OB hält Überwachung "leider für nötig"
Corona-Kontrollen in Nürnberg: Verstöße in mehr als jedem dritten Betrieb
7.12.2021, 18:52 Uhr
Seit Anfang November gilt eine Null-Toleranz-Politik bei Corona-Sünden im Freistaat, so formulierte es zumindest Ministerpräsident Markus Söder. "Bei Verstößen werden direkt Geldstrafen oder vorübergehende Schließungen ausgesprochen", sagte der CSU-Chef. "Das Schutzsystem hat nur Sinn, wenn es auch eingehalten wird." Das hat auch Konsequenzen für Nürnbergs Behörden, die seit einigen Wochen die Betriebe der Stadt ins Visier nehmen. Im Fokus dabei: Diskotheken, die seit einiger Zeit eigentlich komplett geschlossen sind, aber auch Restaurants, Friseure, Fitnessstudios und Geschäfte des Einzelhandels.
Neue Zahlen, die die Stadt am Dienstag veröffentlichte, zeigen: In gut jedem dritten Betrieb wurden Ordnungsamt und Polizei auch fündig. Bis zum vergangenen Sonntag habe es Kontrollen in exakt 668 Betrieben gegeben, dabei sei in 251 Probleme festgestellt worden. "Davon fanden 451 in Begleitung der Polizei statt und 217 ohne Polizei allein durch die Stadt Nürnberg", heißt es in einer Pressemitteilung. Grundsätzlich, betont etwa die Deutsche Polizeigewerkschaft im DBB, sei die Überwachung der Corona-Auflagen Sache der kommunalen Behörden. Doch häufig begleiten Streifen die Ordnungsamt-Mitarbeiter - auch, weil es immer wieder zu Anfeindungen und Übergriffen kommt.
Großteil der Verstöße in der Gastronomie
Besondere Aufmerksamkeit erregt der Fall einer Innenstadt-Diskothek, die trotz Betriebsverbot gleich zwei Mal Partys feierte - davon gehen Polizei und Ordnungsamt zumindest aus. Auch das Unterstützungskommando (USK) rückte an, um die Party zu beenden. Der Betreiber der "Soundbar Mitte" widerspricht: Es habe sich lediglich um eine private Feier gehandelt. Mehr dazu lesen Sie hier:
Doch auch sonst ist die Liste der Verstöße lang. Konkret haben 22 Inhaber keinen gültigen Impf-, Genesenen- oder Corona-Test-Nachweis vorlegen können, in 64 Betrieben sei das bei Mitarbeitern der Fall gewesen - und in 83 Fällen waren es Gäste, die gegen die Auflage verstießen. Zudem deckten Ordnungsamt und Polizei 113 Verstöße gegen die Maskenpflicht auf, drei Menschen trugen mutmaßliche gefälschte Impfnachweise mit sich. Probleme gab es vor allem im Gastro-Bereich (159 Fälle), bei Friseuren und Barber-Shops (27), in Ladengeschäften (27), Nagel- und Massagestudios (10), Prostitutionsstätten (9) sowie Sportwett- und Spielhallen (4).
Einen Vorsatz will Robert Pollack, dessen Abteilung im Ordnungsamt für die Kontrollen zuständig ist, nicht immer unterstellen. "Für manche ist das alles nicht immer verständlich und wenn man sich die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung durchliest, kann man das verstehen." Gerade kleinere Betriebe sind mit den sich oft veränderten Regeln überfordert, wissen nicht, was aktuell gilt. "Da gibt es einfach noch Schwierigkeiten bei der Umsetzung."
Für Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König ist klar: Die Kontrollen machen Sinn. "Leider ist es allzu oft nötig, die bestehenden Regelungen auch nachhaltig zu überwachen", sagte er am Dienstag. "Dies zeigt uns die Erfahrung. Glücklicherweise halten sich die meisten Menschen und Einrichtungen an die Regeln." Das Ordnungsamt, kündigt das Stadtoberhaupt an, wird weiter genau hinsehen.