Nürnberg: Das 1.Mai-Bündnis will auf die Straße gehen

Nürnberg - Das Nürnberger 1.Mai-Bündnis ruft am Samstag um 11.30 Uhr zu einer Kundgebung in der Rosenau auf. Von dort soll um 12.30 Uhr ein Demonstrationszug starten. Die Organisierte Autonomie sieht ihr Demonstrationsrecht massiv eingeschränkt.

Anders als der Deutsche Gewerkschaftsbund möchte das Nürnberger 1.Mai-Bündnis "aus guten Gründen" nicht auf sein Demonstrationsrecht verzichten, wie die Organisierte Autonomie in einer Pressemitteilung mitteilt. "Seit Monaten bekommen wir Bilder von Demos der sogenannten Querdenker in den Medien zu sehen, bei denen regelmäßig Zehntausende gegen Hygieneauflagen verstoßen", heißt es weiter. Die Organisierte Autonomie verweist dabei auch auf Nürnberg, wo Hunderte Corona-Leugner ungehindert durch die Innenstadt hätten ziehen können.

17 Bilder

Nürnberg

1.5.2015, 17:35 Uhr

Fast 1500 Teilnehmer bei revolutionärer 1. Mai Demo in Nürnberg

"Rechtzeitig zum 1. Mai" habe die Stadt nun ihre Verordnung zum Versammlungsrecht neu aufgelegt und verbiete Demonstrationen mit mehr als 200 Teilnehmern. "Dies geschieht zu einem Zeitpunkt, ab den der bayerische Ministerpräsident Lockerungen verkündet", lautet die Kritik.

49 Bilder

nordbayern.de

1.5.2020, 16:04 Uhr

"Klatschen zahlt keine Miete": Die Nürnberger Mai-Demos 2020

Die Nürnberger Verordnung sieht jedoch Ausnahmen der Einschränkungen vor, wie die Aktivisten betonen: "Eine solche Ausnahme wäre hier dringend angebracht. Bundesweit werden sich gerade in diesem Jahr Zehntausende das Recht nicht nehmen lassen wollen, ihren Zorn über die katastrophalen Zustände, die in der Pandemie sichtbar werden, auf die Straße zu tragen." Dies müsse auch in Nürnberg möglich sein – und zwar so, dass die Bevölkerung den Protest auch wahrnehme.

Ausnahme verweigert

Im Koordinierungsgespräch mit dem Ordnungsamt sei das von den Initiatoren entwickelte Hygienekonzept zwar ausdrücklich gelobt, eine Ausnahmegenehmigung aber dennoch verweigert worden. Eine Entscheidung, die die Pressesprecherin der Organisierten Autonomie, Sabine Züge, für politisch motiviert hält.

Die ursprünglich am Plärrer für 1000 Teilnehmer geplante Auftaktkundgebung muss nun an die Rosenau verlegt werden. An einem Demonstrationszug sollen nur 200 Menschen teilnehmen können.