Frankenschnellweg: "Stadt wollte EU-Recht aushebeln"

4.7.2015, 06:00 Uhr
Nürnbergs Bürgermeister Vogel betont, dass sich die Stadt bei den Plänen zum kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs an die gesetzlichen Bestimmungen und die Vorgaben der Regierung von Mittelfranken gehalten habe.

Nürnbergs Bürgermeister Vogel betont, dass sich die Stadt bei den Plänen zum kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs an die gesetzlichen Bestimmungen und die Vorgaben der Regierung von Mittelfranken gehalten habe. © Hans-Joachim Winckler

Bürgermeister Christian Vogel (SPD) reagierte währenddessen verwundert auf die Kritik des BN-Vorsitzenden Otto Heimbucher, der eine Umweltverträglichkeitsprüfung angemahnt hatte.

Vogel betont, dass sich die Stadt bei den Plänen zum kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs an die gesetzlichen Bestimmungen und die Vorgaben der Regierung von Mittelfranken gehalten habe. Es wundere ihn, dass dies  Heimbucher "nicht bekannt war". Sollte sich der Bund Naturschutz außergerichtlich mit der Stadt einigen wollen, freue ihn das, sagt Vogel. "Wir halten aber an den Plänen fest."

Die Stadt habe wohl Angst gehabt, dass bei einer UVP rauskommt, dass das Projekt in der Form nicht umgesetzt werden kann, meint BN-Landesvorsitzender Hubert Weiger. Ob der BN alle Rechtsmittel ausschöpfe, sei auch eine Frage der Finanzierbarkeit. "Eigentlich sollten eher die Antragsteller und nicht wir Konsequenzen ziehen, wenn der VGH Bedenken an ihren Plänen anmeldet", sagt Weiger an die Adresse der Stadt.

15 Kommentare