Mängel in Pflege: Auch für 2018 keine positivere Prognose

Nürnberg - Teilweise entsetzt haben die Stadträte in der gemeinsamen Sitzung des Gesundheits- und des Sozialausschusses auf den Bericht der Heimaufsicht reagiert. Darin hatte sie für das Jahr 2017 eine erneut gestiegene Zahl "erheblicher Mängel" verzeichnet. Insgesamt waren es 102 Fälle.

"Ich bin entsetzt und geschockt, dass die Anzahl der erheblichen Mängel in der Pflege so deutlich gestiegen ist", sagt Andrea Loos von der CSU. Man müsse die schwarzen Schafe im Auge behalten, fügt sie hinzu.

Die aufgedeckten Fälle betreffen laut Andrea Brouer, der Chefin der Heimaufsicht, 15 stationäre Einrichtungen. Als erhebliche Mängel gelten beispielsweise der falsche Umgang mit Wunden oder Stürzen. Insgesamt ist die Aufsicht für 108 Einrichtungen zuständig, 24 konnte sie aufgrund der knappen Personalsituation 2017 nicht kontrollieren. Wolfram Scheurlen, ebenfalls CSU, bezeichnet die 15 betroffenen Einrichtungen als "faule Äpfel". "In welcher Welt leben manche Träger mit ihrer Kostenkalkulation? Man muss ihnen sagen, dass es so nicht weiter geht."

"Wir brauchen stärkere Steuerungsfunktionen"

Brouer warnt derweil vor Pauschalisierungen. Es könnten Heime betroffen sein, bei denen vor zwei Jahren noch alles in Ordnung gewesen sei und umgekehrt. "Dass es sich um 15 schwarze Schafe handelt, kann ich so nicht stehen lassen. Es handelt sich im Bericht um Momentaufnahmen." Auch Sozialreferent Reiner Prölß weist darauf hin, dass die Form der Prüfungen die Wirklichkeit nur begrenzt abbilden könne. Zu den zentralen Problemen der Pflege gehöre, dass es keinen einheitlichen Pflegetarifvertrag gebe. Außerdem sei in Zeiten der Deregulierung und des Neoliberalismus eine gravierend falsche Weichenstellung erfolgt: "Die Pflege wird ausschließlich als Markt gesehen, wo die Rendite zählt." Dabei gehöre sie in den Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge. "Wir brauchen wieder stärkere Steuerungsfunktionen für die Kommunen."

Peter Pluschke, der als Umweltreferent auch für den Bereich Gesundheit zuständig ist, betont, dass es unerlässlich sei, den Pflegebereich besser auszustatten. In Berlin liege einer der Schlüssel für Veränderungen.

"Da muss noch ganz viel passieren"

"Wir müssen uns für mehr Personal und für bessere Arbeitsbedingungen in den Pflegeberufen einsetzen", sagt Gabriele Penzkofer-Röhrl von der SPD. "Da muss noch ganz viel passieren, zum Wohle der Beschäftigten und der Bewohner." Insgesamt ist sich das Gremium einig, dass in der Pflege Menschen mit großem Engagement hervorragende Arbeit leisten.

Jan Gehrke (ÖDP) erinnert daran, dass die Gesellschaft darüber nachdenken müsse, in welcher Welt sie in Zukunft leben wolle. Christiane Alberternst (FDP) betont, wie wichtig Transparenz im Pflegebereich sei. Andrea Brouer kann für 2018 noch keine Besserung prognostizieren. In den Einrichtungen für Behinderte sei die Situation hingegen unauffällig, was Mängel angehe. "Dort ist aber auch der Personalschlüssel anders."