Höhere Parkgebühren für die dicken Autos auch in Nürnberg?

Nürnberg - Da hat Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer für Diskussionen gesorgt: Statt der dort üblichen 30 Euro für das Anwohnerparken sollen die Fahrer von SUVs künftig 180 Euro zahlen. Wie kommt denn dieser Vorstoß in Nürnberg an?

Alle Autos sind gewachsen. Seit den 70er Jahren hat die Breite der Karossen im Durchschnitt um 16 Zentimeter zugenommen. Und mit den SUV kommt es nochmals extra dick. Was jedoch nicht mitgewachsen ist, sind Parkplätze, Parkhäuser und Tiefgaragen, die vor vielen Jahren erbaut worden sind. Wer mit einem heute normal großen Pkw versucht, neben straßentauglichen Geländeriesen zu parken, bekommt dies direkt zu spüren: Meist stehen die bulligen Reifen der Großkutschen auf der Begrenzungslinie für die Parkbucht, wenn nicht sogar schon im Bereich des eigentlichen Nachbarstellplatzes.

Symbol für Egoismus?

Mobilität

15.2.2024, 12:41 Uhr Übersicht

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Von Simone Madre und Elias Thiel

Während die einen von den Vorzügen wie Platzangebot, Komfort und Überblick schwärmen, sind die SUV für viele ein Hass-Objekt oder zumindest ein hässliches Symbol für Egoismus geworden. Der grüne Bürgermeister Boris Palmer hat mit seinem Vorstoß die Diskussion um die Schwergewichte weiter befeuert.

Mit 180 Euro sollen die Fahrzeughalter der SUV in Tübingen zur Kasse gebeten werden. Bisher kostete das Jahresticket für alle Anwohner 30 Euro. Einige von Palmers viel diskutierten Argumenten sind, dass Geländefahrzeuge in der Innenstadt mit einem Gewicht von über 1800 Kilogramm nicht nötig seien, mehr Platz einnehmen und durch ihr Gewicht auch höhere Kosten für den Unterhalt der Parkplätze verursachen als ihre normalgroßen Kollegen.

Ausnahme für die "Stromer"

Für die Benutzer sehr praktisch, aber für andere sind die parkenden SUV oft ein Ärgernis. © Günter Distler

Wichtig ist aber in diesem Zusammenhang, dass Palmer auch generell die Kosten für das Anwohnerparken von 30 auf 120 Euro anheben will. Da bei Fahrzeugen mit Elektroantrieb die Batterie viel Gewicht einnimmt, soll für diese Modelle die Grenze zum teureren Parkplatz auf 2000 Kilogramm erhöht werden.

In Nürnberg kostet der Anwohnerparkplatz derzeit 30 Euro pro Jahr. Rund 20.000 der Anwohnerausweise sind ausgegeben. Baureferent Daniel Ulrich hält eine Erhöhung der Gebühren derzeit für wenig zielführend. Sinnvoll sei es dagegen, wenn die Gebühren bei Verkehrs- und Parkverstößen deutlich angehoben werden. "Wer illegal auf Anwohnerstellplätzen parkt, kommt bislang noch zu billig davon." Somit auch ein Ärgernis für den Anwohner, der zahlt - und dann dennoch keinen freien Platz findet. Würden die Anwohner noch mehr zahlen und dann leer ausgehen, würde der Unmut wachsen. Ohnehin gebe es mehr Ausweise als Stellplätze: Die Quote liegt nach den Vorschriften bei 1:1,6.

Nicht ausschließen will der Baureferent jedoch eine moderate Anpassung zur Kostendeckung des Verwaltungsverfahrens. Aktuell werde dies zwar nicht diskutiert, doch sei Anwohnerparken immer noch vergleichsweise preiswert.

"Das bringt nur Bürokratie"

Nasser Ahmed, Verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Rathaus, sieht die Unterscheidung nach Autogrößen wie in Tübingen ebenfalls kritisch: "Das bringt nur Bürokratie", sagt er.

Eine Anhebung der Bewohnerparkgebühren könne er sich hingegen gut vorstellen: "Seit Einführung des Bewohnerparkens in den 80er Jahren wurde die Gebühr nicht mehr angehoben, während die Kosten für den ÖPNV stetig gestiegen sind." Allerdings habe der Freistaat Bayern die Rechtsgrundlage für eine Erhöhung - anders als in Baden-Württemberg - noch gar nicht geschaffen.

Anders sieht Nasser Ahmed die Situation mit den Kleintransportern in Wohngebieten. Die hätten dort nichts verloren: "Auf unseren Antrag hin wurde umgesetzt, dass Fahrzeuge über 3,5 Tonnen keinen Bewohnerparkausweis bekommen können."

Ausmaße des Autos als Kriterium

Für Mike Bock geht die Auffassung des Parteikollegen in Tübingen in die richtige Richtung: "-Selbst 180 Euro sind nicht zu viel", sagt er. Doch für Nürnberg würde der Verkehrspolitische Sprecher im Nürnberger Stadtrat ungern derart vorpreschen: "Wir sollten - wenn es die Rechtslage in Bayern erlaubt - moderat erhöhen, damit die Bürger auch eine Chance haben nach Alternativen zu schauen." Gerechter fände er es, wenn nicht nach Gewicht, sondern nach der Länge und Breite des Fahrzeuges beurteilt wird.

Falscher Zeitpunkt

Für Andreas Krieglstein käme eine solche massive Erhöhung gerade zum falschen Zeitpunkt: „Wir wollen ja gerade das Angebot für die Anwohner verbessern, indem wir freie Parkplätze in Anwohnerparkplätze umwidmen.“
Gleichwohl könne man nach Ansicht des CSU-Fraktionsvorsitzenden langfristig über eine moderate Erhöhung nachdenken – um die Kosten für die Verwaltung halbwegs zu decken. Nach Autogröße zu unterscheiden sei nur unnötiger Aufwand und macht seiner Ansicht nach hier aber keinen Sinn.