Neonazi Gerhard Ittner wieder im Gefängnis

23.5.2018, 05:45 Uhr
Die Verurteilung von Gerhard Ittner, um die es geht, liegt schon mehrere Jahre zurück.

Die Verurteilung von Gerhard Ittner, um die es geht, liegt schon mehrere Jahre zurück. © Roland Fengler

Der aus Zirndorf stammende Holocaust-Leugner wurde am 12. Mai im Rahmen eines Demonstrationseinsatzes in Rheinland-Pfalz von der Polizei festgenommen. Das bestätigt Justizsprecherin Antje Gabriels-Gorsolke auf Anfrage. Die Grundlage für die Festnahme: Gegen den notorischen Volksverhetzer lag seit April ein Vollstreckungshaftbefehl vor, weil er seine Resthaft nicht freiwillig angetreten hatte und für die Sicherheitsbehörden "nicht greifbar war".

Die Verurteilung, um die es geht, liegt allerdings schon mehrere Jahre zurück. Im November 2015 brummte das Landgericht Nürnberg-Fürth dem einschlägig vorbestraften Neonazi wegen Volksverhetzung und Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole eine Freiheitsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten auf. Ittner hatte unter anderem vom "haarsträubend absurden Dogma vom Holocaust" geschrieben.

Als das Urteil gesprochen wurde, hatte der bundesweit tätige Aktivist der rechtsextremen Szene allerdings schon ein Jahr Gefängnis in Form von Untersuchungshaft hinter sich. Einen Monat vor der Urteilsverkündung hatte ihn die Justiz auf freien Fuß gesetzt, weil sie die Aufrechterhaltung des U-Haftbefehls nach einem Jahr als nicht mehr verhältnismäßig angesehen hatte.

Das Urteil von damals ist erst seit 2017 rechtskräftig, erläutert Oberstaatsanwältin Anita Traud auf Nachfrage. Nach dem letzten Richterspruch wollte Ittner erreichen, dass die Reststrafe von sechs Monaten zur Bewährung ausgesetzt wird. Er scheiterte allerdings damit. Weil er seine Haft nicht freiwillig antrat, wurde im April Vollstreckungshaftbefehl erlassen.

Während der Holocaust-Leugner seine Reststrafe absitzt, ermittelt die Nürnberger Justiz laut Traud erneut gegen ihn. Ittner hat mehrere Schreiben an die Justiz adressiert, die womöglich erneut volksverhetzende Äußerungen beinhalten.

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