Donnerstag, 17.10.2019

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Zu atomarer Abrüstung gemahnt

Kreisstadt fordert Unterzeichnung UN-Verbotsvertrages - 05.07.2019 12:19 Uhr

Pfarrer i.R. Hans-Jörg Schmid (l. mit Bürgermeister Klaus Meier beim Hissen der "Major for Peace-Flagge") schlug der Stadt zum eindringlichen Appell an die Bundesregierung den "UN-Atomwaffenverbotsvertrag" zu unterzeichnen. Der Stadtrat folgte dem einstimmig. © Harald Munzinger


Dies geschieht ebenso mit dem Hissen der Flagge, mit der die "Bürgermeister für den Frieden" zur atomaren Abrüstung mahnen.

Die Kreisstadt ist seit langem Mitglied im weltweiten Netzwerk "Mayors for Peace". So wird Klaus Meier am Montag, 8. Juli, wieder mit den "Bürgermeistern für den Frieden" aus 325 Städten vor dem Rathaus die "Mayors for Peace-Flagge" hissen. Mit der Aktion wird an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag (das Hauptrechtssprechungsorgan der Vereinten Nationen), das am 8. Juli 1996 veröffentlicht wurde, erinnert. In diesem wird die völkerrechtliche Verpflichtung betont, "in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen".

Beunruhigende Entwicklung

Erster Bürgermeister Klaus Meier stellt dazu fest: "Aktuell modernisieren mehrere Regierungen der Atommächte ihre nuklearen Waffenarsenale. Atomwaffen spielen in den nationalen Sicherheitsstrategien wieder eine größere Rolle. Das ist eine sehr beunruhigende Entwicklung." Auch die Kündigung des Atomabkommens mit dem Iran durch die USA, die stockenden Abrüstungsverhandlungen mit Nord-Korea sowie das offenbar bevorstehende Aus für den INF-Vertrag - auch Washingtoner Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme genannt - gäben Anlass zur Sorge.

Nach Meiers Einschätzung "befinden sich die nuklearen Abrüstungsbemühungen in einer Krise. Allein die Aufkündigung des INF-Vertrages durch die USA und Russland zeigt, wie labil und in Teilen unberechenbar die internationale Weltordnung geworden ist". Umso wichtiger sei es, dass mehr als 300 Städte Flagge für eine atomwaffenfreie Welt zeigten. Mit dieser Aktion werde an die Bundesregierung appelliert, "vor Ende der Kündigungsfrist des INF-Vertrages alles zu unternehmen, um diesen für Europa so wichtigen Vertrag zu erhalten. Atomwaffen stellen eine immense Bedrohung für Städte und Gemeinden auf der ganzen Welt dar".

Sie wären im Falle eines atomaren Angriffs durch ihre Wirtschaftskraft, Infrastruktur und hohe Einwohnerzahlen herausgehobene Ziele. Das Bündnis der "Mayors for Peace" setzt sich für das Recht der Bevölkerung auf ein Leben frei von dieser Bedrohung ein, denn jeder Einsatz von Atomwaffen, ob vorsätzlich oder versehentlich, würde katastrophale, weitreichende und langanhaltende Folgen für Mensch und Umwelt nach sich ziehen.

Stadt ist "zutiefst besorgt"

Dass die Stadt Neustadt/Aisch zutiefst besorgt über die immense Bedrohung sei, die Atomwaffen für Städte und Gemeinden auf der ganzen Welt darstellten, wird auch im Beschluss des Stadtrates zum Ausdruck gebracht, den Städteappell zur Unterzeichnung des "UN- Atomwaffenverbotsvertrages" nachhaltig zu unterstützen. Darum hatte der der Pfarrer i. R. Hans-Jörg Schmid Bürgermeister Klaus Meier und die Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat ersucht. Diese begrüßten dessen Initiative ebenso wie den von den Vereinten Nationen 2017 verabschiedeten Vertrag zum Verbot von Atomwaffen und forderten mit einstimmigem Beschluss die Bundesregierung zur Unterzeichnung auf. Die Atombomben würden immer gefährlicher wurde Stadtrat Günther Leidenberger zugestimmt und Erster Bürgermeister Klaus Meier unterstrich die Ängste vor den Atomwaffen mit "immer mehr verrückten Staatsoberhäuptern".

hjm

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