Kontrollen in Gaststätten: Das hatten die Zollfahnder zu beanstanden

Nürnberg - Mit den Arbeitsbedingungen im Hotel- und Gaststättengewerbe haben sich die Nürnberger Zollfahnder befasst. Die Beamten kontrollierten 64 Betriebe im Großraum und leiteten 30 Bußgeldverfahren ein.

Im Rahmen einer bundesweiten Aktion waren am vergangenen Freitag bis Mitternacht 60 Nürnberger Zöllner im Einsatz, wie das Hauptzollamt am Freitag mitteilte. Über 240 in- und ausländische Arbeitskräfte wurden zu ihren Beschäftigungsverhältnissen befragt. Ziel der Schwerpunktprüfung war es, gesetzeswidrige Arbeitsbedingungen aufzudecken.

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Die Beamten überprüften, ob der Mindestlohn gezahlt wurde, ob alle Genehmigungen vorlagen und ob unrechtmäßig Sozialleistungen bezogen wurden – mit dem Ergebnis, dass im Anschluss 30 Bußgeldverfahren gegen Arbeitgeber und Beschäftigte eingeleitet wurden. Hauptsächlich ging es um Verstöße gegen die Mitführungspflicht von Dokumenten und die Sofortmeldepflicht. Außerdem ergab sich in etlichen Fällen der Verdacht auf Leistungsmissbrauch, auf Verstöße gegen das Mindestlohngesetz und gegen die Meldepflicht bei der Sozialversicherungen. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit übernimmt die weiteren Ermittlungen.