Autonome erneut am Jamnitzerplatz: Ein Spagat für die Polizei

Nürnberg - Die Ereignisse am Jamnitzerplatz beschäftigen auch weiterhin Anwohner und Polizei. Am heutigen Samstag wollen die Autonomen dort wieder zusammenkommen. Die Polizei wird die Vorgänge genau im Auge behalten.

Es ist eine vertrackte Situation. Die Nürnberger Autonomen, die sich über viele Jahre hinweg vergleichsweise ruhig verhalten hatten, legen es offensichtlich auf eine Kraftprobe mit der Polizei an. Die nächtliche Ruhestörung auf dem Jamnitzerplatz vor zwei Wochen, der Polizeieinsatz und der folgende Aufzug von rund 60 Anhängern des links-autonomen Spektrums, der die Polizei zum Rückzug veranlasste, bildeten den augenscheinlichen Auftakt.

Eine Woche später folgte das Lagerfeuer, das in einem Brunnen auf dem Jamnitzerplatz entzündet wurde. Das Brennmaterial trugen die Aktivisten offenbar aus der ganzen Umgebung zusammen. Dabei sollen auch Holzpaletten vom Außenbereich einer nahe gelegenen Discounter-Filiale gestohlen worden sein. Ganz klar, eine Straftat. Wieder hielt sich die Polizei im Hintergrund, um die Situation nicht eskalieren zu lassen – zumal das Feuer offenbar keine Gefahr darstellte.

Seither läuft eine Art Katz-und-Maus-Spiel in Gostenhof. Einsatzkräfte des Unterstützungskommandos (USK) fahren Streife im Umgriff des Jamnitzerplatzes und führen zahlreiche Personenkontrollen durch. Die Autonomen reagieren mit Spontandemos gegen vermeintliche "Staatswillkür".

"Es gibt keine rechtsfreien Räume" 

Auch deshalb richten sich an diesem Wochenende viele aufmerksame Blicke auf Gostenhof. Für den heutigen Samstag hat eine "Revolutionär organisierte Jugendaktion" zum "Cornern & Sprayen" aufgerufen, also dazu, gemeinsam herumzuhängen und das eine oder andere Objekt mit Farbspraydosen zu traktieren. Wie lange wird die Polizei zusehen können?

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"Es gibt keine rechtsfreien Räume", unterstreicht Polizeipräsident Roman Fertinger. Die Polizei werde weder Ruhe- noch Sicherheitsstörungen akzeptieren. Die geplante Zusammenkunft der Autonomen am heutigen Samstag wertet die Polizei als Ansammlung, bei der nicht das Versammlungs-, sondern das Polizeirecht zur Anwendung komme. Das würde den Einsatzkräften sehr weitgehende Eingriffsmöglichkeiten eröffnen.

Allerdings sieht sich die Polizei hier in einem äußerst schwierigen Spagat. Begegnet man den Provokationen der Akteure weiterhin mit besonnener Zurückhaltung, dann werden die Rufe einiger Hardliner nach hartem Durchgreifen an Lautstärke zunehmen. Einen Vorgeschmack gab in dieser Woche der Nürnberger AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Sichert, der unter anderem eine "klare Kante gegen rechtsfreie Räume und gegen Extremisten in Nürnberg" forderte.

Wie geht es mit dem Jamnitzerplatz weiter?

Die Akteure des linken Spektrums wiederum warten vermutlich nur darauf, dass es zu einer handfesten Auseinandersetzung mit der Polizei kommt – um sich dann über einen angeblichen Polizeistaat und polizeiliche Willkür zu beklagen. "Spontane" Demos und andere Aktionen könnten Gostenhof dann womöglich für geraume Zeit in Atem halten.

Vollkommen offen ist auch, wie die Reaktionen auf die Verschönerung des Jamnitzerplatzes ausfallen werden, die Ende 2019 in Angriff genommen werden sollen. Hier wären alle demokratischen Kräfte im Nürnberger Stadtrat gefragt. Doch bislang hat sich lediglich die CSU-Fraktion geäußert und sich dabei klar hinter die Polizei gestellt.