Feinstaub in Nürnberg: Stadt will keine Umweltzone

Nürnberg - "Bei der Luftgüte in Nürnberg müssen wir etwas tun und besser werden." Umweltreferent Peter Pluschke (Grüne) sah sich nach der sehr hohen Feinstaubbelastung im Januar genötigt, im Umweltausschuss des Stadtrats aktuell Stellung zu beziehen. Kommt nun doch noch eine Umweltzone mit Fahrverbot?

An 16 Tagen des abgelaufenen Monats hatte es an der Messstation an der Von-der-Tann-Straße im Westen Nürnbergs Überschreitungen des Tagesmittelwerts von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft gegeben. Damit lag die Frankenmetropole bundesweit auf dem ersten Platz. Aus diesem Grund wurde das Thema Luftqualität kurzfristig auf die Tagesordnung im Umweltausschuss gesetzt.

Pluschke räumte ein, dass die Werte besonders hoch gewesen seien. "Das ist in hohem Maße unerfreulich", betonte der Grünen-Politiker. "Das wollen wir gar nicht beschönigen. Die Belastung für den Körper ist hoch." Doch er stellte auch heraus, dass Nürnberg zu Beginn eines Jahres nicht das erste Mal an der Spitze stand.

Inversionswetterlage in Nürnberg häufig

Aufgrund der geografischen Lage gebe es häufiger austauscharme Inversionswetterlagen in Nürnberg, erklärte er. So auch im Januar. Der Umweltreferent legte aber Wert auf die Feststellung, dass Nürnberg bisher noch nie die von der EU vorgegebenen Grenze von 50 Mikrogramm an 35 Tagen im Jahr überschritten habe. Mutig sagte er den Stadträten: "Das wird auch 2017 nicht der Fall sein."

Daher habe Nürnberg bisher auch keine Umweltzone mit Fahrverboten einführen müssen. Pluschke zeigte, wie auch Bürgermeister Christian Vogel (SPD), wenig Neigung, dies wegen der Feinstaubwerte zu ändern. Und bei Stickstoffdioxid (NO2), bei dem Nürnberg an der Von-der-Tann-Straße seit vielen Jahren regelmäßig über den Vorgaben der EU liegt, gebe es eine Vorgabe für Umweltzonen bisher nicht, sagte er. Hier seien es zu 70 Prozent die Diesel-Fahrzeuge, die für den Schadstoff sorgten.

Besserung erst mit neuen Diesel-Grenzwerten?

"Doch selbst, wenn wir die Hälfte der Autos von der Straße verbannen würden, würden sich die Werte nicht schlagartig verbessern. Das hätte keine substantielle Veränderung gebracht", sagte Pluschke im Ausschuss.

Die Stadt Stuttgart reagiere zwar auf starke Belastungen und empfehle den Bürgern, ihre Autos stehen zu lassen und auf Busse und Bahnen umzusteigen. "Die Erfolge dort sind jedoch bescheiden", resümiert der Umweltreferent. Er glaubt, dass sich langfristig erst eine Besserung einstelle, wenn die Diesel-Pkw entweder endlich die vorgegebenen Grenzwerte einhielten oder ganz aus dem Straßenverkehr verschwinden würden.

Thomas Schrollinger (ÖDP) brachte dann doch kurzfristige Fahrverbote für die Innenstadt ins Gespräch. "In längeren Phasen der Belastung, so wie im Januar, wäre das vielleicht doch sinnvoll", sagte er. "Gesundheitsgefährdend sind die Stoffe auf jeden Fall." Otto Heimbucher, Vorsitzender des Bund Naturschutz in Nürnberg und CSU-Stadtrat, meinte, dass jährlich rund 12.000 Menschen an den Folgen von Feinstaub in Deutschland sterben. "Das ist auch ein großes Thema in Nürnberg."

Ausbau des Nahverkehrs soll helfen

Bürgermeister Vogel warnte generell davor, Panik zu schüren und eilfertig Fahrverbote zu fordern. Er betonte aber auch: "Jeder Tag mit Grenzwertüberschreitung ist einer zu viel." Britta Walthelm (Grüne) sieht eine Lösung im Ausbau des Nahverkehrs und alternativer Mobilität, wie Elektroantriebe. Hier versprach Aufsichtsratschef Vogel, dass die VAG demnächst Fördermittel für Elektrobusse in Anspruch nehmen wolle.

Der Öko-Demokrat Thomas Schrollinger wünschte sich dann noch von der Stadtspitze, dass sie an Tagen mit hohen Feinstaub- und NO2-Belastung an die Autofahrer appelliere, ihre Fahrzeuge stehen zu lassen. Und Otto Heimbucher regte an, Risikogruppen in der Stadt schnell und frühzeitig zu informieren, wenn die Belastungen wieder so hoch seien.

Die Bereitschaft, eine Umweltzone mit Fahrverbot einzuführen, ist allerdings – das zeigte sich in der Debatte – auch in den Fraktionen nicht groß ausgeprägt.