Ortsumgehungen: Hoffnung an der B14 und der B8

17.3.2016, 14:52 Uhr
Dass die

Dass die "Ortsumgehung Neustadt/Diebach" der sehr stark frequentierten B8 im vordringlichen Bedarf ist, begrüßt Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt in einer Stellungnahme zum Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplanes. © Harald Munzinger

"Ich freue mich sehr, dass hier eine Entlastung der Orte und somit eine Verbesserung der Lebensqualität für die Bürgerinnen und Bürger in Aussicht gestellt wird. Wenn das noch notwendige Gesetzgebungsverfahren voraussichtlich Ende dieses Jahres abgeschlossen ist, muss mit diesem Rückenwind aus Berlin die konkrete Planung weiter zügig vorangetrieben werden".

Nur dann, so der Wahlkreisabgeordnete Schmidt könne auch schnell gebaut werden. Wenn die rechtlichen Voraussetzungen für den Bau geschaffen seien, "wird der Bund das Seine dazu beitragen und die notwendigen Gelder zur Verfügung stellen." Die so dringend für Lenkersheim an der B470 gewünschte Ortsumgehung ist in den "Weiteren Bedarf" eingestuft worden. "Hier habe ich ein günstigeres Ergebnis erhofft - das Projekt hat mit der Bewertung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur aber eine erste Hürde genommen", so Schmidt gegenüber "nn-online".

Rund 2000 angemeldete Projektideen

Die Bewertung "Weiterer Bedarf" heiße, dass es sich aus fachlicher Sicht zumindest um ein verkehrspolitisch sinnvolles Projekt handle und es daher in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen werden solle. Der Minister versichert: "Im Fall Lenkersheim werde ich mich weiter mit Nachdruck dafür einsetzen, dass die Maßnahme früher als jetzt geplant realisiert werden kann." Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat erstmals die detaillierte Bewertung aller Straßenprojekte im Internet veröffentlicht. In den nächsten sechs Wochen kann jeder Bürger zur Bewertung der Projekte Stellung nehmen.

Der Bundesverkehrswegeplan stellt das wichtigste Instrument der Verkehrsinfrastrukturplanung des Bundes dar. Hierzu wurden rund 2000 Projektideen angemeldet und vom Bundesverkehrsministerium bewertet. Nach Vorlage des Entwurfs durch Minister Alexander Dobrindt wird am 21. März 2016 eine sechswöchige Beteiligung der Öffentlichkeit beginnen. Nach Einarbeitung der Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt der Kabinettsbeschluss. Das parlamentarische Verfahren zu den Ausbaugesetzen soll nach der Sommerpause beginnen. Ziel ist es, das Gesetzgebungsverfahren Ende 2016 abzuschließen.

MdL Gabi Schmidt sehr enttäuscht

Sehr enttäuscht zeigt sich hingegen die Landtagsabgeordnete der Freien Wähler, Gabi Schmidt: "Gute Chancen auf eine Realisierung außerhalb des Autobahnausbaus hat aus dem Landkreis Neustadt/Aisch-Bad Windsheim lediglich die Ortsumgehung Diebach. Alle weiteren Projekte fanden keine große Berücksichtigung in der Priorisierung." Die Ortsumgehungen Oberickelsheim, Gollhofen/Uffenheim und Rudolzhofen finden sich in einer niedrigeren Kategorie und würden bis zum Jahr 2030 wohl kaum angegangen. Quasi keine Chance auf eine Realisierung in den nächsten 15 Jahren hätten sämtliche Ortsumgehungen entlang der B 470.

"Für alle Bürgerinnen und Bürger, die sich in den vergangenen Jahren in den jeweiligen Kommunen für eine Ortsumgehung eingesetzt haben, bedeutet diese Entscheidung einen großen Rückschlag", bedauert Schmidt und verweist auf das Beispiel Lenkersheim, für dessen verkehrliche Entlastung sie dennoch weiter werben möchte.

"Hätte der Freistaat bei der Projektanmeldung eigene Prioritäten festgelegt, wäre hier vielleicht ein für den Landkreis besseres Ergebnis drin gewesen. So muss man sich über Dobrindts‚ Wünsch-dir-was‘ nicht wundern", erklärte die Abgeordnete aus dem Uehlfelder Ortsteil Voggendorf.
 

Keine Kommentare