Rechtliche Gründe: Kein grünes Licht für Drogen-Check in Nürnberg

Nürnberg - "Wie rein und sauber sind die Drogen, die ich konsumiere?" Diese Frage treibt Drogenabhängige um. Doch aus dem Vorhaben, Schnelltests bereitzustellen, um illegale Substanzen zu testen, wird in Nürnberg erst einmal nichts. Denn: Ein Pilotversuch zum Drogen-Check kann aus rechtlichen Gründen nicht stattfinden.

Das erklärte Sozialamtschef Dieter Maly den Stadträten im gemeinsamen Sozial- und Gesundheitsausschuss. Wie berichtet, hatte sich die CSU ohnehin entschieden gegen ein solches Modellprojekt gewandt. Dabei wäre es darum gegangen, Drogenkonsumenten zu helfen, indem man die Gefährlichkeit ihrer illegalen Substanzen testet.

Maly sagte, dass in Zürich solche Schnelltests bereits seit 2002 Bestandteil der Suchthilfe seien. "Die Erfahrungen dort sind unter dem Strich positiv." Von der fachlichen Einschätzung her, so Maly, sei es zu begrüßen, wenn Abhängige durch dieses Angebot einen "Erstkontakt zum Hilfesystem" herstellen könnten. Außerdem könnte man die Betroffenen vor besonders gefährlichen Substanzen warnen. Umgekehrt sei es aber schwierig, gleichsam Unbedenklichkeitserklärungen abzugeben. Außerdem kollidiere die fachliche Einschätzung mit der rechtlichen Situation. "Ein solcher Pilotversuch ist problematisch, weil der Besitz von Drogen strafbar ist."

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nordbayern.de

11.9.2017, 12:21 Uhr

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Für die SPD, die in einem Antrag die Drogentests gefordert hatte, bedauerte Diana Liberova diesen "Widerspruch zwischen Ordnungs- und Sozialpolitik". Schließlich gehe es darum, Menschen vor sich selbst zu schützen.

"Was soll dabei rauskommen?", fragte dagegen Claudia Bälz (CSU). Man könne ja schlecht den Leuten grünes Licht für Drogenkonsum geben. Umwelt- und Gesundheitsreferent Peter Pluschke (Grüne) argumentierte als Chemiker eher methodisch, er hält solche Tests für "abenteuerlich".