Nürnberg: Schwerpunktaktion gegen rücksichtsloses Parken
11.2.2020, 21:10 Uhr
"Falsches, rücksichtsloses Parken kann Menschenleben gefährden", so beginnt der Facebook-Post von Nürnbergs Bürgermeister Christian Vogel. Grund für das Posting ist, dass die Stadt Nürnberg gemeinsam mit der Feuerwehr, Polizei und der Kommunalen Verkehrsüberwachung über die Auswirkungen des Falschparkens informiert. Es soll eine "Schwerpunktaktion" durchgeführt werden, bei der "gegen rücksichtsloses Parken" vorgegangen wird, wie Vogel schreibt.
Vogel spricht in dem Posting zwar von einer Verbesserung, meint aber auch, dass man "leider noch lange nicht am Ziel" sei. Er appelliert an die Bevölkerung, oft würden Sekunden über Leben und Tod entscheiden. Die Zeit gehe auf dem Anfahrtsweg der Retter verloren. Rettungskräfte, Polizei und Feuerwehr werden häufig durch Parker in zweiter Reihe, Falschparker in engen Kreuzungsbereichen, auf Feuerwehrzufahrten und Sperrflächen behindert.
Plakat-Aktion im Stadtgebiet zu Folgen des Falschparkens
Das stellvertretende Stadtoberhaupt weist darauf hin, dass Autofahrer bewusst sein müsss, "dass Falschparken gravierende Folgen haben kann". Die Aktion soll "sensibilisieren", heißt es in dem Posting. Ab Montag, 10. Februar, werden Plakate im Stadtgebiet hängen, "die auf die bösen Folgen des Falschparkens hinweisen". Dass Plakate nur aufmerksam machen und sensibilisieren können, weiß Vogel auch. Im Posting steht zudem, dass jeder selber handeln müsse.
"Verhalten optimistisch" sehen Vogel und die Polizei die Zahlen der im beschleunigten Verfahren abgestellten Fahrzeuge, weil sie Rettungswege blockiert hatten. Laut Vogel wurden in Nürnberg im vergangenen Jahr abschleppen 355 Autos abgeschleppt, "die Fallzahl hat im Laufe des letzten Jahres abgenommen".
Vogel nennt auch ein explizites Beispiel, in dem Rettungskräfte vor kurzem auf der Anfahrt behindert wurden. Bei einem Brand Ende Januar in der Nürnberger Südstadt starb eine 65-jährige Anwohnerin. Die zeitliche Verzögerung sei nicht mitverantwortlich gewesen, teilte ein Polizeisprecher im Nachgang mit. Vogel mahnt dennoch an, dass rücksichtsloses Verhalten streng geahndet werden müsse - denn "jede Minute kann Leben retten".
"Es muss auf einen freien Rettungsweg geachtet werden"
Vogel hebt in seinem Facebook-Posting die Botschaft heraus: " Egal zu welcher Tages- und Nachtzeit, es muss auf einen freien Rettungsweg geachtet werden." Der Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung wird auch in Zukunft nach Vogels Aussage gemeinsam mit der Polizei entsprechende Schwerpunktaktionen durchführen. Er erklärt weiter, dass das Abschleppen von Fahrzeugen weiterhin der "Entscheidungsbefugnis der Polizei" obliege: "Wobei grundsätzlich bei der Entscheidung immer die Verhältnismäßigkeit gewahrt sein muss, so eine höchstrichterliche Bestimmung."
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