Dienstag, 07.07.2020

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"Horch amol": CSU will baldigen Ausbau des Frankenschnellwegs

Andreas Krieglstein skizziert im Podcast die Pläne der Stadtregierung - 13.05.2020 17:50 Uhr

Als Fraktionsvorsitzender der nunmehr stärksten Fraktion im Stadtrat wolle er "Weichen stellen", ließ Andreas Krieglstein nach seiner Wahl an die Spitze der Nürnberger CSU-Stadträte verlauten. Zu den ersten Weichenstellungen gehörten dabei die Sondierungsgespräche mit SPD und Grünen, um ein möglichst breites Bündnis im Rathaus zu schmieden.
In der Verkehrspolitik bestand zwar weiterhin der Dissens in der Frage des kreuzungsfreien Ausbaus des Frankenschnellwegs, aber in sehr vielen anderen Punkten seien sich die drei Parteien einig gewesen, so der CSU-Fraktionsvorsitzende. Dass die Personalie Olaf Kuch, der den Posten des Stadtrechtsdirektors übernehmen soll, am Ende ausschlaggebend für den Ausstieg der Grünen war, kann Krieglstein nicht recht nachvollziehen, wie er im Podcast sagt. So blieb es am Ende bei einer großen Koalition aus CSU und SPD, wie schon in den Jahren zuvor - nur jetzt unter umgekehrten Vorzeichen. Klare Kante will die CSU weiterhin gegenüber den rechtsextremen Kräfte im Stadtrat zeigen und ist hier mit SPD, Grünen und den Ausschussgemeinschaften auf einer Linie.

"Horch amol": CSU will schnellen Baubeginn beim Frankenschnellweg

Beim Frankenschnellweg kündigte er an, dass noch in diesem Jahr die rechtliche Voraussetzung für den Ausbau geschaffen und die Finanzierung geklärt werden soll. Ziel sei ein Baubeginn noch in dieser Legislaturperiode. Krieglstein nennt das Projekt im Podcast "einen Meilenstein in der Stadtreparatur".
Ein weiteres Thema, das bereits im Vorfeld für Diskussionen sorgte, ist die geplante Freigabe der Bergstraße im Burgviertel für den Autoverkehr. Das sei keineswegs eine verkehrspolitische Wende so der CSU-Politiker, sondern eine Einzelmaßnahme und nicht der Beginn einer Reihe von Straßenöffnungen. Spannend bleibt, was in Zeiten der Coronoakrise und wegbrechender Einnahmen, die Stadt Nürnberg in Zukunft sich noch leisten kann. Doch hören Sie selbst...


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