Merkel in Nürnberg: Null-Toleranz gegen Hass nach Halle

NÜRNBERG - "Ich bin schockiert und bedrückt": Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in ihrer Rede beim Gewerkschaftstag der IG Metall den Anschlag von Halle in scharfen Worten verurteilt – und eine Null-Toleranz-Politik gegenüber Hass, Rassismus und Antisemitismus angekündigt.

Es sind andere Sicherheitsvorkehrungen als noch zum Auftakt des Gewerkschaftstags am Sonntag: Die Polizei zeigt hohe Präsenz, jede Tasche wird nun vom Sicherheitsdienst kontrolliert, jeder Mülleimer von Einsatzkräften mit Spürhunden überprüft.

Grund für die Vorkehrungen: Angela Merkel ist an diesem Tag auf dem Nürnberger Messegelände zu Gast, eingeladen hat sie die IG Metall zu ihrem Gewerkschaftstag. Die Kanzlerin war gebeten worden, über die Herausforderungen der deutschen Wirtschaft in Zeiten von Mobilitäts- und Energiewende zu sprechen, heißt es von Seiten der Gewerkschaft. Merkel, mutmaßen viele vor ihrem Eintreffen, werde aber nicht umhinkommen, sich zu dem Anschlag eines Rechtsextremisten in Halle zu äußern.

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Und tatsächlich geht die Kanzlerin gleich zu Beginn ihrer Rede auf die Tat, die am Vortag zwei Menschen das Leben kostete, ein: "Ich bin wie Millionen Menschen in Deutschland schockiert und bedrückt von dem Verbrechen, das gestern verübt worden ist", sagt Merkel. Sie trauere mit den Familien der Ermordeten in schmerzlichen Stunden. „Wir sind nur sehr knapp einem schrecklichen Angriff auf die Menschen in der Synagoge entgangen."

"Da gibt es keinerlei Toleranz"

Weiter sagt Merkel: "Wir sind froh über jede Synagoge, über jede Gemeinde, über all das jüdische Leben in unserem Land". Gegenüber Hass, Rassismus und Antisemitismus müsste der Rechtsstaat alle Mittel ausschöpfen. "Da gibt es keinerlei Toleranz.“

Zu Merkels Rede hatten sich auch Anhänger der "Fridays for Future“-Bewegung angekündigt. In schwarzer Trauerkleidung wollten sie laut Ankündigung symbolisch ihre Zukunft zu Grabe tragen. Ihr Protest richtet sich gegen die Kanzlerin, weil diese die Hauptverantwortliche des in ihren Augen völlig unzureichenden Klimaschutzpakets der Koalition sei.

Noch bis Samstag ist die IG Metall mit ihrem alle vier Jahre stattfindenden Gewerkschaftstag auf dem Nürnberger Messegelände zu Gast. Schon zum Auftakt hatte die Zweite Vorsitzende Christiane Benner den Kampf gegen Rechts ein Kernanliegen der IG Metall genannt.

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