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Intensivere Kontrollen: Polizeiinspektion Flughafen wird zur Grenzpolizei

Das teilte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann mit - 06.12.2019 06:00 Uhr

Die Direktion der Bayerischen Grenzpolizei werde die Fachaufsicht übernehmen und die Arbeit koordinieren. Das gilt auch für den Flughafen in Memmingen. Dort wird aus der Verfügungsgruppe Flughafen der Polizeiinspektion Memmingen eine neue Grenzpolizeigruppe (GPG) gebildet.

"Damit binden wir die wichtigen grenzpolizeilichen Aufgaben an den beiden Flughäfen in die Arbeit unserer Bayerischen Grenzpolizei ein", erklärte Herrmann. Verbessert werde dadurch beispielsweise der Informationsaustausch über grenzpolizeiliche Lageerkenntnisse, um die Kontrollmaßnahmen weiter zu intensivieren. "Außerdem werden wir die GPI Nürnberg-Flughafen und die GPG der Polizeiinspektion Memmingen mit zusätzlichem Personal verstärken", ergänzte der Innenminister.

Laut Herrmann verfügt die Polizeiinspektion Nürnberg-Flughafen über derzeit rund 85 Polizistinnen und Polizisten, die Verfügungsgruppe Flughafen der Polizeiinspektion Memmingen über rund 60. "Bereits im Frühjahr 2020 werden wir die GPI Nürnberg-Flughafen mit fünf Beamten zusätzlich verstärken und die GPG bei der Polizeiinspektion Memmingen mit acht."

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Nach Herrmanns Worten wird sich am Aufgabenzuschnitt und örtlichen Zuständigkeitsbereich der beiden neuen Organisationseinheiten grundsätzlich nichts ändern. So werden die zukünftigen bayerischen Grenzpolizisten in Nürnberg und Memmingen hauptsächlich ihre grenzpolizeilichen Aufgaben wie Ein- und Ausreisekontrollen wahrnehmen. Weiterhin gehören aber auch allgemeinpolizeiliche Aufgaben wie die Präsenz in den Flughäfen, die Schleierfahndung und die Verkehrsüberwachung dazu.

Die organisatorische Anbindung an das jeweilige Polizeipräsidium bleibe unverändert. Beispielsweise könne sich die Bevölkerung im Nürnberger Norden auch weiterhin jederzeit wie gewohnt an die GPI Nürnberg-Flughafen wenden.

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Auf Grundlage eines Verwaltungsabkommens zwischen dem Bundesinnenministerium und der Bayerischen Staatsregierung kontrolliert die Bayerische Polizei den grenzüberschreitenden Verkehr an den Flughäfen Nürnberg und Memmingen sowie an zahlreichen Verkehrs- und Sonderlandeplätzen in Bayern, mit Ausnahme des Flughafens München-Franz-Josef-Strauß.

nn

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