Frankenschnellweg-Ausbau verzögert sich um Jahre
25.6.2015, 05:45 Uhr
Außerdem sind Mehrkosten von 50 Millionen Euro für das bislang auf 450 Millionen Euro geschätzte Bauprojekt zu erwarten. Vor einem Jahr hatte das Verwaltungsgericht Ansbach eine Klage des Bund Naturschutz (BN) und von vier Anwohnern abgewiesen. Die Kläger pochten darauf, dass es sich beim Frankenschnellweg keineswegs um eine Kreisstraße, sondern um eine Bundesautobahn handele, weshalb eine Umweltverträglichkeitsprüfung zwingend erforderlich sei.
Der Bund Naturschutz hatte das Ansbacher Urteil nicht hingenommen. Vor dem Bayerischen Verwaltungsgericht wurde jetzt die Berufung zugelassen, weil „die Rechtssache besondere tatsächliche und rechtliche Schwierigkeiten aufweist“. Es könne sich, so das Gericht, in diesem Fall durchaus um eine Schnellstraße handeln. Deshalb wird auch erwogen, sich mit einem Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union zu richten.
Nach der Entscheidung vor zwei Jahren hatten sich die Ausbaugegner sehr über Art und Weise gewundert, wie die Ansbacher Juristen über die Einwände hinweggegangen sind. „Die Entscheidung war präzise, kurz und grausam“, sagte damals Achim Mletzko, Fraktionsvorsitzender der Grünen. Demgegenüber freute sich der CSU-Fraktionsvorsitzende Sebastian Brehm seinerzeit "außerordentlich über die sehr klare Entscheidung des Verwaltungsgerichts".
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