Ein Ja zum Frankenschnellweg: Interview mit Thorsten Brehm
5.4.2019, 05:58 Uhr
Thorsten Brehm, studierter Sozialwissenschaftler, leitet derzeit das Karl-Bröger-Haus. Bei der Kommunalwahl im März 2020 wird er wahrscheinlich der SPD-Spitzenkandidat sein, nachdem Amtsinhaber Oberbürgermeister Ulrich Maly nicht mehr antritt. Am 16. Mai bewirbt sich Brehm offiziell auf einem Parteitag um die OB-Kandidatur der Nürnberger SPD. Der gebürtige Nürnberger hat sich schon während seiner Schulzeit in der Wilhelm-Löhe-Schule für umweltpolitische Themen interessiert und hat seinen Zivildienst bei Bund Naturschutz absolviert.
NZ: Herr Brehm, haben Sie damit gerechnet, dass Sie schon im Alter von 34 Jahren OB-Kandidat der SPD werden?
Thorsten Brehm: Nein. Bis vor einem Jahr war es für mich überhaupt nicht vorstellbar, dass ich mich um dieses Amt bewerbe. Aber als Uli Maly mir dann erzählt hat, dass er keine vierte Amtszeit mehr macht und für eine erneute Kandidatur nicht zur Verfügung steht, da kam die Frage auf mich zu und ich musste mich mit ihr beschäftigen. Dann ist die Entscheidung gereift: Ja, ich will das werden und ich habe auch die Unterstützung der Partei.
Haben Sie als Vorsitzender des SPD-Unterbezirks das Vorschlagsrecht für die OB-Kandidatur oder entscheidet das der SPD-Vorstand?
Brehm: Das ist nichts offiziell Verankertes, aber es gilt durchaus als ungeschriebenes Gesetz, dass der Parteivorsitzende auch ein Vorschlagsrecht hat. Aber davon hätte ich nie Gebrauch machen wollen. Mir war immer wichtig, dass wir das in der Partei und in der Rathausspitze gemeinsam tun.
Ich habe bei Ihrer Vorstellung als OB-Kandidat bei der SPD-Jahreshauptversammlung den Eindruck gehabt, dass Sie sich für das Soziale sehr starkmachen werden. Was wollen Sie konkret für Nürnberg tun?
Brehm: In Nürnberg geht es mir sehr stark um den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Das Leitbild der solidarischen Stadtgesellschaft möchte ich weitertragen. Es geht um das Thema Integration, dass wir Politik für alle machen, dass wir auch Menschen mit unterschiedlichem Hintergrund zusammenbringen. Es geht darum, dass wir uns auch um die Älteren in der Gesellschaft kümmern, dass wir die Seniorennetzwerke ausbauen, dass wir die Pflegeeinrichtungen und -angebote erweitern.
Da geht es aber vor allem auch darum, dass wir den Kindern Startchancen geben und weiterhin in dem Bereich Kinderbildung und -betreuung investieren. Hier haben wir schon viel gebaut und erreicht, aber es gibt keine Bürgerversammlung, auf der das Thema Kita-Plätze nicht ein großes Thema ist. Da besteht weiterhin Handlungsbedarf. Um sich das alles leisten zu können, müssen wir ein starker Wirtschaftsstandort bleiben. Dafür will ich arbeiten.
Halten Sie am kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs fest? Auch, wenn er noch nicht begonnen wurde?
Brehm: Das ist ein Thema, das die Stadtgesellschaft sehr lang bewegt hat, wo es einen langen Beteiligungsprozess gab und wir sind zu einer Einigung gekommen. Ich bin optimistisch, dass es jetzt auch zu einem Vergleich kommt, zwischen dem Freistaat auf der einen Seite und dem Kläger auf der anderen Seite – und dann soll es auch losgehen.
Ministerium in Nürnberg ist große Chance
Welche Veränderungen planen Sie für den ÖPNV?
Brehm: In den nächsten Jahren soll der elektronische Tarif eingeführt werden. Das bedeutet, dass die Zonen im VGN-Bereich aufgelöst und nach Zeit oder Strecke abgerechnet werden kann. Wir werden versuchen, die Ticketpreise einzufrieren und ein 365- Euro-Ticket einzuführen. Dafür brauchen wir aber die Hilfe des Freistaats, der dem Großraum München 35 Millionen Euro für eine Tarifreform spendiert hat. Das wollen wir auch.
Wird der kreuzungsfreie Ausbau des Frankenschnellwegs nicht von den Grünen aus erneut zum Thema im Kommunalwahlkampf gemacht?
Brehm: Ich habe nicht den Eindruck, dass die Grünen das noch mal groß zum Thema machen werden.
Wie geht es mit dem Bildungszentrum weiter, das ausziehen soll, weil das Gesundheitsministerium des Freistaats mehr Platz benötigt?
Brehm: Wir sind parteiübergreifend gegen einen Auszug des Bildungszentrums und bitten den Freistaat, sich eine andere Immobilie zu suchen. Wir wollen dem Freistaat dabei auch helfen, weil die Ansiedlung von einem Ministerium in Nürnberg eine große Chance für uns ist. Aber die emotionale Bindung an das Haus am Gewerbemuseumsplatz ist unheimlich groß. Das wurde vielleicht auch unterschätzt. Ich finde es nur richtig, dass die Politik dann noch mal neu abwägt und eine Entscheidung korrigiert.
Ist die Staatsregierung nicht verschnupft, wenn sie ein Ministerium nach Nürnberg verlegt und dann gibt es keine attraktiven Räume für die Mitarbeiter?
Brehm: Ich glaube, man kann zwischen Stadt und Freistaat ordentlich miteinander reden. Es gibt in Nürnberg bestimmt auch noch viele andere repräsentative Immobilien, wo sich auch ein Ministerium zu Hause fühlen kann. Ich glaube, von der Schnelligkeit der Verlagerung waren alle überrascht. Es hieß am Anfang, es käme ein Kernteam nach Nürnberg. Dass jetzt so schnell so viele Beschäftigte des Ministeriums nach Nürnberg kommen sollen, war vielen an der Stadtspitze nicht klar.
Mit Ihnen wurde wieder ein Mann Spitzenkandidat der SPD. Christian Vogel soll Bürgermeister bleiben. Hat die SPD ein Problem mit Frauen?
Brehm: Aber die Frauen spielen eine starke Rolle an der Spitze der Stadt. Anja Prölß-Kammerer ist Fraktionsvorsitzende und wir haben mehr Stadträtinnen als Stadträte. Die Frauen treten im Stadtrat zu Recht sehr selbstbewusst auf. Wenn es nach mir geht, wird der neue Sozialreferent auch eine Sozialreferentin, sodass sich das Geschlechterverhältnis auf der Referentenbank viel ausgewogener darstellt.
Wie wollen Sie künftig mit der CSU, die bislang ein Kooperationspartner der SPD ist, umgehen?
Brehm: Ich glaube, dass der politische Umgang im Nürnberger Rathaus etwas Besonderes ist, und dass wir uns dieses konstruktive Miteinander bewahren sollten, auch über 2020 hinaus. Wer dann miteinander in eine Kooperation oder Koalition geht, wird dann eine Frage von Inhalten und der Mehrheiten sein.
OB Ulrich Maly ist kein Freund der sozialen Medien. Ein Grund mehr, warum er nicht mehr antritt?
Brehm: Wir haben immer wieder versucht, ihn mit diesen Medien anzufreunden, aber er ist hart geblieben. Und wenn man manche Kommentare liest, verstehe ich auch, warum er sich das nicht mehr antut.
Sie sind aber sehr aktiv in den sozialen Netzwerken unterwegs?
Brehm: Meine Generation ist damit aufgewachsen. Es bietet mir einfach die Möglichkeit, mit einer Generation in Kontakt zu kommen, die vielleicht nicht mehr so viel Zeitung liest, die ich ansonsten gar nicht erreichen würde. Von daher mache ich das sehr gerne und bekomme auch sehr viele positive Rückmeldungen, mit denen ich politisch weiterarbeiten kann.
Setzen Sie im Kommunalwahlkampf vor allem auf Facebook & Co.?
Brehm: Das Entscheidende ist immer, dass man miteinander ins Gespräch kommt. Ich gehe raus und will mit den Bürgerinnen und Bürgern reden und zuhören. Der Wahlkampf im Internet ist wichtig, aber der wird am Ende nicht wahlentscheidend sein.
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