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Pfarrer darf Israel-Film "antisemitisch" nennen

Keine unzulässige Schmähkritik - Verweis auf Schutz der Meinungsfreiheit - 08.02.2013 16:39 Uhr

(Symbolbild) © colourbox.com


Er ist zugleich Mitglied eines Arbeitskreises, der sich um eine Aussöhnung von Christen und Juden bemüht; er sieht in dem Film antisemitische Tendenzen.

Das Gericht verwies in seiner Entscheidung auf den verfassungsrechtlich garantierten Schutz der Meinungsfreiheit. Dem Geistlichen gehe es erkennbar um eine Bewertung des Films „Wir weigern uns Feinde zu sein“, nicht um eine unzulässige Schmähkritik, erläuterte das Gericht. Die Filmemacherin wirft dem Pfarrer die Verbreitung von Unwahrheiten und diffamierenden Meinungsäußerungen vor. Das Urteil hat noch keine Rechtskraft (Az.: 13 O 9589/12).

Der Geistliche hatte in dem Film unter anderem beanstandet, dass darin ein Flüchtlingslager in der Westbank mit dem Warschauer Ghetto verglichen wird. Ein jüdisches Museum wird in dem Film beschuldigt, den Holocaust zu instrumentalisieren, um den Palästinensern Land zu rauben. Damit fördere der Film den Antisemitismus in Deutschland und unterstützte die Neonazis-Szene. Der Nürnberger Schuldezernent Klemens Gsell (CSU) hatte daraufhin den Nürnberger Schulen untersagt, den Film im Unterricht einzusetzen.

dpa

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