So bekommt man schnell einen Termin im Einwohneramt
3.3.2021, 05:45 Uhr
Herr Uebersohn, während des ersten Lockdowns waren viele Nürnberger sauer, dass man für Besuche des Einwohneramts Termine braucht. Wie sieht es jetzt aus?
Udo Uebersohn: Mittlerweile hat sich das Blatt gewendet. Wir haben auch überwiegend positive Rückmeldungen, weil die Menschen sich ein Stück weit an die Terminvergabe gewöhnt haben und langfristig planen können. Die Rückmeldung ist: Sie kommen hier rein und müssen nicht lange warten. Es ist sehr viel angenehmer, auch wenn es manchmal schwierig ist, einen Termin zu bekommen.
Viele Bürger ärgern sich, dass es zum Teil fast drei Monate dauert, bis man im Bürgeramt vorstellig werden kann. Woran liegt das?
Udo Uebersohn: Wir bieten täglich etwa 600 Termine an, dürfen wegen der Beschränkungen aber maximal 50 Besucher gleichzeitig im Haus haben. Die Hälfte der 600 Termine ist drei Monate im Voraus buchbar. Weitere circa 30 Prozent werden jeweils am Freitagmittag für die Folgewoche freigeschaltet. Da haben wir einen guten Überblick über die Personalplanung und darüber, wie viele Ressourcen zur Verfügung stehen.
Neuer Tag, neue Chance
Wann genau sollte man vor dem PC oder am Handy sitzen, um einen zeitnahen Termin zu ergattern?
Uebersohn: Freitags so zwischen 11.30 Uhr und 12.30 Uhr. Gegen 8 Uhr werden jeden Tag übrigens noch einmal zusätzliche Termine für denselben Tag freigeschaltet, weil wir da kurzfristig auf die Personalsituation reagieren können. Fertige Dokumente können während der Öffnungszeiten übrigens ohne Termin abgeholt werden.
Wer auf der Homepage des Einwohneramts unterwegs ist, wird feststellen, dass im Lauf des Tages vereinzelt neue Termine erscheinen. Sollte man also immer wieder sein Glück versuchen?
Uebersohn: Ich würde dazu raten, auch über die genannten Zeiten hinaus die Augen offen zu halten, da ja auch Kundinnen und Kunden Termine stornieren. Diese Möglichkeit gibt es bei der E-Mail-Bestätigung über einen Link. Da werden zwischendurch auch Termine frei. Leider haben wir täglich eine sogenannte No-show-Quote von circa 20 Prozent. Das sind Termine, die gebucht, aber nicht wahrgenommen werden. Ich möchte Kunden, die ihre Termine nicht wahrnehmen können, daher bitten, sie unbedingt zu stornieren.
Überbuchungen nötig
Wieso ist diese Quote so hoch?
Uebersohn: Zum einen versuchen einige Bürgerinnen und Bürger einen Termin bei der Ausländerbehörde zu ergattern und buchen bei uns. Da sind sie aber komplett falsch. Zum anderen nehmen einige Doppelbuchungen vor. Das versuchen wir auszugleichen, indem wir 15 Prozent mehr Termine anbieten, als wir an Kapazitäten zur Verfügung hätten. Es handelt sich also um eine Überbuchung.
Das klingt so, als sei Ärger programmiert...
Uebersohn: Nein, das klappt soweit. Es kann mal ein bisschen Verzögerung geben und die eine oder andere Sachbearbeitung etwas länger dauern. Kunden mit Terminen weisen wir aber nicht ab.
Welche Leistungen werden generell am meisten nachgefragt?
Uebersohn: Sehr gefragt sind Bewohnerparkausweise. Dafür braucht man aber gar keinen Termin mehr. Sie werden zu fast 90 Prozent online beantragt. Das geht relativ einfach. Anschließend wird per Lastschrift die Gebühr eingezogen und die Ausweise nach Hause zugesendet. Sie liegen in der Regel nach etwa fünf Arbeitstagen im Briefkasten. Ansonsten dreht sich das Hauptgeschäft um Personalausweise, Führungszeugnisse und Um- oder Anmeldungen.
Jeder über 16 braucht einen Perso
Welche Folgen hat es, wenn der Perso bereits abgelaufen ist oder man - auch aufgrund der aktuellen Wartezeiten - nicht rechtzeitig einen neuen beantragen kann?
Uebersohn: Grundsätzlich muss jeder, der mindestens 16 Jahre alt ist, ein gültiges Ausweisdokument besitzen, also einen Personalausweis oder einen Reisepass. Der kann zu Hause liegen und muss nicht bei sich getragen werden. Die Ordnungswidrigkeit, dass ein Ausweis abgelaufen ist, würde vom Einwohneramt "verfolgt" werden. Wenn Sie aber einen Termin haben, passiert da nichts. Gerade während der Corona-Pandemie ist es oft schwierig, kurzfristig einen Termin zu erhalten. Das ist uns durchaus bewusst. Insofern wird da kein Verwarn- oder Bußgeld ausgesprochen. Außerdem setzt das Gesetz mittlerweile einen Vorsatz voraus, damit ein Verwarngeld verhängt werden kann. Und eine vorsätzliche Fahrlässigkeit ist an sich schon ein Widerspruch (lacht).
Ist bei den meisten Bürgern der Personalausweis bereits abgelaufen oder bekommen doch viele eine Punktlandung hin?
Uebersohn: In normalen Zeiten war die Quote derjenigen, deren Pass bereits abgelaufen war, gering. Momentan ist es durch die Corona-Situation ein wenig anders. Insgesamt kommen aber mit Sicherheit 90 Prozent ohne Probleme innerhalb der Fristen. Generell sollte natürlich jeder versuchen, sich rechtzeitig um neue Dokumente zu kümmern.
Im Notfall muss es schnell gehen
Man möchte oder muss verreisen, der Personalausweis beziehungsweise Reisepass ist aber abgelaufen. Was kann man tun?
Uebersohn: Wir hatten erst kürzlich den Fall, dass ein Mitarbeiter einer Hilfsorganisation im Rahmen eines Corona-Hilfsprojekts nach Skopje wollte. Als er an einem Sonntag am Nürnberger Flughafen stand, hat ihm die Airline die Mitnahme verweigert, weil sein Reisepass keine drei Monate mehr gültig war. Am Montagmorgen hatte er schon wieder den neuen vorläufigen Reisepass in der Hand. Das war natürlich ein Notfall, der nicht regelmäßig vorkommt. Über die städtischen Service-Center - mit der Telefonnummer 0911 2310 - kann man Kontakt aufnehmen. Die Kolleginnen dort nehmen ein sogenanntes Ticket auf und wir melden uns dann kurzfristig.
Welche Möglichkeiten gibt es für Notfälle noch?
Uebersohn: Eigentlich gelangt man ohne Termin derzeit nicht ins Einwohneramt. Falls aber doch jemand einfach herkommt, teilt der Sicherheitsdienst sogenannte Kontaktformulare aus, die man dort auch wieder abgeben kann. In solchen Notfällen wird man zeitnah zurückgerufen und ein Termin vereinbart. Wir überprüfen das auch ein Stück weit. Das funktioniert aber ganz gut. Natürlich gibt es auch das Kontaktformular des Einwohneramts im Internet. Auch da wird kurzfristig darauf reagiert.
Warum muss man eine Geburts- und gegebenenfalls Heiratskurkunde vorlegen, wenn man einen neuen Perso beantragen will?
Uebersohn: Zum einen gibt es technische Änderungen. Seit 2010 können im technischen Verfahren auch Sonderzeichen wie ein Accent oder Ähnliches dargestellt werden. Das war früher nicht möglich. Da waren Namen aus anderen Sprachräumen nicht korrekt dargestellt.
Namen falsch geschrieben
Welche Gründe gibt es noch?
Uebersohn: Wir haben überraschender Weise immer wieder Kunden, bei denen die Namensschreibweise abweicht. Da ist mal ein "h" nicht drin oder ein Herr Barthel wird statt "el" nur mit "l" geschrieben. Es ist erstaunlich, dass es einige Ausweisdokumente gibt, bei denen auch die Reihenfolge der Vornamen falsch ist. Außerdem sind wir vom Gesetzgeber noch einmal dazu aufgefordert worden, die Qualität der Register zu verbessern, da es in den kommenden Jahren einige Veränderungen hinsichtlich der zentralen Register geben soll.
Warum muss man sich bald Fingerabrücke nehmen lassen, wenn man einen neuen Perso beantragen möchte?
Uebersohn: Ab dem 2. August ist es zur Erhöhung der Sicherheitsstandards gesetzlich vorgeschrieben, dass auch in den Personalausweisen Fingerabdrücke aufgenommen werden. Das beruht auf einer EU-Richtlinie, die besagt, dass Dokumente, die länger als ein Jahr gültig sind, Fingerabdrücke und Gesichtsbild enthalten müssen. Der Personalausweis ist ja mindestens sechs beziehungsweise zehn Jahre gültig. Die Abdrücke der Ausweis- und Passinhaber werden direkt im Einwohneramt genommen und nach der Abholung der Dokumente aus unserer Datenbank automatisch sicher und endgültig gelöscht. Sie sind lediglich auf dem Chip des Dokuments gespeichert.
Eine politische Frage
Normalerweise müssen nur Kriminelle Fingerabdrücke abgeben. Wird die Bevölkerung mit der neuen Regelung nicht unter Generalverdacht gestellt?
Uebersohn: Das ist eine politische Geschichte. Da halte ich mich raus. Beim Reisepass sind die Fingerabdrücke aber schon seit Jahren nötig. Das liegt auch an den Zwängen, dass viele andere Länder sie verlangen. Die USA sind ein klassisches Beispiel. Sie wollen die biometrischen Daten aus Gründen der Sicherheit. Beim Personalausweis geht es insbesondere darum, Fälschungssicherheit und Identitätsfeststellung zu erleichtern. Das Auslesen der Fingerabdrücke ist ausschließlich bestimmten staatlichen Behörden erlaubt beziehungsweise ist es nur diesen mit einem hoheitlichen Berechtigungszertifikat technisch möglich. Dazu zählen Polizeivollzugsbehörden, Zollverwaltung, Steuerfahndungsstellen sowie Personalausweis-, Pass- und Meldebehörden.
Personalausweis: Jetzt kommt die Fingerabdruck-Pflicht
Das Einwohneramt versucht sich gerade neu aufzustellen. Welche Neuerungen soll es geben?
Uebersohn: Wir arbeiten momentan unter anderem daran, die Einstiegsseite für die Termine anzupassen. Sie suchen Ihren Termin dann nicht mehr nach dem Ort, wo Sie hinmöchten, sondern nach der Art der Dienstleistung. Wenn Sie einen Personalausweis wollen, werden Ihnen alle Dienststellen oder Ämter der Stadt angezeigt, bei denen Sie ihn beantragen können - mit dem entsprechenden Termin. Sie können also entscheiden, ob Ihnen im konkreten Fall ein früherer Termin lieber ist oder eine kürzere Anreise.
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