Frankenschnellweg: Gegner werfen Stadt "Wurstigkeit" bei Planung vor
26.10.2019, 06:00 Uhr
Zur Klarheit hat das ergänzende Planfeststellungsverfahren zum Frankenschnellweg zunächst einmal nicht beigetragen. Im Gegenteil: Die Einwender haben sehr viele Fragen aufgeworfen, die längst nicht alle in der Erörterung durch Gutachter oder die Stadt geklärt werden konnten. In der Nachbereitung wird die Regierung von Mittelfranken also noch einige Punkte abarbeiten müssen. Über die Zulässigkeit des Projektes sagt das aber noch nichts aus.
Die Beteiligten müssen nun abwarten, bei welchen Details die Regierungsexperten gegebenenfalls noch Nachbesserungsbedarf sieht und welche Kritikpunkte – das wurde auch betont – keine Relevanz für das Verfahren haben werden.
Für die Gegner des Projekts ist klar, dass es so nicht realisiert werden kann. Sie werfen der Stadt Nürnberg als Vorhabensträger vor, dass ihre Planung auf "einer Mischung von Wunschdenken und Wurstigkeit basiert". Daher, so ihre Hoffnung, werde die Regierung der Stadt dies nicht durchgehen lassen, "um einem weiteren Gerichtsverfahren vorzubeugen".
Die Stadt ist sich wiederum sicher, alle wesentlichen Faktoren berücksichtigt zu haben. Sie geht nach wie vor davon aus, dass der Ausbau des Frankenschnellwegs für – derzeit – angesetzte Kosten von 660 Millionen Euro erfolgen wird. Momentan ist für sie aber ungewiss, ob der verbleibende Privatläger gegen das Projekt doch noch einlenken wird und sich der außergerichtlichen Einigung der Stadt mit dem Bund Naturschutz (BN) letztlich anschließt.
Oder ob am Ende doch noch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof über die Zulässigkeit der Ausbaupläne entscheiden wird. Und noch eine Unwägbarkeit gibt es: Der BN in Nürnberg muss seine Position noch den Mitgliedern zur Abstimmung vorlegen. In dem Erörterungsverfahren diese Woche ist klar ein Dissens im Naturschutzverband aufgetreten. Ein Vertreter machte klar Front gegen das Projekt, der Vorsitzende verteidigte den Kompromiss.
Auch diese Unstimmigkeit trägt nicht gerade zur Klarheit bei. Die Hängepartie, ob nun ausgebaut wird, dauert also noch länger an.
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