Coronavirus

Zum Schutz vor Infektionen und für historisches Bauwerk: Kein Weihnachtsmarkt und Feuerwerk

18.11.2021, 16:06 Uhr
Kein Feuerwerk in der Altstadt: Der Neustädter Stadtrat hat zum Schutz historischer Bausubstanz Böller und Raketen in der Silvesternacht verboten.

Kein Feuerwerk in der Altstadt: Der Neustädter Stadtrat hat zum Schutz historischer Bausubstanz Böller und Raketen in der Silvesternacht verboten. © o.n.

Erster Bürgermeister Klaus Meier beschrieb den Geltungsbereich dieses Verbotes mit dem Einzugsgebiet der langen Kultur- und Einkaufsnacht. In diesem können Zuwiderhandlungen von der Polizei geahndet und gegebenenfalls auch Haftungen zu Folge haben.

Auch die Kreisstadt folgt dem Appell des Landrates, angesichts der besorgniserregenden Zunahme der Coronainfektionen auf die Veranstaltung des beliebten Weihnachtsmarktes zu verzichten. Der Stadtrat fasste den Beschluss, diesen auch in diesem Jahr abzusagen. Die Stadt hatte schon ein alternatives Konzept mit den in der Altstadt sowie an der Jean-Paul-Allee verteilten Stände entwickelt, um das übliche Gedränge in den Budengassen zu vermeiden. Nachdem der Stadtrat über die Ergebnisse der Videokonferenz des Landrates mit den BürgermeisterInnen am Nachmittag informiert wurde, sollte auch dieser Plan verworfen und - wie es übereinstimmend bekundet wurde - "schweren Herzens" der Markt vollständig abgesagt werden.

Einige Vereine hatten sich zum Schutz ihrer Mitglieder und der Besucher schon zuvor abgemeldet. Einzelne auf öffentlichen Flächen im Stadtgebiet außerhalb des regulären Weihnachtsmarkts verteilte Stände sollten wohl möglich sein, wobei der Alkoholausschank generell untersagt ist, ließ Erster Bürgermeister Klaus Meier wissen. "Ein geselliges Beisammensein und gemütliches Schlendern über den Markt – was den Neustädter Weihnachtsmarkt immer ausmacht – ist bei den aktuell hohen Inzidenzzahlen, fast voll ausgelasteten Krankenhäusern und der Notwendigkeit, Kontakte wieder zu reduzieren, unmöglich und nicht verantwortungsvoll" wird zur Absage deutlich gemacht und mit dem Wunsch "einer trotz allem schönen und vor allem gesunden Adventszeit" um Verständnis geworben.

"THW-Brücken" nur für Fuß- und Radwegeverkehr

Die beiden "THW-Brücken" nahe der Obermühle, die durch das Hochwasser am 9. Juli stark beschädigt worden waren, sollen künftig lediglich "für den Fuß- und Radwegeverkehr" nutzbar sein. Für den landwirtschaftlichen Verkehr war in Absprache mit dem Wasserwirtschaftsamt flussaufwärts beim sogenannten "Steinswehr" eine Überfahrt aus Betonrohren erstellt worden. Die mit wasserrechtlichem Bescheid geduldete Überfahrt wurde bis 30. November befristet, ein Antrag auf Verlängerung bereits gestellt. Für den Bau einer Brücke für die Belastung des landwirtschaftlichen Verkehrs werden derzeit beim "Steinswehr" von der Verwaltung in Absprache mit dem WWA mögliche Bauvarianten geprüft und Kosten ermittelt.

Ebenfalls informiert wurde der Stadtrat über die von den Kommunalbetrieben nach dem dreijährigen Kalkulationszeitraum 2019 – 2021 neu berechneten Abwassergebühren neu berechnet. Unverändert bleibt von 2022 bis 2024 die bisherige Schmutzwassergebühr von 2,84 Euro pro Kubikmeter. Bei der Kalkulation sich die Niederschlagswassergebühr von bisher 0,38 Euro eine Erhöhung um 0,01 Euro je Quadratmeter erhöhen, womit der Aufwand für die Änderung der Gebührensatzung und die Erlässe von neuen Gebührenbescheiden in keiner Relation zu den sich ergebenden Mehreinnahmen stünden. Deswegen wird auf eine Erhebung verzichtet. Eventuelle Mindereinnahmen werden bei der Gebührenkalkulation für den Zeitraum 2025 – 2027 berücksichtigt.

Kitagebühren nach langer Konstanz angehoben

Dass "die langjährige Konstanz der Kindergartenbeiträge und die nur in geringem Ausmaß vorgenommen Erhöhungen der Gebühren in den vergangenen Jahren Träger mit Liegenschaftsverantwortung durch den steigenden Instandhaltungsaufwand in finanzielle Sorge" gebracht habe, wurde eine notwendige Anhebung der Gebühren begründet, Zumal durch "die vergleichsweise sehr niedrigen Beiträge im Stadtgebiet bislang kaum Möglichkeiten zur Bildung von Instandhaltungsrücklagen kaum vorhanden" waren. Die Stadtverwaltung mochte deshalb "bereits umgesetzte oder geplante Beitragsanpassungen der Träger im Stadtgebiet gut nachvollziehen" und riet zur Gebührenanpassung. Dazu waren die Elternbeiräte der drei städtischen Einrichtungen nach gesetzlicher Vorgabe gehört worden.

Die Verwaltung weist darauf hin, dass etwaige staatliche Elternbeitragszuschüsse in Höhe von 100 Euro in der Staffelung nicht berücksichtigt seien und sich daher die tatsächliche finanzielle Belastung der Eltern in der Regel noch entsprechend reduziere. Empfohlen wurde von der Verwaltung, die Kita-Beiträge künftig jährlich anzupassen, was hohe Beitragsanpassungen nach mehrjähriger Konstanz vermeide. Beauftragt wurde die Verwaltung mit dem Abschluss von Betriebsträgervereinbarungen bei der Kindertagesbetreuung. Ziel ist die Schaffung möglichst einheitlicher Zusammenarbeitsgrundlagen zwischen der Stadt und den unterschiedlichen Trägern von Einrichtungen zur Kindertagesbetreuung im Stadtgebiet.

Grundlage soll der Vertrag zum Betrieb des Kindergartens "Schatzkiste" mit dem BRK KV Neustadt Aisch – Bad Windsheim sein. Um die Träger zu wirtschaftlichem Handeln zu motivieren, wird die Übernahme eines Defizits auf Grundlage des durch den Träger vorzulegenden Jahresabschluss erfolgen und wird auf maximal 50 Prozent und 5.000 Euro je betriebener Gruppe begrenzt.

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