Demos
Gericht kippt Verbot: "Querdenken 911" demonstriert in Nürnberg
15.5.2021, 10:48 Uhr
Die Stadt Nürnberg hatte die von "Querdenken 911", dem regionalen Ableger des Querdenken-Netzwerks, für Samstag angemeldete Versammlung "Wo alles begann – Söder Stadelheim statt Berlin" verboten. Danach hat das Verwaltungsgericht Ansbach das Verbot teilweise gekippt und festgelegt, dass die Kundgebung am Samstag um 15 Uhr am Nürnberger Volkfestplatz stattfinden darf - also nicht wie angemeldet auf der Wöhrder Wiese. Die Versammlung dort bleibt ebenso verboten wie der geplante Demonstrationszug.
Gegen diese Entscheidung hat sich die Stadt Nürnberg vergeblich gewehrt. Nun hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH), dem das Verwaltungsgericht Ansbach nachgeordnet ist, ebenfalls eine ortsfeste Versammlung von bis zu 3500 Personen auf dem Volksfestplatz genehmigt. Die Veranstalter rechnen am Volksfestplatz mit circa 3500 Teilnehmern.
Fahrrad-Demo am Samstag
Definitiv stattfinden wird am Samstag die Fahrrad-Demo unter dem Motto "Crash the Party - Gegen Seuchenkapitalismus und Querdenken". So möchte ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis das einjährige Bestehen von "Querdenken 911" zum Anlass nehmen, sowohl die staatliche Krisenpolitik als auch die Querdenker-Bewegung öffentlich zu kritisieren. "Wir protestieren am 15.5. ab 12.30 Uhr am Rosenaupark gegen die widersprüchlichen und unzureichenden staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie und bringen damit zugleich unsere Ablehnung gegen die wissenschaftsfeindliche, anti-solidarische und verschwörungsideologische Querdenker-Bewegung zum Ausdruck", sagt Nico Schreiber, Vorsitzender der Falken in Nürnberg.
Im Zeitraum von 11.30 Uhr bis 16.30 Uhr kann es zu Verkehrsbehinderungen kommen. Vom Fahrrad-Korso betroffen ist folgende Wegstrecke: Rosenaupark (Auftaktkundgebung um 12.30 Uhr, circa eine Stunde) – Obere Turnstraße – Spittlertorgraben – Am Plärrer – Steinbühler Straße – Landgrabenstraße – Gugelstraße – Schuckerstraße – Maffeiplatz (Zwischenkundgebung im Annapark, circa 30 Minuten) – Gudrunstraße – Allersberger Straße – Scheurlstraße – Marienstraße – Badstraße – Hadermühle – Wöhrder Wiese (Abschlusskundgebung).
Bereits von 12 bis 14 Uhr veranstaltet das Nürnberger Evangelische Forum für den Frieden (NEFF) unter dem Titel "Vertreibung des Palästinensischen Volkes 1948" eine Kundgebung an der Lorenzkirche. Die Cannabis-Legalisierung zum Thema hat eine Kundgebung des Cannabis Social Club von 14.30 bis 17 Uhr am Kornmarkt. Darüber hinaus finden noch weitere Kundgebungen im Stadtgebiet statt.
Im Zeitraum von 12.30 Uhr bis 18 Uhr kann es auch zu Verzögerungen auf den Linien der VAG kommen. Die zentrale Serviceleitstelle der VAG wird - in Absprache mit VAG-Personal und der Polizei vor Ort - jeweils kurzfristig entscheiden, ob Fahrzeuge angehalten werden oder eine Umleitung fahren. Die VAG bittet ihre Fahrgäste, sich vor Fahrtantritt über die digitalen Medien zu informieren, zum Beispiel auf der Website www.vag.de, dem Echtzeit-Abfahrtsmonitor start.vag.de, dem Twitterkanal VAG_Linieninfo oder der App "VGN Fahrplan & Tickets". Auch auf den Anzeigern an Haltestellen und Bahnhöfen gibt es aktuelle Störungsmeldungen.
Schweigemarsch am Sonntag
Für Sonntagnachmittag von 14 bis 16 Uhr ist ein Schweigemarsch in der Nürnberger Innenstadt angemeldet. Auch hier kommt es zu Verkehrsbehinderungen. Betroffen ist folgende Wegstrecke: Richard-Wagner-Platz (Aufstellörtlichkeit) – Frauentorgraben – Bahnhofsplatz – Gleißbühlstraße – Laufertorgraben – Rathenauplatz – Laufertorgraben – Marientorgraben – Königstorgraben – Bahnhofsplatz – Frauentorgraben – Richard-Wagner-Platz. Dabei wird es zeitweise Verkehrssperrungen geben. Autofahrer werden gebeten, die Weisungen der Polizeieinsatzkräfte zu beachten und an den genannten Zeiten die Aufzugstrecke weiträumig zu umfahren.
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