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ADFC: Nürnberg gibt zu wenig Geld für Radwege aus

Kritik an Etat–Entwurf — Pauschal nur eine Million Euro eingestellt - 15.11.2014 05:58 Uhr

Der ADFC findet, dass die Stadt Nürnberg zu wenig Geld für Radwege ausgibt. © Harald Sippel


„Eine stärkere Förderung des Radverkehrs ist notwendig und wird auch von der Stadtverwaltung und dem Stadtrat immer wieder gefordert. Doch im aktuellen Haushaltsplanentwurf vermissen wir entsprechende Impulse“, kritisiert der ADFC-Kreisvorsitzende Jens Ott in einer Stellungnahme.

Sobald es darum gehe, Lösungen für die Verkehrsprobleme in Nürnberg zu suchen, spiele in den Diskussionen die stärkere Förderung des Radverkehrs eine wichtige Rolle. So werde zum Beispiel in Aktionsplänen der Nürnberger Stadtverwaltung zur Luftreinhaltung und Lärmminderung auf das Fahrrad als umweltschonendes Verkehrsmittel verwiesen. Auch aus stadtgestalterischer Sicht zahle es sich aus, wenn mehr Rad gefahren wird, denn Fahrräder benötigten einfach weniger Platz, sowohl beim Fahren als auch beim Parken. Und dass Radfahren dem weit verbreiteten Bewegungsmangel entgegenwirke und damit einen wichtigen Baustein der Gesundheitsvorsorge darstelle, sei mittlerweile allgemein bekannt.

Ott mahnt an: „Doch wenn in Nürnberg mehr Rad gefahren werden soll, müssen sich die Bedingungen zum Radfahren verbessern.“ Dazu gehöre vorrangig eine Infrastruktur, die ein sicheres und attraktives Radfahren ermögliche. „Eine solche Infrastruktur hat Nürnberg trotz Auszeichnung als ,fahrradfreundliche Kommune‘ in Bayern noch nicht.“ Das werde auch weder von Stadtverwaltung noch Stadtrat bestritten.

Ausbau kommt nicht voran

Um eine solche Infrastruktur zu erhalten, werde aber nun mal Geld benötigt. Mehr Geld als bisher. Denn dass die eine Million Euro, die seit 2012 pro Jahr zur Verfügung stehe, nicht ausreiche, könne eben seit 2012 beobachtet werden.

Das vor kurzem gegründete Bündnis „Radfairkehr“ fordert einen fairen Anteil an Platz, Infrastruktur, Investitionen und Rechten für Radler. Deshalb markierten Mitglieder in der Fahrradstraße symbolisch einen neuen Radweg ab und ergänzten das Schild „Durchfahrt verboten“ mit einem „Radfahren erwünscht“-Schild. © Foto: Horst Linke


Der ADFC-Vorsitzende nennt zwei aktuelle Beispiele: So sei 2012 die Hälfte dieser „Radwegebaupauschale“ für die Umgestaltung der Kreuzung Bahnhof/Dürrenhofstraße verwendet worden, und mit den Mitteln von 2013 und 2014 sei die Umgestaltung der Äußeren Bayreuther Straße (zwischen Kilian- und Ziegelsteinstraße) mit Radstreifen fast vollständig finanziert worden.

Doch der aktuelle Haushaltsentwurf der Stadt, klagt Ott, sehe weiterhin nur eine Million Euro pro Jahr vor. „So kommt die Radverkehrsförderung nicht voran. Daran ändert auch der feste Wille des Stadtrats nichts, künftig keine teuren Großprojekte mehr aus der ,Radwegebaupauschale‘ zu finanzieren.“

Mittlerweile gebe es einige vom Stadtrat beschlossene Großprojekte für den Radverkehr, die dann außerhalb der Pauschale finanziert werden müssten. Dazu zählt der ADFC zum Beispiel die Schließung der Radwegelücke in der Ansbacher Straße (zwischen Röthenbach und Stein) für 1,4 Millionen Euro und die Umgestaltung der Kreuzung Bahnhofstraße/Marientunnel für 650.000 Euro.

Doch Ott ist enttäuscht: „Solche Maßnahmen sucht man vergebens im aktuellen Haushaltsplanentwurf der Stadt Nürnberg, der bis 2018 reicht. Sind diese Projekte also auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben?“ Dass die eine Million Euro zu gering bemessen sei, zeige auch ein Blick in den Nationalen Radverkehrsplan des Bundesverkehrsministeriums. Dort werden für eine Stadt wie Nürnberg acht bis zwölf Euro pro Einwohner empfohlen; das seien zusammen vier bis sechs Millionen Euro.

Und dass die eine Million Euro pro Jahr für den Radverkehr vergleichsweise wenig sei, werde deutlich, wenn man sich die Kosten für andere Verkehrsprojekte in Nürnberg vor Augen halte. So schlage der Frankenschnellweg mit 449 Millionen Euro (städtischer Anteil 90 Millionen Euro), die U 3 Südwest mit 183 Millionen Euro (51 Millionen) und die U 3 Nordwest mit 184 Millionen Euro (51 Millionen) zu Buche. Jens Ott: Die hierfür erforderlichen Mittel sind im Haushalt natürlich eingestellt.“

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Andreas Franke

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