OB Maly über Wahl-Niederlage: "Die Enttäuschung sitzt tief"
4.4.2020, 05:56 Uhr
Herr Maly, wie tief sitzt die Enttäuschung?
Maly: Sie sitzt natürlich tief. Zumal ich ein Déjà-vu habe. Wir haben ja 1996 mindestens so dramatisch wie jetzt verloren. Aber Niederlagen gehören zum Leben dazu. Wenn das Leben immer nur Siege mit sich brächte, wäre es nicht normal.
Haben Sie ein schlechtes Gewissen Ihrer Partei gegenüber, weil Sie selbst nicht mehr bei der Wahl angetreten sind?
Maly: Nein. Aber es ist ein Stück weit auch meine Niederlage, weil ich vielleicht – wir wissen es nicht – nicht noch einmal gewonnen hätte. Aber ich habe diese Entscheidung, nicht mehr anzutreten, ja nicht erst in den letzten sechs Monaten getroffen, als es der SPD schlecht ging, sondern viel früher. Ich glaube nach wie vor, dass man als Politiker lernen muss, rechtzeitig zu gehen, um nicht zu spät zu gehen.
Rückblick: So unerwartet kündigte Maly seinen Rückzug an
Würden Sie sich mit dem Wissen von heute noch mal so entscheiden?
Maly: Ich halte die Entscheidung auch jetzt noch für richtig, für mich persönlich, für die Partei und für die Stadt.
Haben Sie und die SPD mit Thorsten Brehm aufs falsche Pferd gesetzt?
Maly: Nein, und ich muss in aller Deutlichkeit sagen, dass ich den Umgang mancher Zeitgenossen, auch mancher Journalisten, mit Thorsten Brehm im Moment grenzwertig finde. Das ist keine kleine graue Maus, die in ihrem Leben noch nichts zustandegebracht hat. Niemand hat das Recht, Thorsten Brehm jetzt so schlecht zu reden – weder innerhalb noch außerhalb der Partei. Er hat verloren, ja, aber auch Willy Brandt hat zweimal verloren, bevor er Bundeskanzler geworden ist.
Am Wahlabend gaben manche Sozialdemokraten den Grünen eine Mitschuld am Debakel, weil diese keine Wahlempfehlung ausgesprochen hatten. Thorsten Brehm sah einen Corona-Effekt. Fällt die Wahlanalyse der SPD mittlerweile differenzierter aus?
Maly: Ich habe die Grünen mit keinem Satz erwähnt. Es waren außergewöhnliche Bedingungen, aber sicher keine irregulären, mit denen beide Kandidaten zu kämpfen hatten. Wir haben die Wahl verloren. Punkt. Wir werden nie wissen, wie die Grünen abgestimmt haben, weil es wegen der Besonderheit der Briefwahl keine Stadtteilauswertung gibt.
Haben Sie das Gefühl, Thorsten Brehm im Wahlkampf genug unterstützt zu haben? Auf Wahlplakaten waren Sie zuletzt kaum präsent.
Maly: Wo ich gefordert war, bin ich voll für ihn in die Bütt gestiegen. Ich glaube, dass das so richtig war. Wäre ich auf jedem Plakat gewesen, würden Sie mich wahrscheinlich heute fragen, ob die Leute überhaupt gewusst haben, wen sie wählen sollen: den Brehm oder doch den Maly.
Lassen Sie uns noch kurz über die Grünen sprechen. Wieso hätten die Ihren Kandidaten unterstützen sollen? Die Grünen sind vor sechs Jahren als Bündnispartner der SPD kurz vorm Ziel abgeblitzt. Und Sie selbst haben sich vor der Wahl für eine Fortsetzung der Rathaus-GroKo starkgemacht. War das ein Fehler?
Maly: Das habe ich nicht. Wann habe ich das gemacht?
Ich habe Ihre Rede beim Neujahrsempfang der Stadt so interpretiert.
Maly: Ich habe gesagt, dass eine große demokratische Mehrheit im Stadtrat, die in den vergangenen 18 Jahren mal mit den Grünen, mal ohne die Grünen zustande kam, eine höhere demokratische Legitimation hatte, als alles, was vorher beschlossen worden ist. Das war aber keine Empfehlung, so weiterzumachen. Ich glaube aber, dass das, was jetzt angestrebt wird, nämlich die drei großen Fraktionen in einer Kooperation zusammenzuspannen, genau das Richtige ist. Das hatten wir auch 2002.
Wieso wirft der ein oder andere Grüne der SPD Arroganz vor?
Maly: Das weiß ich nicht. Die grüne Fraktion hat von der SPD eine ganze Reihe von Ausschusssitzen im Stadtrat bekommen, weil der jeweilige Ausschuss zu klein war, als dass die Grünen mit ihrer Stärke zum Zug gekommen wären. Wir haben auch immer vertreten, dass sie ein Vorschlagsrecht für einen Referenten bekommen, auch als sie nur eine sehr kleine Fraktion waren. Die Aussage, die SPD habe die Grünen im Stadtrat schlecht behandelt, ist von Unkenntnis und vom Augenverschließen vor den Fakten geprägt. Die Grünen betreiben auch Legendenbildung, weshalb es vor sechs Jahren nicht zu Rot-Grün gekommen ist. Ich werde jetzt nicht aus nicht-öffentlichen Dokumenten zitieren. Aber später wird man vielleicht einmal deutlich machen können, dass es nicht an der SPD lag und nicht an der Liebe von mir zur CSU oder am Hass auf die Grünen. Ich halte es sowieso für irre, mich als „Grünenfresser“ zu bezeichnen.
Noch mal zu Ihrer Partei: Was wird aus Parteichef Thorsten Brehm und Fraktionschefin Anja Prölß-Kammerer? Im Parteivorstand der SPD gärt es, es werden Forderungen nach einer neuen Führung laut.
Maly: Ich bin nicht Mitglied der neuen Fraktion und werde einen Teufel tun, dieser Tipps zu geben, wen sie jetzt wählen muss. Die SPD war immer gut beraten, solidarisch zusammenzustehen anstatt sich die Köpfe einzuhauen.
Sie haben sich Ihren Abschied sicher anders vorgestellt: ohne Wahlschlappe und vor allem ohne Corona. Das dürfte die schwierigste Phase sein, die Sie als OB erlebt haben, oder?
Maly: Nein. Das Krisenmanagement ist in dieser Stadt in den guten Händen von ganz vielen Menschen. Es ist vielleicht die ungewöhnlichste Phase. Von der politischen Komplexität her gab es schwierigere Zeiten. Zum Beispiel die Debatte um die Referatsverkleinerungen, die ich ja selber angezettelt habe. Auch die Mehrheitsfindungen nach den Wahlen waren nicht immer so reibungslos, wie sie sich heute in der Rückschau anfühlen.
Wie fühlt es sich an, das Ruder bald abzugeben? Überwiegt die Erleichterung oder vielleicht doch die Sorge, die Stadt ausgerechnet jetzt in neue Hände geben zu müssen?
Maly: Wenn ich jetzt Angst hätte, die Stadt in neue Hände zu geben, würde ich mich selbst überhöhen. Die nächste Generation wird das hinkriegen. Ganz ehrlich, ich vermisse auch meine Abschiedsfeier nicht, weil sie vielleicht zu tränenreich geworden wäre, obwohl ich es mir eher heiter gewünscht hätte.
Sie sagten zuletzt, Sie würden nach Ihrem Ausscheiden gern mit dem VW Bus durch Italien fahren. Solche Pläne sind aktuell eher unrealistisch. Was wollen Sie machen?
Maly: Ich bin wie alle erst einmal zuhause. Ganz ehrlich, ich weiß es nicht. Alles, was wir gebucht hatten, haben wir erfolgreich gecancelt. Ansonsten gibt es keine neuen Pläne.
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