Notbetrieb? Streiks am Donnerstag auch an Nürnbergs Kliniken
5.10.2020, 19:47 Uhr
Die Gewerkschaft Verdi ruft die Beschäftigten des Klinikums Nürnberg für Donnerstag zu einem eintägigen Warnstreik auf. In den Verhandlungen mit dem Klinikum über die in solchen Fällen übliche Notdienstregelung ist es zum Streit gekommen. Verdi wirft der Klinikleitung vor, den Beschäftigten ihr Streikrecht verweigern zu wollen.
Ein strittiger Punkt ist laut Gewerkschaftssekretär Martin Schmalzbauer der Umstand, dass die Führungsriege des Klinikums mittels der Notdienstvereinbarung auch habe erreichen wollen, Beschäftigte zum Notdienst einseitig verpflichten zu können. In der Regel, so Schmalzbauer, stehe in solchen Vereinbarungen, dass der Arbeitgeber den Notdienst mit nicht streikbereiten Kollegen besetzt. Wenn das Personalkorsett dann zu dünn sei, könne nachverhandelt werden. Die Forderung des Klinikums indes begreift Verdi als Eingriff in das Grundrecht auf Streik.
Sensible Bereiche ausgenommen
Zudem wirft Verdi dem Klinikum vor, keine verbindlichen Regelungen über Bettenreduzierungen treffen zu wollen. "Ich habe eine derart starre und kompromisslose Haltung noch nicht erlebt", sagt Schmalzbauer. Die Gewerkschaft betont, dass die "Sicherstellung des Patientenwohls" auch in Zeiten des Arbeitskampfes "oberste Priorität" habe.
Eine Sonntagsbesetzung soll garantiert werden, zudem würden sensible Bereiche wie der Kreißsaal oder die Kinderintensivstation von den Streikmaßnahmen ausgenommen. Dass man auf dieser Basis bisher nicht zu einer Einigung kommen konnte, kann Schmalzbauer nicht nachvollziehen.
Das Klinikum Nürnberg will sich wegen der laufenden Verhandlungen nicht im Detail zu den Vorwürfen von Verdi äußern, betont aber in einer kurzen schriftlichen Mitteilung, dass es seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ermöglichen wolle, "von ihrem Streikrecht Gebrauch zu machen". Dabei dürfe das Patientenwohl nicht außer Acht gelassen werden, "sondern muss mit dem Streikrecht in Einklang gebracht werden".
"Spitze des Eisbergs"
Schmalzbauer hält die aktuelle Auseinandersetzung für die "Spitze des Eisbergs". Schon in den vergangenen Wochen seien Gewerkschaft und Klinikum immer wieder aneinandergeraten, weil das Klinikum den Verdi-Vertretern die gewerkschaftlichen Zugangsrechte zum Betrieb verwehrt habe. Der Gewerkschaftssekretär berichtet zudem von ehrenamtlichen Kollegen, die vom Sicherheitsdienst des Hauses verwiesen worden seien, weil sie die Beschäftigten über die Tarifrunde informieren wollten.
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Falls es keine Einigung mit dem Klinikum über den Notdienst geben sollte, werde trotzdem gestreikt, betont Schmalzbauer. "Wir werden uns dann einseitig an die von uns vorgelegte Notdienstvereinbarung halten." Nachdem die Verhandlungen am Freitag abgebrochen worden waren, einigte man sich auf einen weiteren Gesprächstermin am Dienstag.
Am Montag betrafen die Warnstreiks im Öffentlichen Dienst unter anderem das Uniklinikum in Augsburg, am Dienstag ruft Verdi das Personal des Fürther Klinikums zum Warnstreik auf. Begleitet werden die Arbeitsniederlegungen von einer örtlichen Kundgebung.
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