Montag, 09.12.2019

|

Landrat Weiß lädt zur Klausurtagung in Obernzenn ein

Die wichtigsten anstehenden Aufgaben und Projekte wurden vorgestellt - 16.10.2019 21:32 Uhr

In guter Atmosphäre und ohne Entscheidungsdruck erörterte Landrat Helmut Weiß mit dem Kreisausschuss alle anstehenden Aufgaben des Landkreises mit ihrem finanziellen Aufwand. © Landratsamt


Mit seiner Verwaltung stellte Weiß die wichtigsten anstehenden Aufgaben und Projekte des Landkreises vor. Dabei wurde auch immer die gesamtwirtschaftliche Entwicklung und die finanzielle Leistungsfähigkeit des Landkreises mitbeleuchtet. „Ich halte es für elementar vor dem Start der Haushaltsberatungen den Fraktionen einen Gesamtüberblick über die anstehenden finanzwirksamen Aufgaben und Projekte des Landkreises zu geben“, erklärte der Landrat in der nichtöffentlichen Klausur.

In dieser wurden im Kreis der Mitglieder des zuständigen „Haushaltsausschusses“ die wesentlichen Finanzkennzahlen (wie etwas Steuer- und Umlagekraft oder freie Finanzspanne) des Landkreises für den Kreishaushalt 2020 besprochen. Zu den laufenden und anstehenden investiven Maßnahmen wurde unter anderem der aktuelle Sachstand der Baumaßnahme des Gymnasiums Scheinfeld dargestellt. Der Bauabschnitt I (Fachraumgebäude) konnte im geplanten Kostenrahmen von 7,5 Millionen Euro vergeben werden. Die Einweihungsfeier wird dazu am 24. Januar 2020 stattfinden.

Für die anstehende Sanierung des Landratsamtsgebäudes soll für 2020 eine halbe Million Euro an Planungskosten in den Haushalt eingestellt werden. Dass man sich auf Ebene des Naturparks Steigerwald e. V. für eine Förderung eines „Naturparkzentrums“ einsetzt, wurde allseits begrüßt. Hierzu werden im Frühjahr 2020 erst die entsprechenden Förderrichtlinien veröffentlicht.

Vorteile mit Kosten verbunden

Die Digitalisierung an Schulen und in der Landkreisverwaltung wird nach Feststellung bei der Klausur „Vorteile bringen, die Einführung verursacht jedoch auch Kosten und Koordinationsaufwand“. Für die Digitalisierung an Schulen ist seit August 2019 ein Mitarbeiter in der Landkreis-EDV beschäftigt, der in enger Zusammenarbeit mit der Kreiskämmerei Fördermöglichkeiten auslotet und das Projekt technisch betreut. Weiter soll dann die digitale Infrastruktur im Rahmen von sog. Rahmenabrufverträgen beschafft werden.

Eine qualitativ hochwertige medizinische Versorgung durch die Kliniken sicherzustellen, gilt als eine weitere wichtige Aufgabe des Landkreises. Diese habe jedoch auch ihren Preis, „sodass der Landkreis hier weiterhin einen entsprechenden finanziellen Beitrag leisten muss“. Das Mobilitätskonzept mit der zentralen Zielsetzung eines bedarfsorientierten Verkehrsangebots wurde als „fraktionsübergreifendes wichtiges Projekt“ erörtert. Die tatsächliche Umsetzung zur Nutzung dieses System im gesamten Landkreis wird im Laufe des Jahres 2021 erfolgen. Hierfür stehen jedoch auch entsprechende finanzielle Aufwendungen von jährlich rund 1,2 Millionen Euro für den Landkreis im Raum. Nach Abzug voraussichtlicher Fördermittel und entsprechender Fahrgeldeinnahmen wird der Landkreis noch jährlich rund 200.000 bis 700.000 Euro in den ersten sechs Jahren aufbringen müssen.

Maßnahmen gegen Pflegenotstand

Weiter soll auch auf Landkreisebene aktiv gegen den Pflegenotstand im Rahmen der vorhandenen Möglichkeiten vorgegangen werden. Geplant ist hier, dass sich im Landratsamt im Bereich der „Gesundheitsregion Plus“ eine neu einzustellende Fachkraft um die Bereiche „Marketing Pflegeberufe / Pflegeausbildung“ kümmern soll. „Es soll hier nichts unversucht gelassen werden, um mehr Menschen für den Pflegeberuf begeistern und gewinnen zu können“, wurde betont. Abschließend wird man darüber, wie bei allen Themen, im Rahmen der Haushaltsberatungen entscheiden.

Im Rahmen der Klausurtagung unterhielten sich die Räte auch über die im Landratsamt angesiedelten geförderten Stellen. Es wurden die Leistungen der Bereiche Regionalmanagement, Gesundheitsregion Plus sowie Radwegebeauftragter dargestellt. Weiter wurde die Verstärkung im Themenbereich Klimaschutz diskutiert. Hierfür wurde bereits in der Regionalentwicklungsausschusssitzung im Juli 2019 die Teilnahme am entsprechenden staatlichen Förderprogramm beschlossen. Nach der Bewilligung der Förderung soll ein Klimaschutzmanager eingestellt werden.

Das Fazit des Landrats und der anwesenden Kreisräte am Ende der Klausurtagung war sehr positiv. „Es war wieder eine sehr konstruktive Diskussion in der Gruppe. Jeder hat das gemeinsame Ziel, unseren Landkreis voranzubringen im Auge“, stellte Landrat Helmut Weiß abschließend fest.

nb

Seite drucken

Seite versenden



Um selbst einen Kommentar abgeben oder empfehlen zu können, müssen Sie sich einloggen oder sich zuvor registrieren

Ihr Kommentar

Ihr Kommentar:

Bitte beachten Sie unsere Netiquette.

weitere Meldungen aus: Neustadt