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Diese verrückten Anliegen kamen vors Amtsgericht Nürnberg

Justizsprecher erklärt, warum skurrile Fälle nicht abgelehnt werden können - 07.08.2019 06:00 Uhr

Im September beschäftigt sich ein Richter mit einer Sportwette: Der Kläger hatte vor Monaten beim Bundesliga-Spiel des 1. FC Nürnberg gegen FC Schalke 04 darauf gesetzt, dass der Club in der ersten Halbzeit ein Tor schießt. Das tat der FCN auch, nur gab es der Schiedsrichter nicht. Er entschied auf Foul des Clubstürmers. Doch laut Videoassistent lag gar kein Foulspiel vor. Der Schiedsrichter blieb bei seiner Entscheidung, der wettfreudige Fußball-Fan ging leer aus. Das lässt er sich nicht bieten und verklagt die Deutsche Fußball Liga - Streitwert: 190,97 Euro.

Derart skurrile Klagen sind unter den 8640 Zivilfällen, mit denen sich das Amtsgericht Nürnberg im vergangenen Jahr beschäftigt hat, die absolute Ausnahme. Doch die Justiz kann sie nicht einfach ablehnen und ad acta legen. Warum nicht, erklärt Justizpressesprecher Friedrich Weitner: „Es geht darum, keine rechtsfreien Räume zu schaffen. Der Bürger hat einen Anspruch darauf, dass man sich mit seinem Anliegen befasst. Es darf nicht der Verdacht der Willkür entstehen.“

Bagatellfälle belasten die Justiz

Bis zu einem Streitwert von 5000 Euro sind bei den Zivilklagen 25 Richterinnen und Richter des Amtsgerichts an der Fürther Straße zuständig. Liegt der Streitwert höher, wird vor dem Landgericht verhandelt. Weitner räumt ein, dass Bagatellfälle die Justiz belasten. Immerhin hatte rund ein Drittel der Verfahren des vergangenen Jahres einen Streitwert unter 500 Euro. Andererseits wurde die Rechtsprechung dadurch nicht über Gebühr in die Länge gezogen: Die durchschnittliche Verfahrensdauer betrug 2018 lediglich 3,6 Monate, binnen eines halben Jahres waren 85 Prozent aller Fälle abgeschlossen.

Die meisten Fälle drehen sich um Verkehrsunfälle, Mietprobleme und Reisevertragsstreitigkeiten. Mal wurde aus Sicht einer Versicherung ein zu teurer Mietwagen abgerechnet, mal gibt es Klagen wegen Mietminderungen. Besonders häufig sind mittlerweile gerichtliche Auseinandersetzungen um Flugverzögerungen oder Flugausfälle. Hierauf haben sich Internet-Portale spezialisiert: Sie entschädigen Betroffene, im Gegenzug treten diese ihre Ansprüche ab - und die Portale versuchen vor Gericht, noch mehr Geld herauszuholen.  

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