Projekt 31: Laut Gericht war Durchsuchung unangemessen

Nürnberg - Für die Verantwortlichen des Projekt31 war es ein Schock: Am frühen Morgen des 20. Februar 2019 haben Polizeibeamte Türen aufgebrochen und Gegenstände beschlagnahmt. Die Betreiber empfanden die Durchsuchung als unangemessen und legten Beschwerde ein. Das Landgericht Nürnberg-Fürth gab ihnen nun Recht.

Kriminalisiert fühlten sich die Betreiber, überwiegend junge Menschen der alternativen Szene, nach dem Einsatz. Was war der offizielle Grund für die Durchsuchung? Über den Räumen des Kulturzentrums befindet sich eine Wohnung. Deren Bewohner war in den Verdacht geraten, mit einem Graffito von der Größe eines Pkw einen Sachschaden in Höhe von 1000 Euro verursacht zu haben. Die Polizei suchte Beweismaterial.

Es bliebt nicht bei der einen Wohnungsdurchsuchung. Eine nebenliegende Wohnung und die Räume des Projekt 31 wurden ebenfalls durchkämmt. Eine Terrassentür und eine Wohnungstür wurden bei dem morgendlichen Einsatz beschädigt. Die Polizisten, nach Angaben der Betreiber waren es annähernd 30, stellten Aufkleber, Spraydosen, Datenträger, Mobiltelefone und Laptops sicher. Rechtliche Voraussetzung für den Durchsuchungsbeschluss ist eine Prüfung der "Verhältnismäßigkeit der Maßnahme“. Die sahen die Betreiber zu keinem Zeitpunkt gegeben.

Im Nachhinein gab das Landgericht Nürnberg-Fürth den Betreibern Recht, wie eine Justiz-Sprecherin bestätigt. In Einzelfällen könne es vorkommen, dass das Landgericht zu einer anderen Entscheidung komme als das Amtsgericht, heißt es. Der Durchsuchung hätten lediglich Erfahrungswerte zugrunde gelegen.

Polizei verteidigt das Vorgehen

Die Polizei verteidigt das Vorgehen: Zum Zeitpunkt der Aktion habe es mehrere Durchsuchungsbeschlüsse durch die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth beim Ermittlungsrichter des Amtsgerichtes Nürnberg-Fürth gegeben. Aufgabe der Polizei sei es schließlich, diese zu vollziehen. Was der aktuelle Beschluss für das Projekt 31 bedeutet, ist noch nicht sicher.

Zunächst einmal sei es zwar "schön, formal Recht zu bekommen“, heißt es dort. Aber was für die Projektverantwortlichen bleibt, ist ein bitterer Nachgeschmack sowie ein Sachschaden in Höhe von etwa 1000 Euro. Ob sich aus dem Beschluss weitere Ansprüche ableiten lassen, wollen die Betreiber von einem Rechtsanwalt prüfen lassen.

Für das Projekt 31 geht derweil die Suche nach einem neuen Domizil weiter. Nachdem der Mietvertrag Ende 2020 ausläuft, brauchen sie neue Räume.

Projekt 31 öffnet die Tür für alle

Um zu zeigen, was eigentlich in der ehemaligen Werkstatt hinter dem Bahnhof so gemacht wird – darunter Seminare, Diskussionsrunden, gemeinsames Kochen und ein Umsonstladen – öffnet die selbstverwaltete Einrichtung am Samstag, 15. Februar, von 12 bis 22 Uhr die Tür für alle. Es gibt veganes Essen, einen Sachstandsbericht über die aktuelle Situation und ein Konzert.