle Projekte freigeben, im Grundsatz bestätigen.

"Die Verwaltung dagegen hat die Aufgabe, auf Basis des Haushalts und mit den entsprechenden Beschlüssen ausgestattet zusammen mit externen Fachleuten und Fachplanern die jeweiligen Projekte zu entwickeln, zu planen und umzusetzen", so der OB.

HAUKE HÖPCKE

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