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Bahn kämpft weiter um Nürnberger S-Bahn-Netz

DB Regio zieht vor Oberlandesgericht - Streit begann Anfang 2015 - 10.08.2016 15:23 Uhr

Die Deutsche Bahn will auch weiterhin das Nürnberger-S-Bahn-Netz betreiben und zieht vor das Oberlandesgericht. © dpa


Es war der letzte Tag, an dem die Deutsche Bahn die Möglichkeit hatte, die Entscheidung anzufechten. Die Zwei-Wochen-Frist wäre am Mittwoch verstrichen. Ende Juli hatte die Vergabekammer mitgeteilt, dass sie keine Einwände habe, dass der Bahn-Konkurrent National Express Rail (NX) in Zukunft das S-Bahn Netz betreibt. Vorangegangen war die Vergabe des Netzes an NX durch die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) im Dezember 2015, die den Regional- und S-Bahn-Verkehr im Freistaat plant und kontrolliert. Die Vergabe hatte die Bahn bei der Vergabekammer angefochten.

"Es geht um unsere 450 Mitarbeiter in Nürnberg. Wir wollen nichts unversucht lassen, um ihre Arbeitsplätze zu sichern", erklärte Hansrüdiger Fritz, Vorsitzender der Regionalleitung DB Regio Bayern. Ob Lokführer, Mitarbeiter in der Werkstatt oder im Bereich Service und Sicherheit – sie alle wären von einem Betreiberwechsel betroffen.

Die Stimmung unter den Mitarbeitern schwanke zwischen Hoffen und Bangen, hieß es gestern aus dem Betriebsrat gegenüber der Nürnberger Zeitung. Man sei froh, dass der nächste juristische Schritt gesucht werde – auch wenn dies Geld koste. Trotz monatelanger Hängepartie in Sachen Nürnberger S-Bahn halten die Mitarbeiter zu ihrem Arbeitgeber. Bislang gebe es nur vereinzelnd Kündigungen.

Entscheidung in den kommenden zwei Wochen

Beim Oberlandesgericht München (OLG) ist am Mittwoch die Beschwerde der Bahn eingegangen. Sie umfasst 60 Seiten. In den kommenden zwei Wochen wird über die sogenannte "aufschiebende Wirkung" der Beschwerde entschieden – es wird also darüber befunden, ob die Vergabe weiter ruht oder nicht. Sollte die Bahn vor dem OLG mit ihrer Beschwerde scheitern, hat sie keine Option mehr, Rechtsmittel einzulegen. Es bestünde nur noch die Option, dass der Senat selbst den Fall an das Bundesgericht gibt.

Schon einmal hatte sich das OLG mit dem Fall befasst. Damals ordneten die Richter an, dass die finanzielle Leistungsfähigkeit von NX erneut von der BEG überprüft werden müsste und dabei spezielle Vorgaben eingehalten werden müssen. „Wir sind der Auffassung, dass die Vorgaben des OLG München nicht geklärt wurden“, erklärte Hansrüdiger Fritz. "Daher haben wir uns entschlossen, eine Entscheidung des OLG München zu beantragen. Wir hoffen, dass im Herbst eine endgültige Klärung erzielt wird." Wann jedoch  tatsächlich mit einer Entscheidung zu rechnen ist, konnte ein Sprecher des OLG gestern nicht sagen.

Im Kern geht es der Deutschen Bahn um die Frage, ob die vor kurzem gegründete National Express Rail GmbH nach den Vorgaben des Vergabeverfahrens als wirtschaftlich leistungsfähig angesehen werden kann. 

Christiane Fritz E-Mail

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