Grünes Licht für Nürnberger Akademie für Völkerstrafrecht

Nürnberg - Kriegsverbrechen bleiben in vielen Ländern noch immer ungesühnt. Damit sich das ändert, werden Juristen aus aller Welt künftig in Nürnberg darauf vorbereitet, Kriegsverbrecher zur Rechenschaft zu ziehen.

Juristen aus aller Welt werden künftig in Nürnberg ausgebildet, um Kriegsverbrecher aus ihren Heimatländern vor Gericht zu bringen. Sie sollen in ihren Ländern das Justizsystem so weit auf die Beine stellen können, dass solche Verfahren möglich sind. Nach vierjährigem Probebetrieb ist die dafür gegründete „Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien“ nun auch offiziell etabliert worden.

Vertreter vom Bund, dem Land Bayern und der Stadt Nürnberg unterzeichneten am Samstag die entsprechenden Gründungsdokumente der Stiftung. „Einen Beitrag leisten, den Frieden mit den Mitteln des Rechts zu sichern – das ist der zentrale Auftrag“, erklärten die Unterzeichner am Schauplatz der Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse.

Bayerns Justizminister Winfried Bausback (CSU) erklärte, Verfahren gegen Kriegsverbrecher, etwa vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag, seien von großer Bedeutung. „Am Ende ist es das Recht, das das letzte Wort hat. Und das ist gut und richtig.“

Bedeutender Beitrag im Kampf gegen Völkermord

Für den bayerischen Finanzminister Markus Söder (CSU) ist Nürnberg der ideale Standort für die neue Akademie. „Am Geburtsort des Völkerstrafrechts entsteht eine wissenschaftliche Einrichtung, die einen bedeutenden Beitrag im Kampf gegen Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit leisten wird“, erklärte Söder. Der Völkerrechtsberater der Bundesregierung, Martin Ney, sagte, die Akademie unterstreiche Deutschlands Rolle als Mitgestalter des Völkerstrafrechts. 

In Konferenzen, Seminaren und Workshops sollen vor allem Fachleute aus Staaten, in denen es schwere Menschenrechtsverletzungen gibt, ausgebildet werden – etwa Richter, Staatsanwälte und Verteidiger. Aber auch Journalisten sollen Schulungen zur Gerichtsberichterstattung bekommen und Mitarbeiter von Museen und Gedenkstätten Angebote zur Menschenrechtsbildung.

Mit Studenten wird in simulierten Gerichtsverfahren geübt, wie man in einem fiktiven Fall arbeiten würde – etwa angelehnt an das Straftribunal für Ruanda. Arbeitssprache ist Englisch.

Die Nürnberger Prozesse zur Aufarbeitung des nationalsozialistischen Unrechts in Deutschland waren der Beginn des modernen Völkerstrafrechts. Mit den Nürnberger Prinzipien erhob die internationale Staatengemeinschaft 1950 erstmals universal den Anspruch, die Straflosigkeit völkerrechtlicher Verbrechen zu beenden.