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Horch amol: "Söder müsste eigentlich erröten"

BN-Vorsitzender über Frankenschnellweg, Center Parc und Artenschutz - 25.11.2020 20:53 Uhr

Der Ausbau des Frankenschnellwegs ist für Richard Mergner ein "Dinosaurier-Projekt" und "aus der Zeit gefallen". Dennoch gibt er zu, dass nach vier Jahren verhandeln mit der Stadt und dem klaren Signal von Seiten der Gerichte, dass eine Klage wenig Aussicht auf Erfolg hat, nun der Punkt erreicht ist, wo man sich entscheiden müsse, ob man das "Spätzchen in der Hand" oder die "Taube auf dem Dach" haben will. Ein klarer Fingerzeig in Richtung BN-Mitglieder, die mit der Stadt ausgehandelten Zugeständnisse als kleinsten gemeinsamen Nenner zu akzeptieren und nicht auf den Klageweg zu pochen. Der Mitgliederentscheid wird hier Klarheit schaffen, so Mergner und wenn eine Mehrheit sich dennoch für die Klage ausspricht, dann werde das auch respektiert.

Während über den Ausbau des Frankenschnellwegs seit vielen Jahren diskutiert wird, ging es im Fränkischen Seenland ganz schnell. Der Plan von Center Parc auf dem 150 Hektar großen, ehemaligen Muna-Gelände bei Pfofeld-Langlau eine riesige Ferienanlage zu errichten, stößt nicht nur beim BN auf Kritik. Nicht zuletzt deshalb, weil der Eindruck erweckt wird, als seien hier alle Entscheidungen bereits getroffen, sagt Mergner.

Horch amol: "Söder müsste eigentlich erröten"

Der 59-Jährige steht seit 2018 an der Spitze des BN in Bayern und weiß rund 230.000 Mitglieder hinter sich. Diese starke Basis hat mit dazu beigetragen, dass im vergangenen Jahr das Volksbegehren "Rettet die Bienen" vom Kabinett Söder in Gesetzesform gegossen wurde. Seit Juli 2019 ist dieses in Kraft und der BN zieht derzeit eine eher negative Bilanz. Der Biotopverbund sei längst nicht soweit, wie er sein könnte, die Streuobstbestände wurde nicht - wie vereinbart - unter Schutz gestellt und beim Gewässerrandstreifen-Programm hat sich herausgestellt, dass die Staatsregierung nur veraltetes Kartenmaterial besitzt. Für den BN-Vorsitzenden hat sich zwar "einiges bewegt, aber als Note wäre es maximal eine Vier minus", sagt Mergner im Podcast.

Es sei demnach keineswegs so, dass Ministerpräsident Markus Söder "ergrünt" wäre, sondern dieser müsse vielmehr "erröten, wenn daran denkt, was er schon alles versprochen und wie viele Eisbären er schon gerettet hat", so Mergner mit leichtem Spott. Noch drastischer formuliert er seine Kritik an der Rolle der Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner und deren Einsatz bei der Neuverteilung der EU-Agrarzuschüsse. "Die Bundesregierung hat in der Zeit ihrer EU-Ratspräsidentschaft in Sachen Landwirtschaft völlig versagt", macht der BN-Mann deutlich. Doch hören Sie selbst ...

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