Fliegende Autohändler sorgen für Ärger in Nürnberg
14.1.2021, 13:14 Uhr
Sie gehören seit Jahren zum Erscheinungsbild der Fuggerstraße im Stadtteil Sündersbühl: Fahrzeuge ohne Zulassung, die am Straßenrand auf den Weitertransport ins Ausland warten oder eben auf Käufer. Auch in der Witschelstraße oder Hans-Bunte-Straße hat sich bereits seit vielen Jahren ein reger Umschlagplatz für meist aus Osteuropa stammende "fliegende Autohändler" etabliert – sehr zum Ärger von Anwohnern und der Stadt, die dafür sorgen muss, dass die Autos wieder aus dem öffentlichen Raum verschwinden.
Denn Fahrzeuge ohne Zulassung oder solche, die nicht mehr fahrbereit sind, dürfen dort nun mal nicht stehen – auch nicht für kurze Zeit. Solche Fahrzeuge werden mit dem so genannten Roten Punkt versehen, mit der Aufforderung, das Fahrzeug innerhalb eines bestimmten Zeitraums zu entfernen.
Kaum in den Griff zu kriegen
Doch so sehr die Stadt auch mit Abschleppaktionen in einschlägig bekannten Straßen versucht, dem Problem Herr zu werden, in den Griff zu bekommen ist es schwer. Das zeigen auch die aktuellen Zahlen: Wurden 2018 noch 3219 "Rote Punkte" an Fahrzeuge angebracht, waren es im vergangenen Jahr bereits 4955. Denn zu den bekannten Hotspots, sind weitere hinzugekommen, unter anderem in den Bereichen Maibachstraße/Industriestraße, Vershofenstraße/Proeslerstraße oder auch in der Burgbernheimer Straße.
"Das Problem trifft nicht nur Nürnberg, sondern auch andere Großstädte. Allerdings scheint Nürnberg für die fliegenden Händler derzeit oft als Drehpunkt besonders attraktiv zu sein", wie Bürgermeister Christian Vogel bedauert, in dessen Geschäftsbereich auch der Servicebetrieb Öffentlicher Raum (Sör) fällt. Doch die seien schwer zu fassen. "Entweder haben die Fahrzeuge eine sehr kurze Verweildauer im öffentlichen Raum. Wenn dann doch ein Roter Punkt geklebt wird, werden die Autos sehr schnell von den öffentlichen Plätzen entfernt. Es bleibt dann nur die Verwarnung. Hier gibt es dann aber häufig Probleme bei der Ermittlung des Halters." Und das beschert der Verwaltung eine Menge Arbeit, die am Ende oft genug nicht zum Ziel führt.
Rechtslage als Hemmnis
Die Rechtslage macht es den bayerischen Kommunen nicht leicht. Unliebsame Fahrzeuge dürfen nicht ohne Weiteres abgeschleppt werden. "Zügiges Handeln ist nur bei Fahrzeugen ohne gültigem Kennzeichen oder bei Fahrzeugen, die nicht mehr fahrtüchtig sind möglich. Die Stadt ist verpflichtet dem betroffenen Halter bereits vor dem Abschleppen die Möglichkeit zur Stellungnahme zu geben - soweit dieser ermittelbar ist", sagt Vogel. Die Rechtslage lasse nur wenige, eng eingegrenzte Möglichkeiten, wie er bedauert. "In anderen Bundesländern kann zum Teil sofort und ohne Wartezeit abgeschleppt werden", gibt er zu bedenken.
Doch wenn es die Rechtslage zulässt und es nötig ist, wird abgeschleppt. Im vergangenen Jahr wurden immerhin 476 Fahrzeuge ohne Zulassung oder Schrottautos aus dem öffentlichen Raum entfernt. Zum Vergleich: Im Jahr 2018 waren es noch 325 gewesen. Die Kosten dafür muss zwar der Eigentümer übernehmen, aber nicht immer kann der eben ermittelt werden oder die anfallenden Gebühren zahlen.
Dann gehen die Kosten zu Lasten der Kommune. Alleine im vergangenen Jahr musste die Stadt für 44 Fahrzeuge aufkommen, was mit 12 000 Euro zu Buche schlug. Eine Summe, die sich durchaus noch erhöhen kann, denn nicht jedes Fahrzeug wird sofort verschrottet. "Soweit Eigentümer von Fahrzeugen auf Dauer nicht zahlungsfähig sind, fallen die Kosten für deren Fahrzeuge der Stadt Nürnberg zu", wie Vogel betont.
Seit vergangenem Jahr zieht die Stadt die Zügel an. Seitdem werden dem Halter nicht nur Abschleppkosten und Verwaltungsgebühren in Rechnung gestellt, sondern eine zusätzliche Gebühr in Höhe von 25 Euro pro Tag, wenn er sein Fahrzeug ohne Zulassung irgendwo hinstellt. Vorausgesetzt er kann denn ermittelt werden.
Kurzer Prozess
Bei Schrottautos kann die Stadt zwar schnell handeln, doch zuweilen kommt es hier vor, dass sie aufgrund einer ungenauen Ortsbeschreibung oder weil der Halter es wieder umgeparkt hat, nicht gefunden werden können. "Wichtig ist, dass wir wissen müssen, wo solche Fahrzeuge stehen. Polizei, Sör und der kommunale Außendienst haben dafür zwar ein geschultes Auge, trotzdem wissen und finden wir natürlich nicht jedes Fahrzeug", berichtet Vogel. Mit der Folge, dass dann oftmals Monate später Beschwerden kämen, dass da "keiner was macht".
Um dem entgegen zu wirken, hat Vogel beim städtischen Mängelmelder nun die Rubrik "Schrottfahrzeuge" aufnehmen lassen. Damit kann jeder unkompliziert solche Fahrzeuge melden und die Stadt zeitnah reagieren. "Mein Ziel ist es dabei, langfristig den Verursachern die Freude an solchen unerlaubten Zwischenlagerungen von Fahrzeugen zu nehmen, wenn sie merken es wird richtig teuer und wir erwischen sie", sagt Vogel.
Den "fliegenden Autohändlern" will er auch in diesem Jahr mit mehreren Abschleppaktionen entgegenwirken. Er macht sich dennoch nichts vor. "Es ist ein schwieriges Thema, was viel Kraft und Zeit benötigt."
