Ab Juni: Nürnberg darf Blitzer überall aufstellen
19.5.2020, 09:23 Uhr
Bislang konnten Städte solche fest installierten Geschwindigkeitsmessanlagen nur bei Raser-Hotspots anbringen. Sie benötigten dazu aber eine Genehmigung des Innenministeriums. Künftig reicht ein Hinweis an die Aufsichtsbehörden. Fest installierte Messanlagen kann außerdem auch die Polizei betreiben. In Nürnberg sind das drei moderne Anlagen, sogenannte "Superblitzer" sowie vier alte Rotlichtblitzer. Mehr Messanlagen kombiniert mit deutlich höheren Strafen bei Geschwindigkeitsüberschreitungen, die seit 28. April gelten: Das wird für Raser teuer.
So viel verdient die Stadt Nürnberg durch Blitzer
Die SPD möchte die Möglichkeit, neue Geschwindigkeitsmessanlagen einzurichten, dazu benutzen, die Verkehrssicherheit sowie die Luftqualität zu verbessern. "Ebenfalls kann die Verkehrsüberwachung solche Blitzer ab sofort für Lärmschutz und somit für mehr Lebensqualität in unserer Stadt einsetzen", formuliert SPD-Stadtrat Nasser Ahmed. Die SPD fordert die Stadtverwaltung auf, zusammen mit der Polizei Vorschläge für neue stationäre Messanlagen zu machen.
Noch ist kein Kauf geplant
Der Kommunale Zweckverband, der die Verkehrsüberwachung für die Städte Nürnberg, Fürth, Erlangen und Schwabach durchführt, wurde von der Neuregelung des Freistaats überrascht. Markus Hübner, Geschäftsleiter des Zweckverbands, will sich zunächst mit den Mitgliedern abstimmen, ob neue Geräte angeschafft werden sollen: "Noch ist nichts geplant." Die Geschwindigkeitsüberwachung ist ein lukratives Geschäft für die Stadt. Nach Abzug der Sach- und Personalkosten konnten dem Kämmerer für 2019 rund 1,3 Millionen Euro überwiesen werden.
Die Polizei betreibt in Nürnberg derzeit drei fest installierte "Superblitzer", die sowohl Geschwindigkeitsüberschreitungen als auch Rotlichtverstöße registrieren. Sie stehen an der Frankenstraße/Pillenreuther Straße, an der Schöllerkreuzung und an der Geisseestraße/Gustav-Adolf-Straße. Solche Geräte darf künftig auch die Stadt installieren.
Strengere Kontrolle des Verkehrs
An allen drei Anlagen wurden 2019 insgesamt 11.597 Ordnungswidrigkeiten in den Bereichen Geschwindigkeit und Rotlicht registriert. Darunter waren 3061 Rotlichtverstöße, 8423 Geschwindigkeitsverstöße sowie 113 Rotlicht- kombiniert mit Geschwindigkeitsverstößen. Dabei wurden 2.800.485 Fahrzeuge gezählt.
Nach Angaben der Polizei nahm die Anzahl der Verstöße innerhalb von drei Jahren weder signifikant ab noch zu. Es gab aber Schwankungen nach oben und unten. Die Polizei will ebenfalls neue Anlagen installieren. Neben den neuen "Superblitzern" sind noch vier "alte" Anlagen in Nürnberg an Ampeln angebracht. Diese sollen Zug um Zug zurückgebaut werden. Standorte für neue Anlagen müssen erst noch bewertet werden. Polizei und Kommunale Verkehrsüberwachung kontrollieren aber nicht nur mit fest installierten Blitzern, sondern auch mit mobilen Geräten.
Die Grünen wollen ebenfalls eine strengere Kontrolle des Verkehrs. Seit März sei der Weinmarkt verkehrsberuhigt, doch die Autofahrer würden sich nicht an die reduzierte Geschwindigkeit halten, heißt es in einem Antrag an die Stadt.
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